Hofer

Ausgabe vom 21. Mai 2021 Linz (OTS) - Da muss FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl warm ums Herz werden, wenn seine Parole „Kurz muss weg“ auf so fruchtbaren Boden fällt. Wie gestern bekannt wurde, war bei der Störaktion gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Wiener Schweizerhaus auch der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel zugegen und skandierte auch „Kurz muss weg“. Natürlich kann Kickl nichts dafür, wenn einschlägig bekannte Personen für gut befinden, was der blaue Klubchef predigt. Aber man könnte sich…

Neonazi Küssel ist dem FPÖ-Aufruf, den Besuch des Kanzlers zu stören, umgehend gefolgt Wien (OTS) - "Die nationalsozialistische Wortwahl des FPÖ-Klubobmanns Herbert Kickl ist eine unerträgliche Provokation, die ihm dazu dient, den demokratischen Diskurs im Land zu vergiften", erklärt der Nationalratsabgeordnete der Volkspartei, Martin Engelberg, bezugnehmend auf Kickls heutige Presseaussendung, in der er sich zum wiederholten Male dem NS-Begriff 'Rollkommando' bedient. "Herbert Kickl nützt offenbar die…

Islamistischer Terroranschlag von Wien eher Auslöser für Islamfeindlichkeit Wien (OTS) - Die „Dokustelle Österreich“ hat ihren „Antimuslimischen Rassismus Report“ präsentiert. In diesem Report wird von einem Anstieg islamischer Vorfälle um rund ein Drittel berichtet. Das Internet sei dabei Tatort Nummer eins – 84 Prozent der Vorfälle ereignen sich dort. Die Autoren des Reports sehen darin auch einen Zusammenhang mit der Aussage von FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer im Juni 2020, wonach der Koran…

„Grüner Pass“ produziert gläserne Bürger ohne Nutzen für die Gesundheit Wien (OTS) - Der „Grüne Pass“ stößt auf immer stärkeren Widerstand. In den Salzburger Nachrichten wird er heute gar als „gefräßige Datenkrake“ bezeichnet. Nach Datenschützern lehnt nun auch der Dachverband der Sozialversicherungsträger den Gesetzesentwurf ab, auf dessen Grundlage der „Grüne Pass“ umgesetzt werden soll. Der Dachverband will die Gesundheitsdaten und andere hochsensible Daten aus seinem Verantwortungs- und Kontrollbereich…

Über 90% der untersuchten Blumen mit Pestiziden belastet Wien (OTS) - Anlässlich des heutigen Weltbienentags testete GLOBAL 2000 gemeinsam mit dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) 35 bienenfreundliche Pflanzen auf Pestizidrückstände und kam zu erschreckenden Ergebnissen: Über 90% der untersuchten Blumen waren mit Pestiziden belastet, fast die Hälfte davon sogar mit hoch-bienengiftigen Wirkstoffen. Dr. Waltraud Novak, Pestizid-Expertin bei GLOBAL 2000, zu den Ergebnissen: „Auf fast allen…

Der von der "Liste JETZT" befeuerte Vorwurf rund um ein vermeintliches „Gummikartell“ hat sich nicht erhärtet Wien (OTS) - Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen rund um ein vermeintliches „Gummikartell“ bei Schienenfahrzeugen gemäß § 302 Abs 1 StGB (Mißbrauch der Amtsgewalt) und § 311 StGB (Falsche Beurkundung und Beglaubigung im Amt) gegen FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer eingestellt. Konkret ging es in diesem Ermittlungsverfahren um einen Vorwurf, der…

Experten schlagen Alarm - fast alle personenbezogene Daten sollen in ein Register kopiert werden Wien (OTS) - Nichts Gutes verheißt die Novelle des in Begutachtung geschickten Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes. Mit dieser Novelle soll der „Grüne Pass“ umgesetzt werden. Datenschützer schlagen nach dem Studium des Entwurfes Alarm. Das Gesetz sehe nämlich eine Verknüpfung von aktuellen und historischen Daten über das Erwerbsleben, das Einkommensniveau, etwaige Arbeitslosigkeiten, den Bildungsweg und…

Grüne entwickeln sich immer mehr zu einem Bund der ÖVP Wien (OTS) - Der so genannte Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht in den Herbst hinein verlängert. Die dafür notwendige Unterstützung der Grünen wird es nicht geben, die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer gestern Abend in der ORF-Sendung „Report“ bekannt gab. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer hat dafür wenig Verständnis: „Ich kann angesichts der vielen ÖVP-Vorfälle, die durch die akribische Arbeit im Ausschuss ans Tageslicht gekommen sind, ja…

Grüne entwickeln sich immer mehr zu einem Bund der ÖVP Wien (OTS) - Der so genannte Ibiza-Untersuchungsausschuss wird nicht in den Herbst hinein verlängert. Die dafür notwendige Unterstützung der Grünen wird es nicht geben, die Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer gestern Abend in der ORF-Sendung „Report“ bekannt gab. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer hat dafür wenig Verständnis: „Ich kann angesichts der vielen ÖVP-Vorfälle, die durch die akribische Arbeit im Ausschuss ans Tageslicht gekommen sind, ja…

Außenminister Schallenberg muss türkischen Botschafter einbestellen Wien (OTS) - „Ich verfluche den österreichischen Staat!“ Mit dieser wüsten Beschimpfung reagiert der türkische Machthaber Recep Tayyip Erdogan auf das Hissen der israelischen Fahne auf dem Bundeskanzleramt und dem Außenministerium. Diese verbale und durchaus gefährliche Entgleisung für das friedliche Zusammenleben im Land kann nicht einfach ausgesessen werden, ist FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer überzeugt: „Ich habe klar…