Hofer

Wien (OTS) - „Die neue schwarz-grüne Bundesregierung bringt es auf ein Durchschnittsalter von rund 46 Jahren. Diese Jugend des Kabinetts ist hoffentlich nicht der Grund dafür, warum im Regierungsprogramm kaum Maßnahmen für die ältere Generation enthalten sind“, vermutet FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer, der etwa konkrete Maßnahmen gegen die Altersarmut vermisst. Auch das Pensionssplitting sei für Menschen mit geringem Einkommen kein Modell zur Altersvorsorge, da bei diesen Einkommen kein Spielraum bleibe, um…

Wien (OTS) - „Die Reform der Pflege ist eine der größten Herausforderungen für Österreich – sowohl was die Finanzierung angeht, als auch die Ausbildung von Pflegekräften. Die neue schwarz-grüne Bundesregierung wäre gut beraten, die aufgrund der Neuwahl unterbrochene Arbeit auf Regierungsebene rasch fortzusetzen und eine klare Priorität zu setzen. Stattdessen führt die ÖVP nun mit grüner Assistenz ihre Inszenierungspolitik fort.“ So deutet FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer den heutigen Besuch von Kanzler,…

WKO-VP-Krenn: Wir treten österreichweit mit mehr als 2.500 Kandidaten und an die 3.000 Unterstützern bei der WK-Wahl von 2.-5. März 2020 an! Wien (OTS) - „Freiheit, Unabhängigkeit und die Möglichkeit persönlicher Entfaltung sind für viele Menschen ein wichtiger Antrieb, den Schritt in die Selbständigkeit zu wagen. Freiheit ist ein starker Motivator, Risiken auf sich zu nehmen und im Glauben an sich selbst und sein Produkt, bei Gegenwind am Markt zu bestehen. Freiheit bedeutet nicht nur frei von Zwängen,…

Werden ein Auge darauf haben, wen die Grünen in Vorstände und Geschäftsführungen entsenden Wien (OTS) - Mit dem Einzug der Grünen in die Bundesregierung befinden sich nun auch viele staatliche und teilstaatliche Betriebe in der Verantwortung dieser Partei. Damit einher gehen mit Sicherheit auch Veränderungen in Aufsichtsräten und vielleicht auch Vorstandsetagen von Unternehmen wie ÖBB, ASFINAG, viadonau, Patentamt, etc. „Wir werden ein Auge darauf haben, wie die in den Medien gerne als „Superministerin“…

Reichweiten-Plus von 194.000, Topquoten auch für Jubilare „Studio 2“, „Bewusst gesund“ und „Bürgeranwalt“ Wien (OTS) - Als die „ZIB 2 am Sonntag“ am 13. Jänner 2019 zum ersten Mal auf Sendung ging, waren weder die innenpolitischen Ereignisse noch ein derartiger Quoten-Erfolg gleich im ersten Jahr abzusehen. Mit durchschnittlich 610.000 Zuseherinnen und Zusehern konnte die Reichweite am Sendeplatz um 194.000 gesteigert werden, der Marktanteil stieg im selben Zeitraum um sieben Prozentpunkte auf 21 Prozent…

Steuerliche Entlastung das wichtigste politische Anliegen, dahinter folgt der Klimaschutz Wien (OTS) - Die Grünen (17%) überholen nach der Regierungsbildung erstmals die SPÖ (16%) und landen erstmals auf Platz zwei. Dies zeigt eine vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführte Umfrage. In der Sonntagsfrage liegt die ÖVP mit 38% weiterhin deutlich voran, die FPÖ steht bei 16%, gleichauf mit der SPÖ. Bei der fiktiven Kanzler-Direktwahl kommt Sebastian Kurz auf 39%, weit…

Letzte Kompetenzverschiebungen betreffen Bergbau, Vergaberecht und Bundesverwaltungsgericht Wien (PK) - Die neue Ressortverteilung in der Regierung ist auf Schiene. Der Nationalrat folgte heute der Empfehlung des Budgetausschusses und stimmte mit ÖVP-Grüne-Mehrheit einer Änderung des Bundesministeriengesetzes zu, mit der die gesetzliche Grundlage für die Zuständigkeiten der einzelnen Ministerien und deren Bezeichnung geschaffen wird. Mit gleicher Mehrheit wurde auch ein gesetzliches Budgetprovisorium…

Schnedlitz offenbar doch ein Angebot an Identitäre Wien (OTS/SK) - Als „blaues Kasperletheater“ bezeichnet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die aktuellen Aussagen der FPÖ zu den Identitären. „Noch gestern erklärt FPÖ-Parteichef Hofer, dass der neue designierte Generalsekretär kein Angebot an die Identitären wäre. Heute betont sein neuer Generalsekretär im Zusammenhang mit den Identitären, dass er sich keinen Keil zwischen ihn und irgendjemandem in der Bevölkerung treibe‘ lasse. Da stellt sich…

Finanzierung planlos, Pflegelehre schlechte Idee Wien (OTS) - „Das Pflegekapitel im Regierungsprogramm ist leider eine schwere Enttäuschung. Die neue türkis-grüne Regierung ist bei der Pflegefinanzierung völlig planlos“, stellt Barbara Teiber, Bundesvorsitzende der Gewerkschaft GPA-djp fest: „Das Kabinett Kurz I wollte einen Masterplan Pflege, der nie gekommen ist, das Kabinett Kurz II plant jetzt eine sogenannte Taskforce. Nichts davon hilft Patientinnen und Patienten, Angehörigen oder Beschäftigten in…

Schnedlitz als Nachfolger von Vilimsky und Hafenecker einstimmig vom FPÖ-Vorstand designiert Leoben (OTS) - Im Rahmen der heutigen Vorstandsklausur in Leoben stellte die FPÖ die Weichen für eine Wachablöse im Generalsekretariat. EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker stellen ihre Funktionen auf eigenen Wunsch zur Verfügung und bleiben noch bis zur kommenden Sitzung der Bundesparteileitung im Amt. Diese wird etwa Ende Jänner stattfinden. Es handle sich dabei…