Hofer

„Angelehnt an einen lateinischen Ruf, müsste Motto der SPÖ ‚Verwirribus unitis‘ lauten“ Wien (OTS) - „Verwirribus Unitis“ – gemeinsam sind wir verwirrt, müsste das neue Motto der SPÖ lauten, wenn man die haltlose Kritik, Anpatzereien und Wortmeldungen der SPÖ und heute insbesondere des ehemaligen Verkehrsministers Leichtfried genauer betrachtet. „Man kann nur von Glück sprechen, dass Leichtfried kein Ministerium mehr leiten kann, denn was hier an Unwahrheiten über den LKW-Abbiegeassistenten und…

Bundeskanzler Kurz: Österreich soll Leading Digital Nation werden – Schramböck und Hofer präsentieren zentrale Vorhaben der Digitalisierungsagentur Wien (OTS/BMDW) - Beim Kick-Off-Event mit rund 800 Akteuren aus der digitalen Community, Digitalwirtschaft, Start-ups und Leitbetrieben präsentiert die Österreichische Bundesregierung unter der Dachmarke „Digital Austria“ am 20. Februar zentrale Vorhaben im Bereich Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Im Auftrag der Regierung hat die neu gegründete…

SPÖ plant Parlamentsinitiative: Gespräche mit Oppositionsparteien laufen Wien (OTS/SK) - Heftige Kritik am ergebnislosen Treffen gestern im Verkehrsministerium übt Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender: „Hofers Show ist eine einzige Enttäuschung. Jeder Vater und jede Mutter kennt das Gefühl, wenn man sich um das eigene Kind am Weg zur Schule sorgt. Im Straßenverkehr lauern viele Gefahren, aber FPÖ-Verkehrsminister Hofer verhindert Maßnahmen, die Kinder besser zu schützen. Die verpflichtenden…

Der Minister soll umdenken - Schützen statt hetzen Wien (OTS) - Die FPÖ schützt Raucher und Raser. „Das Motto der FPÖ lautet offensichtlich auch in der Verkehrspolitik 'Hetzen statt schützen' Nach den tragischen Unfällen der letzten Wochen fordern wir die FPÖ auf, sich stattdessen um Kinder und andere schutzbedürftige Menschen zu sorgen“, appelliert Peter Pilz an die Verantwortung des Ministers. Stephanie Cox und Peter Pilz stellen daher heute an den Verkehrsminister eine Anfrage, mit der die Hintergründe…

Gestiegene Preise brachten gute Spannen, trotz weniger Rauchern. Absicherung durch Tabaksteuermodell ist Voraussetzung für weitere gute Jahre. Wien (OTS) - Trotz divergierender Zielvorgaben konnten 2018 alle angestrebten Ziele des Tabakmonopols erreicht und sogar übertroffen werden: * Höhere Erträge für die Trafikanten und damit die Absicherung des größten Einzelhandelssystems Österreichs * Aktiver Jugendschutz und niedrigerer Tabakkonsum durch steigende Preise * Mehreinnahmen bei der Tabaksteuer…

Sicherheitsproblem muss entschärft werden – Nachrüstung sofort angehen St. Pölten (OTS) - „Die Bundesregierung hat bereits zum wiederholten Male gezeigt, dass Lösungskompetenz nicht ihre Stärke ist. Wenn es aber zu gefährlichen Situationen an Kreuzungen kommt, die durch technische Einrichtungen in LKW entschärft werden könnten, ist die sofortige Nachrüstung durchzuführen. Und es geht gar nicht, darüber zu schwadronieren, was alles nicht geht und teurere, langwierigere anderweitige Nachrüstungen - wie…

Gerald Loacker: „Die 8.-Dezember-Regelung schafft mehr Probleme, als sie löst. Sie bedeutet mehr Bürokratie und Mehrbelastungen für viele Branchen.“ Wien (OTS) - Verwundert reagiert NEOS-Arbeitsmarktsprecher Gerald Loacker darauf, dass Minister Hofer nun für den Handel am Karfreitag eine Regelung analog zu jener für Mariä Empfängnis vorschlägt: „Es ist fast nicht zu glauben, aber die Regierung schafft es, ihre Idee vom halben Feiertag noch einmal zu verschlechtern. Die Idee einer 8.-Dezember-Regelung…

vida: Zweite ortskundige Person im LKW würde FahrerInnen entlasten und in dicht verbauten Zentren Straßenverkehrssicherheit deutlich anheben Wien (OTS) - „Man darf jetzt nicht zur Tagesordnung zurückkehren. Bis eine sichere technische Lösung möglich ist, fordern wir als Übergangslösung den verpflichtenden Einsatz von ortskundigen LKW-BeifahrerInnen in dicht verbauten Stadtzentren zur deutlichen Anhebung der Verkehrssicherheit“, sagen Roman Hebenstreit, Vorsitzender der Verkehrs- und…

Vassilakou glaubt ihr Schlechtreden wohl selber nicht Wien (OTS) - Am gestrigen Sicherheitsgipfel wurde mit Experten ein umfassendes Maßnahmenpaket geschnürt. „Das bringt uns in der Verkehrssicherheit einen großen Schritt nach vorne“, erklären NAbg. Andreas Ottenschläger, ÖVP-Verkehrssprecher auf Bundesebene, und LAbg. Manfred Juraczka, ÖVP-Verkehrssprecher auf Landesebene. An gefährlichen Kreuzungen können Assistenzspiegel angebracht werden, es gibt künftig die Möglichkeit für Abbiege-Verbote für Lkw an…

Norbert Hofer bestätigt in ZIB 2 Vorschlag von Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will. Mehrkosten dürfen nicht den Handel treffen. Wien (OTS) - Bundesminister Norbert Hofer unterstützt den Vorschlag des Handelsverbandes, für den "halben Feiertag" am Karfreitag eine Ausnahme ähnlich zum 8.12. (Maria Empfängnis) festzulegen. Dies bestätigte Hofer gestern Abend im ORF-Interview in der ZIB 2. "Damit kann der Handel künftig am Karfreitag auch nach 14:00 Uhr offen halten und seiner Versorgungsfunktion im…