Hofburg

Hauptausschuss, Nationalrat, Budget 2022, Immunitätsausschuss, internationale Termine Wien (PK) - Der Hauptausschuss wird voraussichtlich kommenden Sonntagabend über den von der Regierung angepeilten Lockdown für Ungeimpte beraten. Im Nationalrat gehen die finalen Verhandlungen und Abstimmungen über die Haushaltsplanung des Bundes für 2022 über die Bühne. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 15. November 2021 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Genial Dagegen“ lädt das Kreisky-Forum zum Gespräch zwischen Robert Misik und der Leiterin des Klimavolksbegehrens Katharina Rogenhofer über ihr Buch „Ändert sich nichts, ändert sich alles“. Infos und Anmeldung unter https://tinyurl.com/casw3873 DIENSTAG, 16. November 2021 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen (Großer Redoutensaal, Hofburg). 18.30 Das Renner-Institut lädt zur Veranstaltung „Freiheitsgrade.…

"Wie weiter in Europa?" als zentrales Thema Wien (PK) - Das Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag hat die Stärkung der Idee eines nicht nur wirtschaftlich verflochtenen, sondern auch kulturell verbundenen, historisch gewachsenen sowie der Demokratie und Freiheit verpflichteten Mitteleuropas in der Europäischen Union im Fokus. Seit 2011 werden in Zusammenarbeit mit nationalen Parlamenten regelmäßige Zusammenkünfte mit Partnern aus Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Österreich organisiert.…

Am 14. November um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 14. November 2021, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Am Ende der Kräfte Laut Studie der Gesundheit Österreich, des nationalen Forschungs- und Planungsinstituts für das Gesundheitswesen, fehlen in den kommenden zehn Jahren 100.000 Fachkräfte in den Gesundheits- und Sozialberufen. Vor allem im Pflegebereich ist die Situation seit vielen Jahren angespannt. Die…

Präsidialkonferenz legt Tagesordnungen für vier Sitzungstage fest Wien (PK) - Wie geplant wird der Nationalrat kommenden Donnerstag über die in Zahlen gegossene Politik für 2022 abstimmen. Schließt der Immunitätsausschuss am Dienstag seine Beratungen rechtzeitig ab, könnte das Plenum am Donnerstag auch über die Aufhebung der Immunität von Abgeordnetem Sebastian Kurz (ÖVP) abstimmen. Auf der Immunitäts-Agenda steht zudem ein Auslieferungsbegehren für Abgeordneten Michael Schnedlitz (FPÖ). Vorgenommen haben…

Wien (OTS/SK) - Morgen, Freitag, lädt SPÖ-Bundesparteivorsitzende, Klubobfrau Dr.in Pamela Rendi-Wagner zu einem Teuerungsgipfel mit folgenden Teilnehmer*innen: AK-Präsidentin Renate Anderl, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Präsident des Pensionistenverbands Österreich Dr. Peter Kostelka, ÖH-Vorsitzender Sara Velic und Volkshilfe-Direktor Mag. Erich Fenninger. Im Zentrum stehen die starken Preisanstiege - insbesondere bei Energie, Heizen und Wohnen, die für viele Haushalte zur existenziellen Bedrohung werden, sowie…

Sobotka sieht Parlament im technologischen Wandel Wien (PK) - Die Rückkehr des Parlamentsbetriebs in das sanierte Parlamentsgebäude von Theophil Hansen nächstes Jahr lässt die Ausgaben im vorgeschlagenen Parlamentsbudget 2022 ansteigen. Die Sanierungskosten sollten sich aber im geplanten Rahmen halten. Das wurde heute beim Auftakt der Budgetberatungen des Parlaments klar, als Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Ausweichquartier des Hohen Hauses, der Hofburg, im Budgetausschuss zur Finanzierung der…

Mehr als 38.000 Menschen fordern Psychologische Therapie als Kassenleistung Wien (OTS) - Die Versorgungslage von Menschen mit psychischen Erkrankungen ist in Österreich weiterhin angespannt. Die Corona-Pandemie hat in den letzten Monaten noch zu einer weiteren Verschärfung geführt. Ein rascher Ausbau von Behandlungsplätzen und die Aufnahme Psychologischer Therapie als Kassenleistung ins Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) sind daher unerlässlich. Um diese Forderungen zu unterstreichen, hat der…

Präsidentschaftskanzlei: Van der Bellen führt Amtsgeschäfte im Homeoffice und nimmt keine offiziellen Termine wahr - Wünsche an Bischöfe übermittelt Wien (KAP) - Der für Montag vorgesehene Termin der österreichischen Bischöfe bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg ist am Samstag überraschend abgesagt worden. Grund ist ein Coronafall bei einer (zweifach geimpften) Mitarbeiterin des Präsidenten. Van der Bellen muss deshalb ins Homeoffice, ungeachtet dessen, dass er selbst bereits den…

Budgetverhandlungen, Präsidialkonferenz, internationaler Besuch, Konferenz "Wie weiter in Europa?" Wien (PK) - Im Budgetausschuss diskutieren die Abgeordneten von Montag bis Freitag die Untergliederungen des Budgetentwurfs für 2022. Die Präsidialkonferenz des Nationalrats hat eine Sitzung angesetzt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka empfängt Katerina Sakellaropoulou im Rahmen ihres offiziellen Österreich-Besuchs. Im Rahmen des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag findet die Konferenz "Wie…