Jakob

15. Auflage des traditionellen CLUB TIROL-Sommerfestes erstmals in neuer Location an der Alten Donau Dieselbe Jahreszeit wie gewohnt. Derselbe Grund wie seit Anbeginn. Aber erstmals in der Club-Geschichte eine neue Location – die sich zuerst gleich ordentlich mit Blitz, Donner und Regenguss präsentierte. Zahlreiche in und um die Bundeshauptstadt lebende Tiroler:innen marschierten Montagabend zum CLUB TIROL-Sommerfest 2025 nicht wie in den Jahren zuvor ins Schönbrunnerbad, sondern an die Gestade der Oberen…

Auch Regierungsvorlage mit Anpassungen zum EU-Strafrecht wandert ins Plenum Zum Schutz vor sexueller Belästigung soll im Strafgesetzbuch der Straftatbestand der sexuellen Belästigung auf die unaufgeforderte Übermittlung von Bildaufnahmen menschlicher Genitalien - so genannter "Dick Pics" erweitert werden. Eine entsprechende Regierungsvorlage von Justizministerin Anna Sporrer zur Änderung des Strafgesetzbuchs befürworteten die Abgeordneten im Justizausschuss des Nationalrats heute mit den Stimmen von ÖVP,…

Maßnahme soll für Kinderschutz sorgen und betrifft Eheschließung sowie Begründung eingetragener Partnerschaft Zur Bekämpfung von Kinder- und Zwangsehen soll in Österreich die Eheschließung Minderjähriger unter 18 Jahren künftig rechtlich nicht mehr möglich sein. Außerdem soll das Verbot der Eheschließung sowie der Begründung eingetragener Partnerschaften auf Verwandte bis zum vierten Grad der Seitenlinie ausgeweitet werden. Der Justizausschuss hat eine entsprechende Regierungsvorlage mit Änderungen im…

Aktuelle Aussprache über nationale Vorhaben und EU-Agenden im Justizausschuss Justizministerin Anna Sporrer wurde von den Mitgliedern des Justizausschusses des Nationalrats heute zu den Regierungsvorhaben befragt. In der aktuellen Aussprache stellte sie eine zeitnahe Umsetzung der Bundesstaatsanwaltschaft und verfahrensrechtliche Vereinheitlichungen zum Missbrauch von Besitzstörungsrecht in Aussicht. Ein Austausch fand auch über die Bestrebungen zur EU-weiten Harmonisierung des Zivilrechts statt.…

Konsolidierung, Kritik und Kompromisse Vor der Schlussabstimmung zum Doppelbudget 2025 und 2026 debattierten die Abgeordneten im Nationalrat die acht Budgetuntergliederungen des Finanzressorts. Die Oppositionsparteien erneuerten ihre Kritik am Budget. So bemängelten etwa die Grünen, dass bei den Finanzprüfer:innen gespart werde. Weder Konsolidierung, noch Sanierung und schon gar keine Reformen, schrieb die FPÖ dem Budget zu und konnte keine Zustimmung geben. Mit dem Budget sei ein Kompromiss zur…

Sieben Konzerte auf Burg Feistritz Von heute, Mittwoch, 18., bis Samstag, 21. Juni, ist Burg Feistritz im Wechselgebiet Schauplatz des 14. Internationalen Kammermusikfestivals „harriet&friends“ unter der künstlerischen Leitung von Harriet Krijgh. Die niederländische Cellistin hat für das sieben Konzerte umfassende Programm insgesamt 15 Musikschaffende wie den spanischen Klarinettisten Pablo Barragán, den finnischen Konzertgitarristen Ismo Eskelinen, das Frank Dupree Trio, das Simply Quartet, Noa…

LH-Stv. Landbauer: „Young Champions beweisen, dass man mit Ehrgeiz, Fleiß und Durchhaltevermögen über sich hinauswachsen und Großartiges erreichen kann“ Die Bettfedernfabrik in Oberwaltersdorf war am Montagabend würdiger Schauplatz für die diesjährige Ehrung der „Young Champions“ im SPORTLAND Niederösterreich. Der für Sportagenden zuständige LH-Stellvertreter Udo Landbauer gratulierte den Nachwuchsmeistern persönlich zu ihren großartigen Leistungen und überreichte im Namen des Landes Niederösterreich…

Frauen- und Wissenschaftsministerin Holzleitner sieht Erfolge der Budgetverhandlungen trotz angespannter Finanzlage Im Zuge der sich über drei Tage erstreckenden Budgetdebatte befasste sich der Nationalrat heute mit den Budgetmitteln, die im Doppelbudget 2025 und 2026 für die Agenden von Frauen- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner vorgesehen sind. Die Auszahlungen für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung sollen 2025 33,6 Mio. Ꞓ und im kommenden Jahr 34,1 Mio. Ꞓ betragen. Sie bleiben damit…

FPÖ übt Kritik an der Erhöhung der Gerichtsgebühren, Grüne fordern Wahrung der Europäischen Menschenrechtskonvention Kurz vor ein Uhr morgens endeten im Nationalrat die Detailberatungen zum Budgetkapitel Justiz. Es galt bei der Budgeterstellung einen Balanceakt zu bewältigen, sagte Justizministerin Anna Sporrer und betonte, dass die Justiz ihren Beitrag zur Budgetkonsolidierung leisten, aber weiterhin "auf einem soliden Fundament" stehen würde. So gebe es keine Einschnitte beim Personal - vor dem…

Budgetbegleitgesetz samt Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen Rund 15 Wochen nach der Angelobung der neuen Bundesregierung startete heute die Debatte über die von Finanzminister Markus Marterbauer vorgelegten Haushaltsentwürfe für die Jahre 2025 und 2026 im Nationalrat. Zu Beginn der dreitägigen Beratungen stand das umfangreiche Budgetbegleitgesetz im Fokus, gefolgt von der Behandlung der einzelnen Budgetkapitel; die finalen Beschlüsse werden am Mittwoch erfolgen. Durch den von der Regierung…