Hofburg

Untersuchungsausschuss, Lehrlingsparlament, internationale Besuche Wien (PK) - Im diesjährigen Lehrlingsparlament diskutieren junge Menschen aus ganz Österreich über einen Gesetzesantrag zur Lehrlingsausbildung. Unterstützt werden sie dabei von Abgeordneten aller Parlamentsfraktionen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka reist nach London, Bundesratspräsidentin Christine Schwarz-Fuchs nach Liechtenstein. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen von Auskunftspersonen fort.…

„Systemkandidat“ Van der Bellen will in der Hofburg bleiben - FPÖ wird "Bürgerkandidat" ins Rennen schicken Wien (OTS) - Die Entscheidung scheint gefallen zu sein. Bundespräsident Alexander Van der Bellen will – wie mehrere Medien übereinstimmend berichten – bei der Wahl im Herbst offenbar neuerlich kandidieren. „Van der Bellen hat sich in den letzten beiden Jahren vor allem als sicherer Rückhalt für die taumelnde Regierung entpuppt, der alle 14 Regierungsumbildungen mit stoischer Ruhe wie ein…

Lehrlingsparlament findet am 24. Mai 2022 im Parlament in der Hofburg statt Wien (PK) - Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet am 24. Mai 2022 ein Lehrlingsparlament mit Teilnehmer:innen aus ganz Österreich im Parlament in der Hofburg statt. Lehrlinge aus verschiedenen Unternehmen, Organisationen und Berufsschulen übernehmen dabei die Rolle von Abgeordneten zum Nationalrat und erfahren authentisch, wie Politik funktioniert. Gegenstand der Debatte wird ein fiktiver Gesetzesantrag…

Einstimmige Kenntnisnahme von Prüfberichten des Rechnungshofs, Fristsetzungsantrag der FPÖ Wien (PK) - Für ein neues System zur Berechnung der Studienförderung sprach sich der Nationalrat heute mit breiter Mehrheit aus. Erreicht werden soll das mit einer Änderung des Studienförderungsgesetzes (StudFG), das nach den Vorstellungen der Koalitionsparteien dauerhaft absichern und gleichzeitig auch flexibler zugunsten der Studierenden machen soll. Im Zuge der Plenardebatte brachten ÖVP und Grüne noch einen…

Gespräche über Integration, soziales Engagement und den Krieg in der Ukraine Wien (PK) - Das Parlament in der Hofburg war gestern Schauplatz des erstmaligen Austausches zwischen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, Kardinal Christoph Schönborn und Vertretern der verschiedenen mit Rom unierten Ostkirchen. An der Zusammenkunft nahm neben den 22 Priestern auch der Generalvikar des "Ordinariats für die Gläubigen der katholischen Ostkirchen in Österreich" teil. Im Zentrum standen das Kennenlernen der…

VGT-Demo: Nachdem die alte Landwirtschaftsministerin jedes Gespräch mit Tierschutzorganisationen verweigert hat, kann es mit dem Neuen nur besser werden Wien (OTS) - Das Versteckspiel mit der alten ÖVP-Landwirtschaftsministerin Köstinger war legendär. Noch nie hat es eine Ministerin gegeben, die in so penetranter Weise kritischen Fragen zum Schweine-Vollspaltenboden davongelaufen ist. Tierschutz-Journalist:innen mit Presseausweis ließ sie von ihren Pressekonferenzen polizeilich entfernen, bei ihren…

Die Tagungsbilanz 2021 zeigt erste Anzeichen einer Trendwende, die insbesondere im zweiten Halbjahr deutlich zu erkennen waren. Wien (OTS/RK) - Das Niveau 2020 wurde bei sämtlichen Kennzahlen übertroffen – bis das Vorkrisen-Niveau 2019 erreicht werden kann, wird es aber noch dauern. Wiens Meeting-Industrie war 2021 erneut mit wesentlichen Herausforderungen konfrontiert: Lockdowns, Reiserestriktionen und vorgeschriebene Höchstgrenzen bei der Teilnehmer:innen-Zahl von Veranstaltungen machten wirtschaftlich…

Lehrlinge aus ganz Österreich diskutieren zur Lehrlingsausbildung Wien (PK) - Auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka findet im Parlament in der Hofburg am 24. Mai 2022 wieder ein Lehrlingsparlament statt. Lehrlinge aus ganz Österreich lernen den Gesetzgebungsprozess persönlich analog zur Realität kennen und erleben am Originalschauplatz, wie politische Entscheidungen zustande kommen. Unterstützt werden sie dabei von Abgeordneten aller Parlamentsfraktionen. Im Zentrum der Tagung des…

Erklärung zur Regierungsumbildung, Sozialhilfe, Epidemiegesetz, Budgetnovelle, Studienbeihilfe, Rechnungshofberichte Wien (PK) - Nach dem Rücktritt von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck informiert Bundeskanzler Karl Nehammer den Nationalrat über die Regierungsumbildung und stellt den Abgeordneten das neue Team vor. Außerdem werden sich die Abgeordneten in der Sitzung u.a. mit einer Änderung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes, der Erhöhung der…

Nationalrat, Ausschüsse, Politik am Ring, internationale Besuche Wien (PK) - Der Nationalrat befasst sich kommende Woche mit der Änderung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes, der Erhöhung der Studiengebühren, dem GAP-Paket und mit gesetzlichen Vorkehrungen für Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, falls sich die Infektionslage wieder verschärft. Außerdem informiert Bundeskanzler Karl Nehammer den Nationalrat über die Regierungsumbildung und stellt den Abgeordneten das neue Team vor. Im…