Hofer

Trotz Ankündigung des Innenministers sind Grenzen für illegale Migranten offen wie ein Scheunentor Wien (OTS) - Im April 2020 verkündete ÖVP-Innenminister Karl Nehammer, dass Asylwerber die Grenze nach Österreich ab sofort nur dann überqueren dürfen, wenn sie einen negativen Corona-Test an der Grenze vorweisen können. Was bis heute fehlt, ist eine Bilanz zu diesem Thema aus dem Innenministerium, fordert FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer den Innenminister auf, hier Zahlen und Daten zu…

FPÖ-Chef erwartet sich konkrete Antworten für eine planbare Zukunft Wien (OTS) - Heute Mittag stehen Vertreter der Bundesregierung sowie Vertreter des Beratungsstabs den Chefs der Oppositionsparteien im Rahmen einer Videokonferenz Rede und Antwort. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Wie bereits in der Vorwoche von Regierungsseite bekannt gegeben wurde, werden heute keine Entscheidungen zu weiteren Lockdowns oder Öffnungsschritten getroffen. Ich habe trotzdem einen Fragenkatalog vorbereitet, der…

Versagen der Bundesregierung bei Impfstrategie ist „Chefsache“ Wien (OTS) - Die Liste jener Länder, in denen die Impfung mit dem Wirkstoff von Astra Zeneca vorübergehend ausgesetzt wurde, wird immer länger: Niederlande, Dänemark, Norwegen, Island, Bulgarien und Irland haben nach aufgetretenen Komplikationen vorläufig auf die Stopp-Taste gedrückt. In Österreich, wo es ebenfalls zu schweren Fällen von Blutgerinseln nach verabreichten Impfungen gekommen ist, kommt Astra Zeneca weiterhin zur Anwendung. Für…

21 Gemeinden haben freiheitliche Bürgermeister - gleich viele wie vor der Wahl Wien/Kärnten (OTS) - In 28 Kärntner Gemeinden fanden heute Bürgermeister-Stichwahlen statt, weil im ersten Wahlgang vor zwei Wochen keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit bekommen hat. In vier Gemeinden haben es freiheitliche Kandidaten in diese Stichwahl geschafft - zwei konnten diese für sich entscheiden: Josef Jury in Gmünd wurde in seinem Amt bestätigt, Wolfgang Grilz in St. Georgen am Längsee setzte sich gegen den…

Kunst und Kultur decken menschliche Grundbedürfnisse – Planungssicherheit und Perspektiven notwendig Wien (OTS) - „Die Ignoranz der Bundesregierung gegenüber der Kunst-und Kulturszene unseres Landes ist blamabel und wird Österreichs Anspruch als Kulturnation nicht im Mindesten gerecht. Noch immer ist dieser essentielle Teil des öffentlichen Lebens mit großer finanzieller Unsicherheit und Perspektivlosigkeit konfrontiert, obwohl wir uns schon über ein Jahr lang in der Pandemie befinden“, fasst…

Palmers verweigert Kunden Rückgabe der Skandal-Masken der „Hygiene Austria“ Wien (OTS) - Der Skandal rund um „Hygiene Austria“ ist um ein Kapitel reicher. Wie das ORF-Konsumentenschutz-Magazin „Help“ berichtet, verweigern Palmers und die „Hygiene Austria“ die Rücknahme ihrer eigenen, mutmaßlich gefäkschten Schutzmasken. Grund dafür sei, dass das 30-tägige Umtauschrecht bereits verstrichen sei. Konsumentenschützer der Arbeiterkammer sind entsetzt. FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Die…

Wien (OTS) - „Je länger die Corona-Pandemie andauert, desto klarer wird sichtbar: Das Establishment bereichert sich an dieser Krise.“ Zu diesem Schluss kommt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer. Spitze des Eisbergs sei zweifelsohne „Hygiene Austria“, wo offenbar chinesische Schutzmasken in Produkte „Made in Austria“ verwandelt wurden. Zusätzlich steht das Unternehmen mit engen Kontakten zum Bundeskanzler im Verdacht der Schwarzarbeit. Hofer: „Der entstandene Schaden ist enorm. Wie wir mittlerweile aus den Medien…

Europa muss illegale Migration bekämpfen, nicht die eigenen Grenzschützer Wien (OTS) - „Die einzige Möglichkeit, die anhaltende Spirale aus illegaler Migration, Leid und Elend an den europäischen Außengrenzen und auf den griechischen Inseln zu beenden, ist eine rigorose ‚No-Way‘-Politik nach australischem Vorbild. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex braucht dabei die bedingungslose Unterstützung der Mitgliedstaaten.“, kommentiert FPÖ-Bundesparteiobmann Ing. Norbert Hofer die aktuellen Untersuchungen…

Effiziente Vernetzung von Ballungsräumen und ländlichen Regionen als Startrampe in die Zukunft – Green Mobility standortfreundlich denken Linz (OTS) - Der oberösterreichische Landeshauptmann-Stellvertreter und stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, kommentiert die Präsentation der Absichtserklärungen und Vereinbarungen zwischen Bund und Land zum Klimaticket und dem Ausbau des OÖ Regio-Stadtbahn-Konzepts wie folgt: „Oberösterreich und die freiheitliche Ressortverantwortung…

Qualitätsprüfung der Masken muss schleunigst abgeschlossen und Produktrückruf vorbereitet werden Wien (OTS) - „Wäre die ÖVP bei der Aufarbeitung des Skandals rund um den eng befreundeten Maskenhersteller „Hygiene Austria“ genau so schnell wie bei der Bewerbung des Unternehmens zum Produktionsstart, dann hätten wir heute schon Antworten auf alle offenen Fragen.“ Zu diesem Schluss kommt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer angesichts des „Eiertanzes“ rund um einen möglichen Rückruf der unter…