Jakob

LH Mikl-Leitner: „In der Wachau greifen Geschichte, Kultur, Tradition und Genuss ineinander“ Zwölf Welterbestätten zählt Österreich, fünf davon liegen in Niederösterreich, eine davon ist die Wachau, die vor 25 Jahren zum UNESCO-Weltkulturerbe erhoben wurde. Das feierten zahlreiche Fest- und Ehrengäste aus Kirche, Kunst, Kultur, Wirtschaft, Verwaltung und Politik – allen voran Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner – am gestrigen Dienstagabend im Kolomanisaal des Stifts Melk. Landeshauptfrau Johanna…

Club-Tirol startete in der prächtigen Stadtresidenz einer der einflussreichsten Adelsfamilien Wiens in die Adventzeit. Da gab es einiges zu bestaunen und zu begutachten: vom prachtvollen Empire-Saal in die kleine und große Ahnengalerie, hinüber in den Roten- und Grünen-, weiter in den Jagd- und Derby-Salon und hinein in das Bar- und Spielzimmer reichte die „adventliche Flaniermeile“. Dieses zeitlos elegante Ambiente wollte sich offensichtlich kein Mitglied entgehen lassen: der Andrang von in und um Wien…

Anträge von FPÖ und Grünen zur NoVA-Befreiung für Feuerwehren, KIM-Verordnung, Carsharing, pflanzlicher Milch sowie zum Fall Signa Der Finanzausschuss hat heute mehrere Oppositionsanträge mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und NEOS vertagt. Das betrifft die FPÖ-Forderungen nach einer automatischen NoVA-Befreiung für Feuerwehrfahrzeuge zur Reduktion bürokratischer Belastungen. Die Grünen verlangten gesetzliche Maßnahmen in verschiedenen Bereichen, etwa die dauerhafte Verankerung der KIM-Regeln für Wohnbaukredite,…

Ausweitung des Tabakmonopols und Erhöhung der Tabaksteuer Eine rege Diskussion fand im heutigen Finanzausschuss zum Abgabenänderungsgesetz 2025 statt. Das von der Regierung vorgelegte Paket enthält insgesamt 17 Maßnahmen und Änderungen in mehr als 20 Bundesgesetzen. Im Zentrum der Abgabenänderungen steht die Ausweitung und Erhöhung der Tabaksteuer sowie die Modernisierung des Tabakmonopols. Das Gesetzespaket wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien sowie den Grünen an den Nationalrat weitergeleitet.…

Neuer Pressesprecher von Staatssekretär Sepp Schellhorn ist seit 5. November 2025 Dr. Jakob Lundwall. Lundwall ist promovierter Politikwissenschafter der Universität Cambridge und war zuvor Senior Press Secretary und Senior Spokesperson im britischen Finanzministerium (HM Treasury) für zwei britische Finanzminister. Dort leitete er die Pressearbeit und Medienstrategie des Ressorts und betreute nationale und internationale Leitmedien zu Fragen der Wirtschafts- und Wachstumspolitik, Künstlichen Intelligenz,…

Grüne sehen Fortschritte bei Transparenz, aber auch verpasste Chance für wirkliche Reformen „Eine große, verpasste Chance“, nennt Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, die soeben präsentierten Ergebnisse beim Stabilitätspakt. „Anstatt die Verhandlungen zum Stabilitätspakt für große und dringend notwendige Reformen zu nutzen, haben uns Bundesregierung und Länderspitzen heute einen Minimal-Kompromiss präsentiert“, kommentiert der Grüne die Einigung. Grüner Klub im Parlament Telefon:…

Grüne: Stärkere Verschuldungsmöglichkeiten für Länder hätten dramatische Folgen Vor Beginn der heutigen Verhandlungen zum Stabilitätspakt drängen die Länder darauf, künftig 25 Prozent des Verschuldungspotenzials zu erhalten. „Dabei sind die Länder zuletzt durch nach oben korrigierte und teils intransparente Budgetzahlen aufgefallen – und ausgerechnet eine höhere Verschuldungsgrenze soll nun die Lösung sein. Sollte die Bundesregierung den Forderungen der Länder nachgeben, hätte das durchaus dramatische…

Am 30. November um 13.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Marin Berlakovich präsentiert „Daheim – das Volksgruppenmagazin“ am Sonntag, dem 30. November 2025, um 13.35 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Verborgene Stimmen: Steirischen Slowenen auf der Spur Wenn von der slowenischen Volksgruppe in Österreich die Rede ist, wird hauptsächlich an die Kärtner Sloweninnen und Slowenen gedacht. Aber es gibt auch in der Steiermark eine slowenische Volksgruppe: Die Štajerski Slovenci, die steirischen…

Erstmals zeichnen BMFWF und OeAD herausragende Beispiele zur Umsetzung der Nationalen Hochschulmobilitäts- und Internationalisierungsstrategie 2030 aus. Hochschulmobilität und Internationalisierung umfassen mehr als ein Auslandssemester an einer Partneruniversität. Es handelt sich um eine ganzheitliche Erfahrung, die das gesamte Lehr- und Lernumfeld, aber auch das gesamte Mindset an einer Hochschule und damit alle Ebenen, Bereiche und auch alle Hochschulangehörigen umfassen. So sieht das auch die…

„Ein Stabilitätspakt ohne echte Reformen bleibt Stückwerk“ „Mehrere Landeshauptleute und auch der Kanzler haben angekündigt, dass eine Einigung auf einen neuen Stabilitätspakt bald – vielleicht schon morgen - bevorsteht. Das ist zu begrüßen. Doch der Stabilitätspakt wird derzeit zu isoliert verhandelt: Die bloße Aufteilung der Neuverschuldung auf Bund, Länder und Gemeinden, greift zu kurz. Es braucht unbedingt klare Regeln dafür, wie die Länder in Zukunft ihren Budgetvollzug transparenter machen. Die…