Hubertus

Köln (ots) - Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, dann würden 37 Prozent der Befragten ihre Stimme der Union geben. Das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang Juni. Die SPD käme auf 16 Prozent (+1). Die AfD landet bei 10 Prozent (+1). Die FDP verliert einen Prozentpunkt und landet bei 5 Prozent. Die Linke würden 7 Prozent der Befragten wählen (-1). Die Grünen landen in der Sonntagsfrage bei 20 Prozent (+1) und wären damit weiterhin zweitstärkste Kraft. Für die Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrends hat das…

Berlin (ots) - Der Linkspartei-Vorsitzende Bernd Riexinger hat den Beschluss der Mindestlohnkommission von Dienstagnachmittag scharf kritisiert. Die Anhebung des Mindestlohns in vier Schritten auf 10,45 Euro bis Juli 2022 sei "wirklich ein Armutszeugnis", sagte Riexinger im Interview mit "neues deutschland". "Der Mindestlohn wird damit auch in den kommenden zwei Jahren deutlich unterhalb der Armutsgrenze liegen. Er müsste jetzt weitaus mehr steigen, damit die Menschen aus der Armutsfalle kommen." Es sei aber schon immer…

Berlin (ots) - Das heute im Bundestag zur Abstimmung stehende Grundrentengesetz kritisiert der Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), Hubertus Pellengahr, als leistungsfeindlich ungerecht und wahrscheinlich verfassungswidrig: "Je mehr jemand selbst fürs Alter vorgesorgt hat, desto geringer fällt die Grundrente aus. Das ist leistungsfeindlich. Wer 32 Jahre in Vollzeit gearbeitet hat, hat keinen Anspruch auf Grundrente, wer 33 Jahre halbtags gearbeitet hat, kann Grundrente beziehen. Das…

Neckarsulm (ots) - Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat Kaufland Fleischwaren mit dem Bundesehrenpreis geehrt, der die höchste Qualitätsauszeichnung der deutschen Ernährungswirtschaft darstellt. Kaufland erhält die Auszeichnung bereits zum 17. Mal in Folge. Das Bundesministerium und der Präsident der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG), Hubertus Paetow, gratulieren zu dieser hohen Ehrung. Ausgezeichnete Unternehmen gelten als Qualitätsbotschafter ihrer Branche. Sie gehen durch…

Berlin (ots) - "Das Programm der heute beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist eine hervorragende Grundlage für eine Weiterentwicklung der Arzneimittelversorgung in der Europäischen Union. Für Themen wie Standortsicherung und verstärkte Digitalisierung im Gesundheitswesen sollten neue Lösungsansätze entwickelt werden", sagt Dr. Hubertus Cranz, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller (BAH). Als Teil des assoziierten Programms der deutschen EU-Ratspräsidentschaft organisiert der…

Fulda (ots) - Seit dem gestrigen Abend wird der 36-jährige Viktor Massold aus Fulda vermisst. Der Vermisste ist aufgrund einer körperlichen Einschränkung auf einen Rollstuhl angewiesen und könnte sich im Stadtgebiet Fulda aufhalten. Personenbeschreibung: normale Statur, lange blonde Haare bekleidet mit schwarzer Hose und hellblauem T-Shirt Hinweise zum Aufenthaltsort der vermissten Person bitte an das Polizeipräsidium Osthessen unter der Rufnummer 0661 - 1050. Hubertus Kümpel, Polizeiführer vom Dienst…

Berlin (ots) - "Die Einführung der Grundrente löst nicht das Problem der Altersarmut". Das ist das klare Fazit des Direktors des Walter Eucken Instituts, Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld, in einem Gutachten zum Reformbedarf im System der Alterssicherung für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Außerdem führe die unzureichende Prüfung der Einkommens- und Vermögenssituation eines Haushalts dazu, dass Personen Grundrente erhalten, die nicht von Altersarmut betroffen sind. Die Aufstockung einer somit höheren…

Berlin (ots) - Heute hat die Bundesregierung ihre Stellungnahme zum "Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen" sowie zum "Bericht über die Auswirkungen künstlicher Intelligenz, des Internets der Dinge und der Robotik in Hinblick auf Sicherheit und Haftung" an die Europäische Kommission übermittelt. Ziel der Bundesregierung ist, eine verantwortungsvolle, gemeinwohlorientierte und menschenzentrierte Entwicklung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz sowie die Förderung…

Osnabrück (ots) - Lindner will an Werkverträgen festhalten: "Bewährtes Instrument für Flexibilität" FDP-Chef hält Verbot für falschen Weg - Arbeitsschutz für Saisonarbeiter sollte verbessert werden Osnabrück. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hält ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie als Reaktion auf die massenhaften Corona-Ausbrüche in der Branche für den falschen Weg. "Ich habe Zweifel, ob ein Verbot von Werkverträgen das Problem löst. Bei Saisonarbeitskräften sind sie ein bewährtes Instrument,…

Mainz (ots) - In großen Schlachtbetrieben traten in letzter Zeit sehr gehäuft Coronafälle auf. Die Kritik macht sich auch an den dortigen Arbeitsbedingungen fest, und es gibt die Forderung nach schärferen Gesetzen für die Fleischindustrie. Auch mit der Konsequenz, dass Fleisch für die Verbraucher dann teurer wird, unterstützt dies eine überragende Mehrheit von 92 Prozent der Befragten. Nur 7 Prozent sprechen sich hier gegen eine Gesetzesverschärfung aus (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht").…