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Hofburg

ÖVP – T E R M I N E

Wien (OTS) - (KW 29 von 13. Juli 2020 bis 19. Juli 2020) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Montag, 13. Juli 2020 Besuchstag von BM Mag. Christine Aschbacher (Kärnten) BM Mag. Alexander Schallenberg nimmt am Rat für Auswärtige Beziehungen teil (Brüssel) 18:00 BM Elisabeth Köstinger nimmt am Online-Talk der JVP Tirol „Sommer dahoam – Chancen für unser Land“ teil Dienstag, 14. Juli 2020 BM Mag. Alexander Schallenberg nimmt am Treffen der C5-Außenminister in Budapest teil Auslandsreise

SPÖ-Termine von 13. Juli bis 19. Juli 2020

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 13. Juli 2020: 13.30 Uhr SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr eröffnet das Webinar "Putting an end to greed: The interaction between respect for human rights and the protection of nature”. Das Webinar findet als Informationsveranstaltung anlässlich der Sitzung des Menschenrechtsrates statt. Zugang: (https://us02web.zoom.us/j/81450146376) MITTWOCH, 15. Juli 2020: 10.00 Ibiza-Untersuchungsausschuss (Ausweichquartier Parlament, Hofburg, Lokal 7) 14.00 Uhr Der Bundesrat tritt zu einer Sitzung zusammen

Die Parlamentswochen vom 13. Juli bis 4. September 2020

Tagungsende, Bundesrat, Ibiza-Untersuchungsausschuss Wien (PK) - Während die ordentliche Tagung des Nationalrats mit 13. Juli endet, kommt der Bundesrat nächste Woche noch an zwei Sitzungstagen zusammen. Das Programm wird umfangreich sein -angesichts der in den vergangenen drei Tagen vom Nationalrat 34 beschlossenen Gesetze, u.a. zur weiteren Abfederung der Corona-Krise. Auch der EU-Ausschuss des Bundesrats hat eine Sitzung anberaumt. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen von

Bilanz des Nationalrats: Tagung im Zeichen von COVID-19 geht zu Ende

Aktivitäten abseits der Gesetzgebung 2019/20: Veranstaltungen, Parlamentssanierung, Besuche, Demokratiewerkstatt Wien (PK) - Die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der COVID-19-Pandemie bestimmten die letzten Monate des abgelaufenen Parlamentsjahres. Der Lockdown ab dem 16. März 2020 wirkte sich auf die Veranstaltungen und andere Angebote des Hohen Hauses aus, die abgesagt bzw. reduziert werden mussten. Das Internet-Angebot des Hohen Hauses wurde in dieser Zeit stark ausgeweitet. Die Zugriffe auf die

Nationalrat: Ministerin Raab will Frühwarnsystem betreffend Bildung von Parallelgesellschaften einrichten

Dokumentationsstelle für politischen Islam, Integrationsprobleme und Frauenpolitik im Fokus der Fragestunde Wien (PK) - Die Ausschreitungen in Favoriten seien unter anderem Ausdruck einer "jahrzehntelangen, verfehlten Integrationspolitik", erklärte Bundesministerin Susanne Raab in der heutigen Fragestunde des Nationalrats. Eine Antwort darauf sei die Dokumentationsstelle für politischen Islam, die "mehr Licht ins Dunkel" bringen soll, was Extremismus, Einflussnahme aus dem Ausland und Vereinsstrukturen

EILT-AVISO: Gemeinsame Erklärung der Wehrsprecher der Oppositionsparteien, Heute 10:00, Hofburg Spiegelsalon

Mit den Wehrsprechern von SPÖ, FPÖ und NEOS, Robert Laimer, Reinhard Bösch und Douglas Hoyos Wien (OTS) - Angesichts des orientierungslosen Zick-Zack-Kurses der Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in den letzten Tagen nehmen die Wehrsprecher von SPÖ, FPÖ und NEOS, Robert Laimer, Reinhard Bösch und Douglas Hoyos, heute um 10:00 in einer gemeinsamen Pressekonferenz zu den aktuellen Entwicklungen Stellung. Die Vertreter_innen der Medien sind dazu herzlich eingeladen. Gemeinsame Erklärung der Wehrsprecher

Nationalrat: Langfristgutachten der Alterssicherungskommission auf 2021 verschoben

Corona-bedingte Verlängerung der Waisenpension auch für Kinder von BeamtInnen Wien (PK) - Das erste Langfristgutachten der neuen Alterssicherungskommission über die Entwicklung des Pensionssystems soll statt Ende dieses Jahres erst vier Monate später, voraussichtlich im Frühjahr 2021, vorliegen. Der Nationalrat beschloss heute mit breiter Mehrheit eine Novelle zum Alterssicherungskommissions-Gesetz, das die entsprechende Frist von November 2020 auf März 2021 verlängert. Laut ÖVP und Grüne ist die

Die Parlamentswoche vom 6. bis 10. Juli 2020

Nationalrat, Ausschüsse Wien (PK) - Vor dem anvisierten Tagungsende am 13. Juli wird der Nationalrat nächste Woche noch an drei Sitzungstagen zusammentreten. Für die Plenarsitzungen von Dienstag bis Donnerstag ist eine Reihe an weiteren Gesetzesbeschlüssen zur Abfederung der Corona-Krise in Aussicht genommen. Davor tagen noch der Innen-, Wirtschafts- und der Verfassungsausschuss. Auch der EU-Hauptausschuss will nächste Woche im Vorfeld des Corona-Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. und

SPÖ-Termine von 6. Juli bis 12. Juli 2020

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 6. Juli 2020: 10.30 Uhr SPÖ-Bundespartei- und Klubvorsitzende Pamela Rendi-Wagner hält bei der Arbeitsklausur des SPÖ-Parlamentsklub, die unter dem Titel „Kraftpaket Österreich“ steht, eine Rede. Im Fokus der Arbeitsklausur stehen Konzepte für den Weg aus der Krise. Schwerpunkt der Podiumsdiskussion mit ExpertInnen aus Wirtschaft und Wissenschaft ist die dramatische Jugendarbeitslosigkeit. Medienöffentliches Programm: 10.30 Uhr Pamela Rendi-Wagner, SPÖ-Partei- und Klubvorsitzende 11.10 Uhr

Neue Sonderbriefmarke galoppiert ein

Post bringt Sonderbriefmarke zum 100-jährigen Jubiläum des "Lipizzanergestüt Piber" heraus Wien (OTS) - 1920 fanden die Lipizzaner, die berühmten weißen Pferde aus der Hofreitschule, ihre neue Heimat in Piber in der Weststeiermark. Die Österreichische Post gratuliert dem Lipizzanergestüt mit einer Sondermarke zum 100. Geburtstag. Das Gestüt kümmert sich um die Zucht der Lipizzaner, der ältesten Kulturpferderasse Europas. In Piber, einem Ortsteil der Stadt Köflach, kommen pro Jahr rund 40 Fohlen zur Welt.