Hofburg

Innsbruck (OTS) - Als moralische Instanz gilt ein Staatsoberhaupt in Demokratien wie Österreich. Die Tagespolitik soll und muss ein Bundespräsident nicht kommentieren. Nun geht es aber um viel mehr als das Gezänk von Polit-Konkurrenten. Eine Partei, auch noch jene, die den Kanzler stellt, attackiert Justizbehörden verbal. Seit Tagen – und vehement. Weil gegen Gesinnungsfreunde ermittelt wird, diese als Beschuldigte geführt werden. Finanzminister Gernot Blümel in der Causa Novomatic, Ex-Justizminister Wolfgang…

Mit Beate Meinl-Reisinger und Stephanie Krisper Wien (OTS) - Nach den Angriffen der ÖVP auf die Unabhängigkeit der Justiz müssen jetzt Maßnahmen ergriffen werden um das Vertrauen in die Justiz und die Korruptionsbekämpfung zu stärken. NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und NEOS-Aufdeckerin und U-Ausschuss-Fraktionsführerin Stephanie Krisper legen morgen Vorschläge vor. Die Vertreter_innen der Medien sind herzlich eingeladen, die Pressekonferenz wird live auf der Facebook-Seite von NEOS gestreamt werden.…

Regierung treibt Betriebe in den Ruin Wien (OTS/SK) - Die Wirtschaftssprecher von SPÖ und NEOS, Christoph Matznetter und Sepp Schellhorn, nehmen in einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Cafetier Berndt Querfeld (Café Museum, Café Landtmann) und der Chefin der „Soul Kitchen“ Farangis Firoozian Stellung zum Thema: „Regierung treibt Betriebe in den Ruin“ **** Die VertreterInnen der Medien sind zu dieser Pressekonferenz herzlich eingeladen. Die PK wird auch live gestreamt:…

Regierung treibt Betriebe in den Ruin Wien (OTS/SK) - Die Wirtschaftssprecher von SPÖ und NEOS, Christoph Matznetter und Sepp Schellhorn nehmen in einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Cafetier Berndt Querfeld (Café Museum, Café Landtmann) und der Chefin der „Soul Kitchen“, Farangis Firoozian Stellung zum Thema: „Regierung treibt Betriebe in den Ruin“ **** Die VertreterInnen der Medien sind zu dieser Pressekonferenz herzlich eingeladen. Die PK wird auch live gestreamt:…

Bautenausschuss, Untersuchungsausschuss, internationale Termine Wien (PK) - In der ersten Märzwoche trifft Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka mit dem Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft Guy Parmelin im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Österreichs zusammen. Auf der Tagesordnung des Bautenauschusses steht unter anderem die Verschiebung der inflationsbedingten Mietpreiserhöhung um ein Jahr. Im Ibiza-Untersuchungsausschuss werden weitere Befragungen durchgeführt. Montag, 1. März…

Medientermine am Dienstag, 2. März 2021 Wien (OTS) - Der Bundespräsident der Schweizerischen Eidgenossenschaft Guy Parmelin besucht am Dienstag, den 2. März 2021 Österreich. Dabei stehen ein offizielles Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen sowie Gespräche mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Programm. Die Teilnahme an den Medienterminen der Präsidentschaftskanzlei ist ausschließlich mit gesonderter Anmeldung und nach Vorlage einer…

Wien (OTS) - Dienstag, 2. März Offizieller Besuch des Bundespräsidenten der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Guy Parmelin, in Österreich 10.30 Uhr: Begrüßung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit militärischen Ehren (Innerer Burghof/1010 Wien) anschl.: Fotopoint der beiden Staatsoberhäupter vor der Präsidentschaftskanzlei (1010 Wien) 12.00 Uhr: Pressegespräch der beiden Staatsoberhäupter (Geheime Ratsstube/Wiener Hofburg) Hinweis: Die Teilnahme an den Medienterminen ist ausschließlich nach…

„On stage. On track. Zur Lage der Frauen. Online.“: Keynotes von Yvonne Magwas, Ingrid Brodnig und Beatrice Frasl Wien (OTS) - Doris Schmidauer und Bundespräsident Alexander Van der Bellen laden am Freitag, 5. März 2021, ab 11.00 Uhr zu einer Online-Veranstaltung anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März ein. Das Event unter dem Motto „On stage. On track. Zur Lage der Frauen. Online.“ wird via Livestream auf Youtube übertragen. Doris Schmidauer und Alexander Van der Bellen werden die…

Wien (OTS) - Am kommenden Dienstag, den 2. März, kommt der für das Jahr 2021 gewählte Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin auf Antrittsbesuch nach Wien. Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Österreich sind exzellent, es gibt eine vertrauensvolle Nachbarschaft, die sich auch in der Covid-Krise mit enger Zusammenarbeit und Abstimmung bewährt hat. Auch die Wirtschaftsbeziehungen sind ausgezeichnet. Die Schweiz ist viertgrößter Handelspartner Österreichs. Es gibt eine weitgehend ausgeglichene…

Eröffnungsrede des Nationalratspräsidenten anlässlich der Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE Wien (PK) - Wien - Ein starkes Bekenntnis zum Multilateralismus, die Bekämpfung von Terrorismus und Antisemitismus sowie die Frage der Sicherheit der Parlamente standen im Mittelpunkt der Rede von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, die er heute anlässlich der Eröffnung der 20. Wintertagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)…