SPÖ-Schatz fordert weiterhin Absage von Ustaša-Treffen
Jährlich stattfindendes Revistionistentreffen auch Prüfstein des neuen Symbolegesetzes
Wien (OTS/SK) - Da die katholische Kirche dem Revisionistentreffen in Bleiburg ihren Segen entzogen hat, fällt die Zusammenkunft heuer jedenfalls unter das Versammlungsgesetz. Für dessen Vollziehung ist die Bundesregierung, das heißt Justizministerium und Innenministerium zuständig. „Hitler-Grüße, Geschichtsverfälschung und faschistische Symbole – dieses Treffen bietet genügend Anlass und Begründung, das Treffen zu!-->!-->!-->…