Hofer

Mangelhafter Brandschutz bei Bahn – Strafanzeige gegen Hofer und Reichhart Mangelhafter Brandschutz bei Bahn – Strafanzeige gegen Hofer und Reichhart Wien (OTS) - Eine EU-Verordnung fordert – soweit technisch möglich – Brandschutz für die Gummifederung von Drehgestellen bei Schienenfahrzeugen. Ein österreichisches KMU hat vor Jahren einen solchen Gummi erfunden und weltweit patentiert, sowie den Herstellern und Zulassungsstellen vorgestellt. Ein offensichtliches Kartell der Hersteller von…

Pensionsanpassungsgesetz 2020 bringt gestaffelte Pensionserhöhung Wien (PK) - Die Steuerreform 2020 wurde im heutigen Nationalrat mit den Stimmen der ÖVP und FPÖ und NEOS beschlossen. Sie sieht unter anderem eine Senkung der KV-Beiträge für Selbstständige und LandwirtInnen, Entlastungen für GeringverdienerInnen und PensionistInnen sowie eine Steuerpauschalierung für Kleinunternehmen vor. Die SPÖ stimmte nicht zu, brachten mit dem Verlangen einer getrennten Abstimmung aber zum Ausdruck, dass sie einzelne…

Ausgabe vom 20. September 2019 Linz (OTS) - Wer die TV-Duelle und all die anderen unzähligen Formate intensiv verfolgt hat, weil er sich ein Bild vom Verhältnis der Parteien zueinander machen wollte, hat eine Fleißaufgabe gemacht. Es hätte gereicht, sich die gut zweieinhalbstündige Parlamentsdebatte zur Anfrage der Liste Pilz an den Justizminister zum Hackerangriff auf die ÖVP anzusehen. Was da von SPÖ, FPÖ und — der politisch freilich bald irrelevanten — Liste Jetzt an Anstrengungen unternommen wurde, um…

FPÖ-Bundesobmann Norbert Hofer warnt vor einer Politik der offenen Grenzen mit Grünen in der Regierung Wien (OTS) - FPÖ-Obmann Norbert Hofer ist schockiert von der Messerattacke eines jungen Afghanen in einer Wiener Klinik. Wie Medienbericht zu entnehmen ist, hat ein 18 Jahre alter Suchtpatient aus Afghanistan mehrmals auf einen 28 Jahre Mitpatienten eingestochen und diesen schwer verletzt haben. „Das sind die Einzelfälle, die unseren Staat in seinen Grundfesten erschüttern. Der Täter muss unser Land…

ÖVP und NEOS verlieren gegenüber Vorwoche - SPÖ, FPÖ, Grüne und JETZT legen zu Wien (OTS) - Die Tageszeitung ÖSTERREICH veröffentlicht in ihrer Freitagsausgabe die letzte große Umfrage vor der Nationalratswahl. In der Umfrage des Research Affairs Instituts (1.000 Befragte, Befragungszeitraum 13.-18. September) verliert die ÖVP in der Sonntagsfrage gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt und kommt nunmehr auf 34%. Die SPÖ kann gegenüber der Vorwoche auf 23% zulegen (+1%). Ebenfalls ein Plus gibt es für…

Wien (OTS) - Behindertenanwalt Hansjörg Hofer und der Präsidenten des Österreichischen Behindertenrats, Herbert Pichler, warnen davor, dass der Beschluss einer Änderung des § 3 Abs. 1 Z 4 lit. f EStG, wonach auch sozial- oder pensionsversicherungsrechtliche Ausgleichs- oder Ergänzungszulagen künftig als steuerpflichtiges Einkommen gewertet werden sollen, nachteilige Auswirkungen für Menschen mit Behinderungen haben könnte. So könnte es zu einer Kürzung der erhöhten Familienbeihilfe kommen, was erhebliche negative…

Wien (OTS) - Behindertenanwalt Dr. Hansjörg Hofer und der Präsident des Österreichischen Behindertenrates Herbert Pichler, warnen davor, dass der Beschluss einer Änderung des § 3 Abs. 1 Z 4 lit. f EStG, wonach auch sozial- oder pensionsversicherungsrechtliche Ausgleichs-oder Ergänzungszulagen künftig als steuerpflichtiges Einkommen gewertet werden sollen, nachteilige Auswirkungen für Menschen mit Behinderungen haben könnten. So könnte es zu einer Kürzung der erhöhten Familienbeihilfe kommen, was erhebliche negative…

Wien (OTS) - Die FPÖ bringt in der heutigen Sondersitzung des Nationalrates einen Antrag zur Ausweitung des Kopftuchverbots an Schulen ein. „Wir beantragen die Änderung des Schulunterrichtsgesetzes dahingehend, dass Schülerinnen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sowie Pädagoginnen kein Kopftuch in der Schule tragen dürfen. Das Kopftuch ist ein Symbol des politischen Islams und hat in Bildungsanstalten nichts verloren“, unterstreicht FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer. Ziel der Erziehung in österreichischen…

Wien (OTS) - In zehn Tagen findet in Österreich die 27. Nationalratswahl statt. Bundesweit treten dabei die ÖVP, die SPÖ, die FPÖ, die NEOS, JETZT, die Grünen, die KPÖ und Wandel um Stimmen an. willhaben hat sich auf dem Marktplatz auf die Suche nach historischen und kuriosen Fundstücken rund um die heimische Politiklandschaft, Wahlen und vergangene sowie aktuelle Parteispitzen gemacht. Kreisky bei Kennedy, Gold, Silber und Bronze Zu den hochpreisigsten Anzeigen rund um heimische Politik zählt u. a. ein Bild zum…

Wien (OTS/SK) - Zum gestrigen ORF-Wahlduell sagt SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner: „Wer unehrlich und unaufrichtig ist, muss damit rechnen, dass auch einmal jemand den Mut hat, das auszusprechen. Ich war entsetzt, wie Sebastian Kurz vergangene Woche auf die Nachricht, dass Norbert Hofer mit 39 Grad Fieber im ORF-Studio medizinisch versorgt werden musste, reagiert hat. Statt an Hilfe und Unterstützung zu denken, hat Kurz um ca. 20 Uhr – vor dem gemeinsamen Gruppenfoto im ORF-Studio – seinen Pressesprecher damit…