Hofburg

Aktivitäten abseits der Gesetzgebung 2019/20: Veranstaltungen, Parlamentssanierung, Besuche, Demokratiewerkstatt Wien (PK) - Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie bestimmten die letzten Monate des abgelaufenen Parlamentsjahres. Der Lockdown ab dem 16. März 2020 wirkte sich auf die Veranstaltungen und andere Angebote des Hohen Hauses aus, die abgesagt bzw. reduziert werden mussten. Das Internet-Angebot des Hohen Hauses wurde in dieser Zeit stark ausgeweitet. Die Zugriffe auf die…

Dokumentationsstelle für politischen Islam, Integrationsprobleme und Frauenpolitik im Fokus der Fragestunde Wien (PK) - Die Ausschreitungen in Favoriten seien unter anderem Ausdruck einer "jahrzehntelangen, verfehlten Integrationspolitik", erklärte Bundesministerin Susanne Raab in der heutigen Fragestunde des Nationalrats. Eine Antwort darauf sei die Dokumentationsstelle für politischen Islam, die "mehr Licht ins Dunkel" bringen soll, was Extremismus, Einflussnahme aus dem Ausland und Vereinsstrukturen…

Mit den Wehrsprechern von SPÖ, FPÖ und NEOS, Robert Laimer, Reinhard Bösch und Douglas Hoyos Wien (OTS) - Angesichts des orientierungslosen Zick-Zack-Kurses der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in den letzten Tagen nehmen die Wehrsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS, Robert Laimer, Reinhard Bösch und Douglas Hoyos, heute um 10:00 in einer gemeinsamen Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen Stellung. Die Vertreter_innen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. Gemeinsame Erklärung der Wehrsprecher…

Corona-bedingte Verlängerung der Waisenpension auch für Kinder von BeamtInnen Wien (PK) - Das erste Langfristgutachten der neuen Alterssicherungskommission über die Entwicklung des Pensionssystems soll statt Ende dieses Jahres erst vier Monate später, voraussichtlich im Frühjahr 2021, vorliegen. Der Nationalrat beschloss heute mit breiter Mehrheit eine Novelle zum Alterssicherungskommissions-Gesetz, das die entsprechende Frist von November 2020 auf März 2021 verlängert. Laut ÖVP und Grüne ist die…

Nationalrat, Ausschüsse Wien (PK) - Vor dem anvisierten Tagungsende am 13. Juli wird der Nationalrat nächste Woche noch an drei Sitzungstagen zusammentreten. Für die Plenarsitzungen von Dienstag bis Donnerstag ist eine Reihe an weiteren Gesetzesbeschlüssen zur Abfederung der Corona-Krise in Aussicht genommen. Davor tagen noch der Innen-, Wirtschafts- und der Verfassungsausschuss. Auch der EU-Hauptausschuss will nächste Woche im Vorfeld des Corona-Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. und…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 6. Juli 2020: 10.30 Uhr SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner hält bei der Arbeitsklausur des SPÖ-Parlamentsklub, die unter dem Titel „Kraftpaket Österreich“ steht, eine Rede. Im Fokus der Arbeitsklausur stehen Konzepte für den Weg aus der Krise. Schwerpunkt der Podiumsdiskussion mit ExpertInnen aus Wirtschaft und Wissenschaft ist die dramatische Jugendarbeitslosigkeit. Medienöffentliches Programm: 10.30 Uhr Pamela Rendi-Wagner, SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende 11.10 Uhr…

Post bringt Sonderbriefmarke zum 100-jährigen Jubiläum des "Lipizzanergestüt Piber" heraus Wien (OTS) - 1920 fanden die Lipizzaner, die berühmten weißen Pferde aus der Hofreitschule, ihre neue Heimat in Piber in der Weststeiermark. Die Österreichische Post gratuliert dem Lipizzanergestüt mit einer Sondermarke zum 100. Geburtstag. Das Gestüt kümmert sich um die Zucht der Lipizzaner, der ältesten Kulturpferderasse Europas. In Piber, einem Ortsteil der Stadt Köflach, kommen pro Jahr rund 40 Fohlen zur Welt.…

Ragger traf die Stellvertreterin der kanadischen Botschafterin und tauschte sich über Minderheiten, Bildung und Wirtschaftsentwicklung aus Wien (OTS) - Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag. Christian Ragger hatte bereits im Februar einen Häuptling der kanadischen Ureinwohner zu Besuch in der Hofburg. Jetzt traf er die Stellvertreterin der kanadischen Botschaft. „Die österreichischen Beziehungen zu Kanada sind hauptsächlich wirtschaftlich geprägt, wobei wir in den letzten Jahren vor allem den…

Mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Gesundheitssprecher Gerald Loacker Wien (OTS) - Pünktlich mit den Sommerferien steigen die Zahlen der Corona-Neuinfizierten – damit stellt sich die Frage, wie gut Österreich auf eine zweite Welle vorbereitet ist? Welche Maßnahmen jedenfalls zu setzen sind, erläutern Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Gesundheitssprecher Gerald Loacker im Rahmen einer Pressekonferenz. Vertreter_innen der Medien sind herzlich eingeladen. NEOS-PK „Angst vor der zweiten…

Wien (OTS) - Die Eintragungswoche endet heute mit einem großen Erfolg: Mehr als 380.590 Menschen haben unterzeichnet. In Zeiten von Corona und schwierigen Rahmenbedingungen hat die Zivilgesellschaft einen unüberhörbaren Aufruf an die Politik gerichtet, beim Klimaschutz endlich zu handeln. Unter diesem Zeichen stand auch die Abschlusskundgebung am Wiener Heldenplatz. Zahlreiche UnterstützerInnen haben es sich am Montagabend nicht nehmen lassen, den Erfolg des Klimavolksbegehrens zu feiern. In unmittelbarer räumlicher…