Hofer

Wien (OTS) - Die Umweltreferenten der Länder haben sich heute bei einem Treffen in Graz gegen Tempo 140 auf Autobahnen ausgesprochen. FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer, der in seiner Zeit als Verkehrsminister die beiden Teststrecken auf der A1 West Autobahn in Ober- und Niederösterreich installiert hat, kann die vom steirischen Umweltlandesrat Anton Lang in diesem Zusammenhang präsentierten Zahlen nicht nachvollziehen: „Im Vorher-Nachher-Vergleich zwischen Juli und August 2018 wurden durch die unabhängigen Expertinnen und…

Mit 38 Prozent ist die ÖVP bei der Sonntagsfrage auf Platz 1. SPÖ und FPÖ liegen mit 20 Prozent weit abgeschlagen. 37 Prozent stimmen für Sebastian Kurz bei fiktiver Kanzlerwahl. Wien (OTS) - Das Meinungsforschungsinstitut Peter Hajek Public Opinion Strategies hat erneut den „ATV Österreich Trend“, eine Meinungsumfrage unter 800 wahlberechtigten ÖsterreicherInnen durchgeführt. Trotz des Misstrauensantrags gegen Sebastian Kurz hat die fiktive Kanzlerwahl folgendes ergeben: * Sebastian Kurz: 37 Prozent…

Nationalrat, Hauptausschuss, Verfassungsausschuss, Bundesrat Wien (PK) - In der kommenden Woche diskutieren die Abgeordneten im Plenum des Nationalrats über zahlreiche Vorhaben und Initiativen, die noch vor den Ende September geplanten Wahlen entschieden werden sollen. Zu mehr als 30 Vorschlägen wurden den Ausschüssen Fristen zur Berichterstattung gesetzt (siehe Parlamentskorrespondenz Nr. 654/2019 und Nr. 660/2019. Darunter sind Anträge zum generellen Rauchverbot in der Gastronomie, Glyphosat-Verbot,…

Grüne fordern entschlossenes Handeln Linz (OTS) - „Die klimaschädliche Politik von Kurz, Köstinger und Hofer hat Österreich in allen Klimaschutz-Rankings zum Schlusslicht in Europa gemacht. Schwarz-Blau, aber auch die SPÖ-Landeshauptleute treiben seit Jahren mit Tempo 140, Dritter Flughafenpiste und unsinnigsten Autobahnbauprojekten die Überhitzung unseres Planeten voran“ reagiert der Grüne Bundesrat David Stögmüller auf aktuelle Ankündigungen von ÖVP und SPÖ den dramatischen Investitionsrückstand im…

Politik muss Jugendliche vor Bildungsabbruch bewahren - Ausbildungspflicht ausbauen und absichern Wien (OTS) - „Statt Jugendliche als dumm abzustempeln, in Sonderschulen abzuschieben und eine ‚fremde‘ Muttersprache als Hindernis zu beurteilen, muss die Politik Jugendlichen Chancen bieten“, kommentiert Susanne Hofer, Vorsitzende der Österreichischen Gewerkschaftsjugend (ÖGJ), das erschreckende Ergebnis von BildungsabbrecherInnen in Österreich, wie die APA heute berichtete. „Anstatt junge Menschen in ihren…

Einigkeit wie nie innerhalb der FPÖ als Garant für Wahl-Erfolg im Herbst Mattssee (OTS) - Die FPÖ hat im Rahmen einer Klausur des Bundesparteipräsidiums in Mattsee in Salzburg ihre Bundesliste für die Nationalratswahl 2019 beschlossen. Heute wurde die Liste vom designierten FPÖ-Bundesobmann Klubobmann Norbert Hofer, dem geschäftsführenden Klubobmann Herbert Kickl sowie den beiden FPÖ-Generalsekretären Harald Vilimsky und Christian Hafenecker im Rahmen einer Pressekonferenz präsentiert. „Wir sind überzeugt,…

NEOS werden zustimmen, neben der ÖVP nur die FPÖ nicht; die Partei kündigt stattdessen eigenen Antrag, allerdings zu Tiertransporten, an Wien (OTS) - Die Liste JETZT hat angekündigt, in den Parlamentssitzungen am 2./3. Juli erneut einen Fristsetzungsantrag für eine Abstimmung über das Verbot von Vollspaltenböden in der Schweinehaltung einbringen zu wollen. Im Gespräch mit dem VGT gestern hat sich der Tierschutzsprecher der NEOS, Gerald Loacker, ganz klar zu dieser Verbesserung der Tierschutzbestimmungen…

* 412 Einreichungen – 78 Finalisten – 15 Sieger * Erstmals Vergabe des "Bank Austria Publikumspreises" * Publikumsevent vom 24. bis 26. Juni 2019 ein voller Erfolg Mit vielen glücklichen Gesichtern geht heute der 15. Wiener Weinpreis zu Ende – sowohl bei den siegreichen WinzerInnen, die von Bürgermeister Michael Ludwig persönlich ausgezeichnet wurden, wie auch bei den zahlreichen Gästen, die den stimmungsvollen Event vom 24. bis 26. Juni 2019 besuchten und aus 150 Kostproben ihren Favoriten wählten. Wer sich…

Einzelmaßnahmen wie Norbert Hofers Verstaatlichung der 24-Stunden-Betreuung bringen keinerlei Vorteile für Betroffene. Wien (OTS) - „Wir freuen uns, dass das wichtige Thema der Pflege wieder in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt ist“, mein Elisabeth Anselm, Geschäftsführerin des Hilfswerk Österreich. „Aber manche Vorschläge entbehren jeglicher Praxisgrundlage.“ Freude herrsche beim Hilfswerk Österreich über das Bekenntnis zur Valorisierung des Pflegegeldes in allen Stufen, schließlich habe man…

„Leistungsschau am Nationalfeiertag soll stattfinden – FPÖ bringt Antrag im Parlament ein“ Wien (OTS) - Die von Übergangs-Verteidigungsminister Thomas Starlinger verkündete Absage der traditionellen Leistungsschau des Österreichischen Bundesheers am Nationalfeiertag am Heldenplatz will der designierte FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Norbert Hofer nicht ohne weiteres hinnehmen: „Diese Veranstaltung ist Teil der österreichischen Identität. Wir werden uns daher im Parlament dafür einsetzen, dass…