Hofer

Während dank Kurz und Kogler die Mindestsicherung ein Magnet für Sozialzuwanderer bleibt, wird bei den fleißigen Österreichern gekürzt Wien (OTS) - „Mit der schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene wird die Hacklerregelung endgültig zu Grabe getragen. Das ist schon am ersten Tag eine unfaire und unsoziale Aktion von ÖVP und Grünen gegenüber den fleißigen Österreicherinnen und Österreichern. Wer 45 Jahre gearbeitet hat, hat für die Gesellschaft viel geleistet und sollte weiter abschlagsfrei in Pension gehen…

Nur Österreichische Autofahrer zahlen drauf - beim Tanken und beim Autokauf Wien (OTS) - Auf Österreichs Autofahrer kommen dank Schwarz-Grün schwere Zeiten zu - sowohl beim Autokauf als auch bei den laufenden Kosten. So sollen laut Regierungsprogramm zur „Bekämpfung des Tanktourismus wettbewerbsverzerrende Privilegien gestrichen“ werden. „Unterm Strich heißt das nichts anderes als dass Diesel teurer wird -und zwar für alle. Der Plan der experimentellen neuen Regierung, dass der Treibstoff nur entlang von…

Hofer: "Im Krisenfall weiß man in der ÖVP, es hat keinen Sinn mit den Grünen. Da soll dann die FPÖ einspringen." Wien (OTS) - Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH erklärt FPÖ-Chef Norbert Hofer, im Falle einer Asylkrise den koalitionsfreien Raum zu nützen und bietet der ÖVP Zusammenarbeit an. Hofer zu ÖSTERREICH: "Es ist bemerkenswert, dass die Grünen im Falle einer Asylkrise – die gar nicht so unwahrscheinlich ist – im Nationalrat überstimmt werden sollen und die ÖVP mit uns…

Experimentelle Bundesregierung bringt Linksruck und gefährdet die Sicherheit Wien (OTS) - Nach dem erweiterten Bundesvorstand gestern hat heute auch der Bundeskongress der Grünen das Koalitionsabkommen mit der für sie bisher verhaßten ÖVP abgesegnet. Für Österreich und seine Bürger bedeutet das freilich nichts Gutes, erklärt FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Die ÖVP hat den Mitte-Rechts-Weg beendet und hat Linkspolitik in die Regierung geholt. Sicherungshaft und Ausweitung des Kopftuchverbotes…

Wien (OTS) - Gestern wurde das Regierungsüberkommen der Koalition aus ÖVP und Grünen für die Jahre 2020 bis 2024 präsentiert. Das neue Regierungsprogramm enthält nach Ansicht von Behindertenanwalt Hansjörg Hofer einige im Sinne der umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen begrüßenswerte Ansätze. Erwähnenswert sind in diesem Zusammenhang die Verbesserung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen im Bildungssystem, eine Erhöhung der sonderpädagogischen Stunden im Bereich des…

Wien (OTS) - In der kommenden Bundesregierung sind Vertreter aller Bundesländer vertreten, nur das jüngste Bundesland Österreichs wird ignoriert - sehr zum Bedauern von FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer: „Das Burgenland ist seit 1921 ein Teil Österreichs und hat eine eindrucksvolle Entwicklung gezeigt - vor allem in den letzten Jahren und rot-blauer Verantwortung.“ Vor der hervorragenden Zusammenarbeit zwischen SPÖ und FPÖ war das politische Klima von Dauerstreit zwischen Rot und Schwarz geprägt gewesen. In…

Wien (OTS) - Im gestern präsentierten Regierungsprogramm haben Schwarz und Grün auf Seite 200 eindrucksvoll und schwarz auf weiß bestätigt, dass sie in einem der wichtigsten Themen für Österreich keine einheitliche Linie finden. „Die Grünen haben sich offiziell als Verantwortungsflüchtlinge geoutet. Wenn - ähnlich wie im Jahr 2015 -eine neuen Flüchtlingswelle an den Grenzen Österreichs ankommt, dürfen die Grünen wie die Balkon-Muppets zusehen, wie ohne ihr Zutun Maßnahmen zum Schutz Österreichs im Parlament getroffen…

Ausstiegsklausel für Grüne aus Asyl- und Migrationspolitik eingebaut Wien (OTS) - „Das heute von Sebastian Kurz und Werner Kogler präsentierte Regierungsprogramm von Schwarz-Grün enthält vor allem viele Überschriften, aber wenig Konkretes. Es ist überwiegend heiße Luft – verpackt auf stolzen 326 Seiten.“ So kommentiert FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer die Pläne der neuen Bundesregierung. Und doch könne nach dem ersten Studium abgelesen werden, dass Österreich nach links driften werde. Im Bereich…

Wien (OTS) - Korrigierte Neufassung: „Runder Tisch“ zum Thema „Was kann Türkis-Grün?“ – heute um 22.45 Uhr in ORF 2 Außerdem: Verlängerte „ZIB 2 Spezial“ und „ZIB 2 am Sonntag“ am 4. bzw. 5. Jänner Der Koalitionspakt zwischen ÖVP und den Grünen steht, am kommenden Dienstag soll die Regierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler vom Bundespräsidenten angelobt werden. Was ist von dieser Bundesregierung zu erwarten? Welche Themen werden vorrangig in Angriff genommen? Wie beurteilt die künftige…

Außerdem: Verlängerte „ZIB 2 Spezial“ und „ZIB 2 am Sonntag“ am 4. bzw. 5. Jänner Wien (OTS) - Der Koalitionspakt zwischen ÖVP und den Grünen steht, am kommenden Dienstag soll die Regierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler vom Bundespräsidenten angelobt werden. Was ist von dieser Bundesregierung zu erwarten? Welche Themen werden vorrangig in Angriff genommen? Wie beurteilt die künftige Opposition aus SPÖ, FPÖ und NEOS das neue Kabinett? Und was bleibt vom türkis-blauen Erbe?…