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FPÖ – Hafenecker: Rosam-Urteil steht im Widerspruch zur bisherigen Entscheidungspraxis der Höchstgerichte

Außerordentliche Revision beim OGH wird geprüft Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Wien (OLG) rund um den Fernsehauftritt eines PR-Beraters kündigte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker an, dass FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Herbert Kickl eine außerordentliche Revision beim Obersten Gerichtshof gegen dieses Urteil prüft. „Nach Meinung von Rechtsexperten steht die Entscheidung des OLG Wien im Widerspruch zur bisherigen Entscheidungspraxis der Höchstgerichte, wonach auch selbst das Verbreiten

Bezeichnung als „Landesunrat“ verletzt Menschenwürde

Nach Ansicht des Senats 1 verstößt der Beitrag „Waldhäusl. Der Landesunrat als Menschenfeind“, veröffentlicht am 02.02.2023 auf „falter.at“, gegen Punkt 5 des Ehrenkodex für die österreichische Presse (Persönlichkeitsschutz). Im Beitrag befasst sich der Autor mit Gottfried Waldhäusl, „niederösterreichischer Landesunrat“, anlässlich einer Fernsehdiskussion auf „Puls 24“. Darin habe der FPÖ-Politiker auf die Frage einer 16jährigen Gymnasiastin, was wäre, wenn die EU-Grenzen geschlossen worden wären, gesagt: „_Dann wäre

Treichl zu Macron: „Richtige Ansage, falscher Anlass!“

Anlässlich der Programm-Präsentation des European Forum Alpbach unterstützte EFA-Präsident Andreas Treichl die jüngste Aussage Emmanuel Macrons - wenngleich die Gelegenheit die falsche war. "Richtige Ansage, falscher Anlass", kommentiert EFA-Präsident Andreas Treichl die jüngste Aussage des französischen Präsidenten Emmanuel Macron anlässlich der Programm-Präsentation des European Forum Alpbach. „Der  Kern von Macrons Aussage ist richtig. Europa muss seine Eigenständigkeit wieder stärken und geopolitisch

TUMI UND McLAREN COLLABORATE, UM SECHS JAHRZEHNTE McLAREN MIT DER EINFÜHRUNG DER KOLLEKTION ZUM 60-JÄHRIGEN JUBILÄUM AN DER SEITE VON LANDO…

_Jedes Stück der limitierten Kollektion ist eine Anspielung auf die Geschichte des renommierten Herstellers von Elite-Motorsport- und Luxus-Supersportwagen durch von Straßen- und Rennwagen inspirierte Designelemente_ Hochauflösende Kampagnenbilder HIER Heute stellte die internationale Reise- und Lifestyle-Marke TUMI ihre limitierte Kollektion TUMI | MCLAREN 60TH ANNIVERSARY COLLECTION vor, um sechs Jahrzehnte seit der Gründung des Elite-Motorsport-Teams und Luxus-Supersportwagen-Herstellers MCLAREN. Die Kollektion

Grüne Wien/Spielmann, Dizdarević, Schöll: Drag Queen Lesung braucht eine Schutzzone

Stadt Wien muss die Sicherheit der Türkis Rosa Lila Villa als Wahrzeichen der Regenbogenstadt gewährleisten Rechte Gruppierungen planen am 16. April Demonstrationen gegen eine Drag Queen Lesung für Kinder in der Türkis Rosa Lila Villa. “Hier mobilisieren Rechtsextreme und christliche Fundamentalist:innen massiv gegen Minderheiten und vulnerable Gruppen. Die Demo findet direkt vor dem Veranstaltungsort statt. Bisher ist noch nicht klar, wie die Polizei gewährleisten will, dass Kinder und ihre Familien

20. Ausgabe von „VBV im Diskurs“

Führendes österreichisches Nachhaltigkeits-Format feiert Jubiläum BEI „VBV IM DISKURS“ STELLT SICH DIE VBV-GRUPPE GEMEINSAM MIT DER EXPERTIN GABRIELE FABER-WIENER UND NAMHAFTEN GÄSTEN AUS WIRTSCHAFT, POLITIK UND WISSENSCHAFT DEN BRENNENDSTEN FRAGEN DER GEGENWART. DIE ONLINE-DISKURS-REIHE ZÄHLT MITTLERWEILE ZU DEN FÜHRENDEN ÖSTERREICHISCHEN NACHHALTIGKEITS-FORMATEN. BEI DER 20. AUSGABE BIETET SICH DEN ZUSEHERINNEN ZUM THEMA „TRANSFORMATION DER WIRTSCHAFT – WIE KANN DAS GEHEN?“ AM MITTWOCH, 26. APRIL 2023,

Bischöfe: Ostern ist „doppelter Weckruf für uns alle“

Österreichische Bischöfe verweisen in Predigten am Ostersonntag auf die verwandelnde Kraft des Osterglaubens Feldkirch/Graz/Linz/Eisenstadt (KAP) - Die Botschaft von der Auferstehung Jesu, die Christen zu Ostern feiern, ist ein "doppelter Weckruf für uns alle" - ein Weckruf nämlich hinein in Hoffnung und Zuversicht für den je eigenen Lebensweg und ein Weckruf zu einem neuen Miteinander, zu Wertschätzung und Solidarität untereinander. Darauf haben die österreichischen Bischöfe in ihren Predigten am

PIA Automation Austria spendet 370 Jungbäume an steirische Waldbäuerin

IM STEIRISCHEN ORT GRAMBACH SETZTEN MITARBEITER VON PIA AUTOMATION AUSTRIA EIN ZEICHEN FÜR DEN KLIMASCHUTZ. GEMEINSAM MIT DEM STEIRISCHEN WALDVERBAND WURDEN AM MITTWOCH MEHR ALS 350 MISCHWALD-BÄUME GEPFLANZT.  ------------------------- Aktuelle Wetterkapriolen, Dürreperioden sowie Schädlingsbefall wirken sich negativ auf den Waldbestand in der Steiermark aus. Umso dringender war bei PIA Automation Austria der Wunsch, gemeinsam ein nachhaltiges Projekt für den Klimaschutz ins Leben zu rufen. Zu Weihnachten erhielten

Terror-Bots – Forscher rufen dazu auf, den Einsatz von Bots einzuschränken

Aktuelle Studie zeigt, wie der IS Bots zur Koordinierung und Stärkung der Propaganda nützt. Eine kürzlich in Taylor & Francis Online veröffentlichte Studie mit dem Titel "Automating Terror: The Role and Impact of Telegram Bots in the Islamic States Online Ecosystem" (Rolle und Auswirkungen von Telegram-Bots im Online-Ökosystem des Islamischen Staates) beleuchtet, wie die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) Bots auf Social-Media-Plattformen wie Telegram nützt, um Sympathisanten zu koordinieren und die

„trend“-Umfrage: Hans Peter Doskozil hat die besten Wirtschaftskompetenz-Werte der SPÖ-Kandidaten

Bei den befragten SPÖ-Sympathisanten liegt der burgenländische Landeshauptmann jedoch hinter Pamela Rendi-Wagner und Andreas Babler Wien (OTS) - Ein gespaltenes Meinungsbild zur Wirtschaftskompetenz der Kandidaten um den SPÖ-Vorsitz zeigt eine aktuelle Umfrage des „trend“, die das Wirtschaftsmagazin in seiner am Freitag erscheinenden Ausgabe veröffentlicht. Unter allen Befragten – also unabhängig von der Parteipräferenz – erzielt Hans Peter Doskozil die besten Werte. Ihm werden von 28 Prozent der