Hütter

Berlin (ots) - Sachsens Verfassungsschutz hat Daten von sächsischen AfD-Parlamentariern widerrechtlich gespeichert. Das haben Anfragen des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter, der Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission ist, ergeben. Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter erklärt dazu: "Es ist ein Skandal, dass der sächsische Verfassungsschutz Landtagsabgeordnete, Bundestagsabgeordnete und EU-Abgeordnete der AfD illegal ausgespäht hat. Ich empfehle meiner Fraktion die Einsetzung eines…

Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, Carsten Hütter, zeigt sich erschüttert über den nächtlichen Angriff auf das Hallenser Hotel, in dem die AfD am kommenden Wochenende ihren Bundeskonvent ausrichten wollte: "In der vergangenen Nacht haben unbekannte Täter zahlreiche Scheiben des Hotels in Halle an der Saale eingeschlagen, in dem die Alternative für Deutschland ihren Bundeskonvent ausrichten wollte. Das Hotel wurde offensichtlich auch mit Buttersäure attackiert.…

Berlin (ots) - Zum Pfingstfest 2020 erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: "An Pfingsten müssen sich alle Christen fragen: Stolpern wir dem Zeitgeist hinterher oder leben und verkünden wir den christlichen Glauben? Politisierte Kirchen machen es dem Gläubigen dabei heute nicht leicht. Gerade zu Pfingsten müssen die Kirchen darauf hinweisen, dass es eine Wahrheit jenseits des derzeitigen Mainstreams gibt, etwa bei den Themen Gender, Ehe und Familie. In diesem Sinn ist den Kirchen in Deutschland…

Berlin (ots) - Der Bundesrat will den Lärm von Motorrädern eindämmen. Geplant sind Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter spricht sich gegen die Fahrverbote aus: "Die geplanten Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen stellen einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheitsrechte zahlreicher Bürger dar. Bürger, die in der Woche hart arbeiten und sich am Wochenende und an Feiertagen mit Freunden bei einer Motorradtour entspannen wollen. Nur weil es…

Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin beriet sich bei einer Telefonkonferenz mit Vertretern der Automobilbranche über eine Auto-Kaufprämie und ließ mitteilen, dass es Beschlüsse erst im Juni geben werde. Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die Auto-Kaufprämie wie folgt: "Grundsätzlich befürworte ich staatliche Förderprogramme, gerecht verteilt auf die vom Corona-Shutdown besonders betroffenen Branchen, um nach dem Ende des Shutdowns die Wirtschaft schnellstmöglich wieder anzukurbeln.…

Berlin (ots) - Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter wie folgt: "Erst vor wenigen Tagen meldete das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass sich in Deutschland 2080 Menschen mit islamistisch-terroristischen Potential aufhalten. Darüber hinaus werden laut Bundesamt 12.150 Frauen und Männer zur salafistischen Szene in Deutschland gerechnet.…

Die sechs öffentlichen Kunstuniversitäten wenden sich an die Bundesregierung und bieten ihre Expertise an Wien (OTS) - Sehr geehrte Damen und Herren der Österreichischen Bundesregierung! Die österreichischen Kunstuniversitäten haben einen gesellschafts-, kultur- und bildungspolitischen Auftrag. Als verantwortliche RektorInnen sind wir aufgrund der derzeitigen COVID-bedingten Entwicklungen des Kunst- und Kultursektors in großer Sorge, dass diese den gesamten Bereich nachhaltig zu beschädigen und…

Berlin (ots) - Der stellvertretende Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, Carsten Hütter, kommentiert polizeifeindliche Farbattacken auf ein Boot der Dresdener Wasserschutzpolizei wie folgt: "Linksextremisten haben ja erst vor wenigen Tagen auf ihrer Internetseite Indymedia zu 'Spontandemonstrationen, Autokorsos und Flashmobs' in ganz Deutschland aufgerufen. Unter dem Motto 'Illegal, legal, scheißegal' soll es demnach auch unangekündigte Proteste und Aktionen geben. Wohl in der vergangenen Woche…

Berlin (ots) - Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister der Alternative für Deutschland, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt: "Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. Historische Gasthäuser und renommierte Hotels sind…

2,1 Millionen ÖsterreicherInnen in mehr als 15.000 Sportvereinen engagiert – "GEMEINSAM.SICHER" initiiert Dialog-Foren mit Gemeinden, Vereinen und Polizei Wien (OTS) - "Vereine sind das Herz und der Motor unserer Gesellschaft", sagte Innenminister Karl Nehammer bei einer Pressekonferenz mit Vizekanzler und Sportminister Werner Kogler am 15. April 2020 im Bundeskanzleramt. "Als Innenminister bin ich auch für das Vereinswesen verantwortlich und ich bin stolz auf die Vereine sowie die Menschen, die dort…