Hofburg

Gedrängte Sitzordnung im Saal ist teuer – Maskenpflicht gilt für Mitarbeiter, nicht aber für Politiker Wien (OTS) - Weil der Nationalrat trotz steigender Corona-Zahlen wieder zur normalen Sitzordnung zurückkehrte, sind teure Schutzmaßnahmen nötig, berichtet ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) unter Berufung auf Parlamentskreise. 100.000 Euro gab die Parlamentsdirektion demnach allein für Glastrennwände zwischen den Abgeordnetensitzen aus. Eine Ausschreibung des Auftrags war dazu nicht nötig. Dazu kommen Kosten…

mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger Wien (OTS) - Vor der Pressekonferenz der Bundesregierung wird NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger heute um 15:00 Uhr zu der aktuellen Situation Stellung nehmen. Das Pressestatement wird in den NEOS-Klubräumlichkeiten in der Hofburg (5. Stock) stattfinden und auf der NEOS-Facebookseite ( (http://www.facebook.com/NeosDasNeueOesterreich)) live gestreamt. NEOS-Pressestatement zur aktuellen Situation Datum: 14.11.2020, um 15:00 Uhr Ort: NEOS Parlamentsklub Standort…

Diskussionssendung POLITIK AM RING, Nationalrat, Budget 2021 Wien (PK) - Die nächste Woche im Hohen Haus beginnt am Montag mit einer Premiere. Das neue Diskussionsformat des Parlaments POLITIK AM RING startet mit VertreterInnen aller Fraktionen unter dem Eindruck der Corona-Krise mit dem Thema "Pandemiebekämpfung und Pflegereform -ein Widerspruch?" in seine erste Sendung. Nach den sechstägigen Ausschussverhandlungen liegt außerdem das von Türkis-Grün vorgelegte Budget 2021 zur finalen Beratung und…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 16. November 2020: 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zerrissene Jahre“, kuratiert von Philipp Blom, spricht die Sprachwissenschafterin Ruth Wodak über ihren Bestseller „Politik mit der Angst“, der grundlegend neu gefasst und in den die vielen Entwicklungen rechtspopulistischer Parteien in den letzten fünf Jahren eingearbeitet wurden. Die Veranstaltung findet ohne Publikum statt und wird aufgezeichnet. Die Veröffentlichung erfolgt zwei Tage später auf Youtube und ist unter…

Mit Beate Meinl-Reisinger und Martina Künsberg Sarre Wien (OTS) - Die Debatte, ob Pflichtschulen und Kindergärten geschlossen werden sollen, reißt nicht ab. Nachdem NEOS eine Petition für offene und sichere Bildungseinrichtung gestartet haben, präsentieren NEOS Klublobfrau Beate Meinl-Reisinger und Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre einen Zwischenstand und einen Plan, wie sichere Schulen und Kindergärten für unsere Kinder möglich sind. Für diese Pressekonferenz wird auf der NEOS-Facebookseite (…

Corona-bedingt kommt der Steirerball zum Publikum – virtuell als Steirerball@home mit original Steirerball-Kulinarik-Paketen für einen fröhliganten Abend zu Hause Wien (OTS) - Auch wenn der nächste Steirerball am 8. Jänner 2021 Corona-bedingt nicht in der Hofburg stattfinden kann, wird es heuer erstmals den Steirerball@home geben. Am 8. Jänner 2021 laden die Steirer in Wien ab 20:00 Uhr zu einem virtuellen Ballabend auf (https://www.steirerball.com/) ein. Damit will der Traditionsverein dazu beitragen,…

Thema der ersten Sendung: "Pandemiebekämpfung und Pflegereform - ein Widerspruch?" Wien (PK) - Die neue Diskussionssendung POLITIK AM RING des Parlaments gibt den üblicherweise nicht öffentlichen Debatten in parlamentarischen Ausschüssen erstmals eine öffentliche Plattform. Einmal im Monat - jeweils am dritten Montag - diskutieren im Regelfall die Bereichssprecherinnen und -sprecher der fünf Fraktionen unter Einbindung von Expertinnen und Experten über ein aktuelles Gesetzesvorhaben. Durch die Diskussion…

Budgetausschuss berät Voranschlag 2021 für Höchstgerichte und Präsidentschaftskanzlei Wien (PK) - Mit dem Bundesvoranschlag für drei weitere Oberste Organe setzte der Budgetausschuss seine Beratungen heute fort. Neben der Präsidentschaftskanzlei ging es um die finanzielle Ausstattung des Verfassungsgerichtshofs sowie des Verwaltungsgerichtshofs, deren Ressourcen noch immer durch eine hohe Anzahl an Fällen im Bereich des Asyl- und Fremdenrechts gebunden sind. Obwohl der VfGH in den Sommermonaten noch 80…

Budgetverhandlungen, Ausschüsse, Präsidialkonferenz Wien (PK) - Im Budgetausschuss werden von Montag bis Freitag die Untergliederungen des Budgetentwurfs für 2021 unter die Lupe genommen. Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat eine Sitzung angesetzt. Auch der Innenausschuss, Sozialausschuss, EU-Unterausschuss und Konsumentenschutzausschuss tagen. Montag, 9. November 2020 09.00 Uhr: Der Budgetausschuss beginnt seine Beratungen über die einzelnen Untergliederungen des Budgetentwurfs 2021. Am Beginn…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 9. November 2020: 10.30 Uhr Die Mitglieder der Präsidiale des Nationalrats treten zu einer Sondersitzung zusammen (Parlamentsausweichquartier in der Hofburg, Lokal III). 14.00 bis 18.00 Uhr SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen des deutschen EU-Ratsvorsitzes an der Virtuellen Konferenz der Vorsitzenden der Ausschüsse für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zum Thema „Für ein soziales und faires Europa“ teil.…