Hofer

Debatte geprägt durch gegenseitige Vorwürfe, es mit der Wahrheit nicht ernst zu nehmen Wien (PK) - Heftige Debatten im heutigen Nationalrat löste einmal mehr die COVID-19-Pandemie aus. Konkret ging es um die damit in Verbindung stehenden Beschaffungsvorgänge des Bundes. Grundlage dafür bot aufgrund eines Verlangens von SPÖ und NEOS der Bericht des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses, des sogenannten kleinen Untersuchungsausschusses. Geprüft wurde unter anderem die Zusammenarbeit mit dem…

APA-Comm-Politik-Ranking: Obmann-Wechsel der FPÖ, Rücktritte im ÖVP-Umfeld und Corona-Öffnungsschritte sorgen für mediale Aufmerksamkeit Wien (OTS) - Das aktuelle APA-Comm-Politik-Ranking, das laufend die Berichterstattung von 15 österreichischen Tageszeitungen analysiert, weist für Juni 2021 Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als medial präsentesten Politiker des Landes aus. Kanzler Kurz führt das Ranking mit 1.398 Beiträgen vor Parteichef Herbert Kickl (FPÖ, 695 Beiträge) und Finanzminister Gernot Blümel…

Einstimmigkeit für den Punkt Führerscheinentzug für Terrorismus-Verurteilte Wien (PK) - Mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und - trotz einiger Kritikpunkte - teils der NEOS und der SPÖ hat der Nationalrat heute das sogenannte Anti-Terror-Paket beschlossen, das unter anderem Änderungen im Strafrecht, in der Strafprozessordnung, im Symbole-Gesetz und im Staatsbürgerschaftsgesetz vorsieht. Einstimmig erfolgte der Beschluss zu dem Teil, der den Führerscheinentzug für nach einem Terrorparagraphen Verurteilte…

Scharfe Kritik an "Total-Entgleisung" des FPÖ-Klubchefs – NR-Präsident Hofer gefordert, Kickl zur Ordnung zu rufen – Innenminister Nehammer steht für Sicherheit und Ordnung Wien (OTS) - "Die heutige Total-Entgleisung des FPÖ-Klubobmanns im Plenum des Nationalrats zeigt uns einmal mehr: Krawall-Kickl ist eine Schande für den Parlamentarismus!", stellt ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl klar. Die Bundesregierung und Innenminister Karl Nehammer des "Totalitarismus" zu zeihen, Vergleiche mit den…

Landesgericht Wels gab Unterlassungsklage des VKI statt Wien (OTS) - Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hat im Auftrag des Sozialministeriums die Hofer KG geklagt. Anlass für die Klage war, dass Hofer auf seiner Website zwar blickfangartig auf die Garantie hinwies, ein Verweis auf die gesetzlich bestehende Gewährleistung allerdings nur rudimentär erfolgte. Das Landesgericht (LG) Wels gab diesem Klagebegehren statt. Abgewiesen wurde hingegen ein weiteres Klagebegehren: So hatte Hofer – nach Ansicht…

Ab 12. Juli montags um 20.15 Uhr in ORF 2, Finale am 27. Oktober Wien (OTS) - Kein Sommer ohne ORF-„Liebesg’schichten und Heiratssachen“! 1997 von Elizabeth T. Spira begründet und 2020 von Nina Horowitz höchst erfolgreich fortgeführt, geht die beliebte ORF-Kultreihe heuer in ihre 25. Saison. Gestern, am Montag, dem 5. Juli 2021, wurde die Jubiläumsstaffel auf dem ORF-„Love Boat“ – dem DDSG-Schiff „MS Blue Danube“ – in Anwesenheit von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, ORF-Programmdirektorin Kathrin…

Michael Kögl als Landesvorsitzender klar bestätigt, Generationenwechsel in Jugendreferat der SPÖ NÖ vollzogen St. Pölten (OTS) - „Wir haben heute einen Generationenwechsel vollzogen und gehen in ein Jahr, das entscheidend für die weitere Ausrichtung der Jungen Generation in der SPÖ NÖ sein wird“, freut sich der in seiner Funktion bestätigte Landesvorsitzende und Gemeinderat in der Landeshauptstadt St. Pölten, Michael Kögl. „Wir haben heute nicht nur ein umfassendes Grundsatzprogramm beschlossen, sondern…

München (ots) - Oans, zwoa, drei - eröffnet is'! Mit der lang erwarteten Weltpremiere von KAISERSCHMARRNDRAMA wurde am Abend das 38. Filmfest München feierlich eröffnet. Die urbayerische Eberhofer-Reihe kehrt damit zu ihren Wurzeln zurück, nachdem bereits der erste Teil, "Dampfnudelblues", 2013 im Rahmen des Filmfest München Premiere feierte und damit den Auftakt für eine unvergleichliche Erfolgsgeschichte in den Kinos gab. In Anwesenheit des Cast um Simon Schwarz, Lisa Maria Potthoff, Daniel Christensen, Sigi…

Parlamentsspitze betont Bedeutung internationaler Zusammenarbeit zwischen ParlamentarierInnen in Krisenzeiten Wien (PK) - Der 30. Juni wurde 2018 von den Vereinten Nationen zum Internationalen Tag des Parlamentarismus erklärt, derselbe Tag, an dem 1889 die Interparlamentarische Union gegründet wurde. Im Mittel­punkt steht an diesem Tag die Rolle der Parlamente weltweit als unverzichtbare Säulen der Demokratie. Insbesondere die weltweite Corona-Pandemie habe gezeigt, wie wichtig ein starker Parlamentarismus…

Klimaschutzministerium, Wirtschaft und Kommunen bündeln Energien zur Erhöhung der Sammelquote * Kampagne „Her mit Leer“ von Klimaschutzministerium, Wirtschaft und Kommunen soll zu spürbarer Verhaltensänderung führen * Jährlich landen noch über 800 Tonnen Gerätealtbatterien und Akkus im Restmüll * Vorgegebene EU-Sammelquote von 45 Prozent weiterhin wichtiger Gradmesser Gerätealtbatterien und Akkus enthalten viele wertvolle Rohstoffe, die bei fachgerechtem Recycling wieder verwendet werden können.…