Huber

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Geschäftsstücke wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: • Antrag der Abgeordneten Vesna Schuster u.a. betreffend verstärktes Angebot von Berufs- und Studienorientierung an Niederösterreichs Schulen (Berichterstatterin: Abgeordnete Ina Aigner, FP). Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung • Antrag der Abgeordneten Vesna Schuster u.a. betreffend leistungsorientierte Maturaprüfungen (Berichterstatterin: Abgeordnete Ina Aigner, FP). Der Ausschussantrag…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Hannes Weninger (SP) berichtete zu einem Antrag der Abgeordneten Windholz, MSc u.a. betreffend Freigabe der Forststraßen für RadfahrerInnen. Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) sagte, es gebe ein großes Spannungsverhältnis bei diesem Thema. Sie brachte einen Resolutionsantrag betreffend „Radfahren/Radsport in Niederösterreich“ ein. Abgeordneter Mag. Georg Ecker MA (Grüne) meinte, die Grünen stünden für die Öffnung der Forststraßen für die…

Fünf LSV-Wahlen in vier verschiedenen Bundesländern, Schülerunion sichert sich unglaubliche 64/78 aktiven Mandaten und 10/12 LandesschulsprecherInnen. Wien (OTS) - Heute gingen die LSV-Wahlen in Wien, Oberösterreich, Steiermark und Salzburg über die Bühne. Für die Schülerunion war es ein absolut erfolgreicher Tag. Neben der klaren Mehrheit in allen Bundesländern, stellt die Organisation 10/12 der frisch gewählten Landesschulsprecherinnen und Landesschulsprecher sowie 64/78 aktiven Mandaten. Dies zeigt…

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Erich Königsberger (FP) berichtete zu einem Antrag gemäß § 34 LGO 2001 des Abgeordneten Hauer betreffend Investitionen in Bundesheerstandorte in Niederösterreich. Der Antrag wurde ohne Wortmeldung mit den Stimmen von VP, SP, Neos und vom fraktionslosen Abgeordneten Huber mehrheitlich angenommen. Abgeordneter René Pfister (SP) berichtete zu einem Antrag mit Gesetzesentwurf der Abgeordneten Hundsmüller, Mag. Schneeberger u. a. betreffend Landesgesetz, mit dem das NÖ…

Aktuelle Stunde zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wurde eine Aktuelle Stunde zum Thema „Nein zur Zerschlagung des Bundesheeres – Landesverteidigung sicherstellen!“ abgehalten. Abgeordneter Jürgen Handler (FP) sagte, dass er sich nicht sicher sei, ob die Verteidigungsministerin in der Sache Bescheid wisse. Militärische Landesverteidigung sei die…

370 Polizistinnen und Polizisten sowie 100 Soldatinnen und Soldaten probten Szenarien zur Grenzsicherung – Übung in Kooperation mit ungarischem Innenministerium Wien (OTS) - Die Bundesministerien für Inneres und Landesverteidigung veranstalteten am 2. Juli 2020 in enger Kooperation mit dem ungarischen Innenministerium eine gemeinsame Grenzschutzübung bei Nickelsdorf im Burgenland. An der Übung nahmen 370 Polizistinnen und Polizisten sowie rund 100 Soldatinnen und Soldaten teil, unterstützt wurden sie dabei…

Der britische Künstler Marc Quinn gewinnt mit seinem Entwurf den künstlerischen Wettbewerb für das Denkmal im Resselpark Wien (OTS) - Am Mittwoch wurde der Siegerentwurf für das Denkmal für die Männer und Frauen, die Opfer der Homosexuellen-Verfolgung in der NS-Zeit wurden, im Wiener Resselpark präsentiert. Der britische Künstler Marc Quinn ging mit seinem Entwurf aus dem von der Wiener Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche und transgender Lebensweisen (WASt) und der Kunst im öffentlichen…

München (ots) - Die CSU-Fraktion setzt sich für ein stärkeres Mitspracherecht von älteren Menschen in der Kommunal- und Landespolitik ein. Hierzu wird die Staatsregierung in einem gemeinsamen Antrag mit den Freien Wählern beauftragt, das im Koalitionsvertrag vereinbarte Seniorenmitwirkungsgesetz auf den Weg zu bringen. Ziel ist es, dass Senioren ihre Erfahrungen und Ideen besser in die Politik einbringen können. Konkret soll es eine bayerische Seniorenvertretung mit eigener Geschäftsstelle geben. Gemeinden und…

Krisper: „Ehemalige Verfahrensrichterin Huber hat recht: Medienöffentlichkeit allein reicht nicht aus, um Bürger_innen über die Vorgänge im U-Ausschuss authentisch zu informieren.“ Wien (OTS) - „Ich gebe der ehemaligen Verfahrensrichterin zu 100 Prozent recht, wenn sie sagt, dass die Medienöffentlichkeit allein wahrscheinlich nicht ausreicht, um die Öffentlichkeit von den Vorgängen in einem Untersuchungsausschuss authentisch zu informieren“, sagt die NEOS-Fraktionsführerin im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss…

Tanner will Landesverteidigung neu ausrichten und Miliz stärken Wien (PK) - Die Landesverteidigung sei eine Kernaufgabe des Heeres und werde nicht in Frage gestellt. Es gelte aber, das Militär bereit für die Zukunft zu machen. Das betonte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei ihrer heutigen Erklärung im Nationalrat. Unter dem Titel "UNSER HEER: Aktueller Stand der Vorbereitungen zur Umsetzung gemäß Regierungsprogramm" informierte sie die Abgeordneten über ihre Reformpläne beim Heer. Die Kommunikation…