Innenpolitik

Mainz (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 16. Juni 2020, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Pflege - warum alte und demente Menschen unter Einsamkeit und Isolation leiden - Stallbrände - wieso jedes Jahr zehntausende Tiere qualvoll verbrennen Moderation: Fritz Frey Informationen auch auf: https://www.swr.de/report Bei Fragen wenden Sie sich bitte an "Report Mainz", Tel. 06131 929 33351 oder -33352. Newsletter "SWR vernetzt" http://x.swr.de/s/swrvernetztnewsletter…

Berlin (ots) - Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich behauptet, in Deutschland gäbe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte". Bei einem Besuch der Polizeiakademie Niedersachsen sagte sie nun, es sei nicht ihre Absicht gewesen, die Polizeibeamten "unter Generalverdacht" zu stellen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Erst stellt die SPD-Vorsitzende, die sich selbst als Teil der Antifa versteht, die Polizei unter Generalverdacht. Wenn Sie den Gesetzeshütern…

Köln (ots) - 8.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Kritik am Konjunkturpaket Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Regensburg (ots) - Alle Kraft fließt momentan ins Überwinden der Pandemie, in den Kommunen, Ländern und im Bund. Wie groß die Kraftanstrengung ist, zeigen die gigantischen Hilfssummen: 130 Milliarden Euro umfasst allein das Konjunkturpaket, mit dem die Bundesregierung mit "Wumms" (Vizekanzler Olaf Scholz, SPD) aus der Krise kommen will. Noch kann keiner absehen, wie schnell die Wirtschaft anspringt, bis wann der Arbeitsmarkt sich erholt, wann ein Impfstoff oder Medikament gegen das Virus kommt. Das Ende der Corona-Krise…

Berlin (ots) - Mal wieder steht der Verfassungsschutz in den Schlagzeilen. Obwohl der Geheimdienst offenbar Informationen über die Aktivitäten des militanten Neonazis und späteren mutmaßlichen Mittäters beim Lübcke-Mord, Markus H., besaß, gab er diese nicht an ein Gericht weiter. Als Folge konnte sich Besagter Jahre vor der Tat ganz legal Waffen beschaffen und hat womöglich seinen Komplizen, den Hauptverdächtigen Stephan E., noch an diesen trainiert. Diese bittere Enthüllung steht in einer Reihe kaum noch zählbarer…

Hannover (ots) - Mit einem stillen Gebet für die Opfer von Rassismus und Hass ging heute das Spitzengespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Koordinationsrates der Muslime (KRM) und der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zu Ende. Das Treffen fand aufgrund der Corona-Pandemie per Videokonferenz statt. Die jüngsten Proteste gegen Rassismus wurden als Teil einer größeren Anti-Rassismus-Debatte begrüßt, die dringend notwendig sei. Der Umgang mit menschenfeindlichen Angriffen, wie etwa die Attacke auf die…

Berlin (ots) - 12. Platz kann nicht unser Anspruch sein Am heutigen Donnerstag veröffentlicht die Europäische Kommission ihren jährlichen Digitalisierungsindex DESI. Laut Medienberichten belegt Deutschland in diesem Jahr abermals Platz 12 unter den EU-27. Dazu erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine Schön: "Wir brauchen einen Neustaat. Die digitale Transformation der Gesellschaft, der Wirtschaft und des Staates muss priorisiert angegangen werden. Nicht zuletzt die…

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Irene Mihalic, Innenpolitische Sprecherin der Grünen, Thema: Rassismus bei der Polizei 8.05 Uhr, Anja Karliczek, CDU, Bundesbildungsministerin, Thema: Ferienangebote für Kinder Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - 2439200 Original-Content von: ARD Das Erste, übermittelt durch news aktuell

Düsseldorf (ots) - Es ist eine leicht verständliche Formulierung, die zugleich viel über den aktuellen Zustand dieser Gesellschaft verrät. Versammlungen seien möglich, "wenn sie aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen und nicht aus geselligen Anlässen erfolgen", heißt es auf der Homepage der NRW-Landesregierung. Damit gilt für ein Grundbedürfnis des Menschen weiterhin der Ausnahmezustand. Für den Menschen als soziales und eben auch geselliges Wesen. Die ersten Rettungsbemühungen des Staates trugen dem…

Köln (ots) - Zu Ärzten und zur Polizei haben die Deutschen das größte Vertrauen. In dem aktuellen Institutionen-Ranking im Auftrag der Mediengruppe RTL wollte forsa ermitteln, wie sich die Vertrauenswerte während der Corona-Krise verändert haben. Zu den Ärzten ist das Vertrauen seit Jahresbeginn um 6 und zur Polizei um 2 Prozentpunkte gewachsen. 86 Prozent der Bundesbürger haben Vertrauen zu den Ärzten, 82 Prozent zur Polizei. Seit 2005 ermittelt forsa Jahr für Jahr, welches Vertrauen die wichtigsten Institutionen…