Hofburg

mit NEOS Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger Wien (OTS) - Österreichs Bürgerinnen und Bürger kommen nur mit Zuversicht – nicht mit Angst aus der Krise. Sie brauchen Vertrauen, Optimismus und Planbarkeit. NEOS-Klubobfrau stellt im Vorfeld des Budgetplenums ein Zuversichtspaket für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich eingeladen, wir bitten jedoch pro Medium maximal eine Vertreterin bzw. einen Vertreter zur…

Nationalratspräsident Sobotka informiert am 26. Mai 2020 über kommenden Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka informiert zum Ibiza-Untersuchungsausschuss mit Verfahrensrichterin und Verfahrensanwalt und gibt eine Vorschau - direkt im Lokal des Untersuchungsausschusses, Lokal 7. Pressekonferenz zum Ibiza-Untersuchungsausschuss: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Verfahrensrichterin Ilse Huber, Verfahrensanwalt Andreas Joklik Zeit: Dienstag, 26. Mai 2020,…

mit NEOS Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger Wien (OTS) - Österreichs Bürgerinnen und Bürger kommen nur mit Zuversicht – nicht mit Angst aus der Krise. Sie brauchen Vertrauen, Optimismus und Planbarkeit. NEOS-Klubobfrau stellt im Vorfeld des Budgetplenums ein Zuversichtspaket für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich eingeladen, wir bitten jedoch pro Medium maximal eine Vertreterin bzw. einen Vertreter zur…

Wien (OTS) - (KW 22 von 25. Mai 2020 bis 31. Mai 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Dienstag, 26. Mai 2020 09:00 Plenum des Nationalrates (Hofburg, 1010 Wien) Mittwoch, 27. Mai 2020 Ministerrat (BKA, 1010 Wien) 09:00 Plenum des Nationalrates (Hofburg, 1010 Wien) 13:00 BM Mag. Christine Aschbacher besucht „Jugend am Werk“ (Lehrbetrieb, Brünner Straße 52, 1210 Wien) Donnerstag, 28. Mai 2020 09:00 Plenum des Nationalrates (Hofburg, 1010 Wien) 18:30 BM Dr. Margarete Schramböck…

Nationalrat, Budget 2020, COVID-19-Gesetze Wien (PK) - Nach den sechstägigen Ausschussverhandlungen liegt das von Türkis-Grün noch vor der Corona-Krise vorgelegte Budget 2020 zur finalen Beratung und Beschlussfassung im Nationalratsplenum bereit. Für die Debatte über den Haushaltsentwurf, den Bundesfinanzrahmen und das Budgetbegleitgesetz sind von Dienstag bis Donnerstag drei Nationalratssitzungstage anberaumt. Am Freitag ist eine Erklärung des Bundeskanzlers und Vizekanzlers zur Ernennung von Andrea Mayer…

Wien (OTS/SK) - 10.00 Uhr Pressekonferenz mit stv. SPÖ-Klubvorsitzendem Jörg Leichtfried „Plenarvorschau und Aktuelles“ (Klubsitzungssaal im SPÖ-Parlamentsklub, Heldenplatz 10, 1010 Wien). DIENSTAG, 26. Mai 2020: 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Großer Redoutensaal, Hofburg). MITTWOCH, 27. Mai 2020: 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Großer Redoutensaal, Hofburg). 14.00 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt im Rahmen des SDG Watch Austria Online Events „Die Agenda 2030…

Ibiza-Untersuchungsausschuss findet unter Einhaltung organisatorischer Vorsichtsmaßnahmen in der Hofburg statt Wien (PK) - Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat heute die Tagesordnung für die finalen parlamentarischen Beratungen über den seitens der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf fixiert. Die Schlussabstimmungen zum Bundesfinanzgesetz 2020 sowie zum neuen Bundesfinanzrahmen finden demnach am Donnerstag, den 28. Mai, statt. Den Auftakt bildet am Dienstag die Nationalratsdebatte über das…

Wien (OTS/SK) - Der Nationalrat wird kommende Woche drei Tage lang die Budgetgesetze, also das Bundesfinanzgesetz, Bundesfinanzrahmengesetz und Budgetbegleitgesetz, diskutieren. Die Opposition spricht von einem „Fake-Budget“. Die Budgetsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS, Jan Krainer, Hubert Fuchs und Karin Doppelbauer, erklären am Freitag in einer Pressekonferenz ihre Einwände gegen die vorliegenden Budgetgesetze. Die VertreterInnen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. **** Zeit: Freitag, 22. Mai, 10 Uhr Ort:…

FPÖ bringt Anzeige wegen Verdachts auf „Herabwürdigung des Staates“ gegen Grüne Jugend ein Wien (OTS) - Der grüne Bundespräsident und die schwarz-grüne Bundesregierung feierten – begleitet von umfassender Medienberichterstattung – groß das 75jährige Jubiläum der Republik Österreich. „Nur die Grüne Jugend, die Österreich offenbar als Zahlmeister einer globalen Kolchose betrachtet, nutzte das Jubiläum für eine Entgleisung, die man sich nun genauer anschauen muss“, so LAbg. Udo Guggenbichler. Am 15.05.2020…

mit Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre Wien (OTS) - Der Schulbeginn diese Woche ist alles andere als eine Rückkehr in den Alltag – bis unsere Schülerinnen und Schüler wieder einen „normalen“ Schulalltag erleben können, ist noch ein weiter Weg zu gehen. Was kurz- und mittelfristig für einen „Neustart Bildung“ zu tun ist, erläutern Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger und Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre. Zu dieser Pressekonferenz ist jedes Medium herzlich…