Kern

Erste Bilanz der Basis-Tour: Bereits über 5.000 Mitglieder getroffen „Seit zwei Wochen bin ich in ganz Österreich unterwegs, um mich und mein Programm vorzustellen. Der Zuspruch dabei ist enorm“, zeigt sich Andreas Babler, Kandidat für den SPÖ-Vorsitz und Neo-Bundesrat begeistert. Bis gestern, Sonntag, konnte er bei über 30 Terminen über 5.000 SPÖ-Mitglieder persönlich treffen. Freiwilige Unterstützer:innen rufen rund 20.000 Mitglieder an und noch einmal so viele werden per E-Mail und WhatsApp kontaktiert.…

Sungrow, eines der weltweit führenden Unternehmen im Bereich der erneuerbaren Energien, gab jüngst seinen Beitritt zu AVERE (The European Association for Electromobility) bekannt und demonstriert damit sein Engagement für das Erreichen des EU-Ziels der Klimaneutralität bis 2050 und die Schaffung einer emissionsfreien Zukunft. AVERE wurde 1978 gegründet und ist der einzige europäische Verband, der die Elektromobilität und den nachhaltigen Verkehr im Namen der Industrie, der Wissenschaft und der Nutzer von…

Während des Huawei Global Internet Service Industry Summit & Global Optical Summit stellte Huawei seine Internet-Infrastrukturprodukte und -lösungen der nächsten Generation vor, darunter Huawei FTTR OptiXstar F30, eine vollständige Serie von 400G OTN-Lösungen, die erste kommerzielle 50G PON-Lösung der Branche und NetEngine 8000 F8. Das Gipfeltreffen brachte Hunderte von Führungskräften und technischen Experten aus der Branche der Internetdienstanbieter (ISP) zusammen, um über volloptische Netze, die digitale…

Freiheitliche fordern „Festung Verfassung“ zum Schutz vor übergriffiger EU-Politik In ihrer heutigen Pressekonferenz forderten FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA und FPÖ-Klubobmannstellvertreterin sowie Verfassungssprecherin NAbg. Dr. Susanne Fürst eine „Festung Verfassung“ zum Schutz der Souveränität Österreichs vor der weiteren Aushöhlung. Die FPÖ-Verfassungssprecherin betonte, dass Österreich nicht nur EU-Mitglied, sondern auch ein souveräner Staat sei. „Was diese Bundesregierung macht,…

LR Schleritzko: „Sprechen von einem vergleichsweise guten Ergebnis in turbulenten und unsicheren Zeiten.“ St. Pölten (OTS) - Das Jahr 2022 war im Gegensatz zum Vorjahr 2021 kein einfaches Jahr für den NÖ Generationenfonds. Nach wie vor waren die Folgen der Corona-Pandemie spürbar, die kriegerische Auseinandersetzung in der Ukraine und die damit einhergehenden Auswirkungen auf den Energiesektor, die wiederum die Inflation massiv befeuerten, verunsicherten die Märkte. Zudem erhöhten die Notenbanken Schritt…

JournalistInnengewerkschaft kritisiert Regierung Koalition für Zerstörung der „Wiener Zeitung“ Im Eilzugstempo peitscht die Bundesregierung nun offensichtlich ihr „Wiener-Zeitungs-Zerstörungs-Gesetz“ durch das Parlament, kritisiert Eike-Clemens Kullmann, Vorsitzender der JournalistInnengewerkschaft in der GPA. Ohne auf irgendeinen Kritikpunkt der zahlreichen Unterstützer eines Weiterbestandes in Printform der ältesten Tageszeitung der Welt einzugehen, wurde das Gesetz im zuständigen Ausschuss von allen…

Laut dem Verfassungsexperten gibt es keinen Zweifel, dass die Wahlen der Landeshauptfrau und ihres Stellvertreters korrekt stattfand „_Es ergibt sich daher im Regelungszusammenhang der Bestimmungen des Art 35 Abs 4 und 5 NÖ LV sowie des § 67 Abs 5 LGO 2001 zweifelsfrei, dass bei der Wahl des Landeshauptmannes sowie der beiden LH-Stellvertreter leere Stimmzettel ebenfalls als ungültig zu werten und daher bei der Ermittlung des Wahlergebnisses nicht zu berücksichtigen sind._“ Das ist die wichtigste…

Experten sind sich sicher, dass der Ausbau von grünem Wasserstoff dazu beitragen wird, die von der EU beschlossene Klimaneutralität zu erreichen. Aktuell herrscht noch ein großer Informationsmangel zum Energieträger Wasserstoff und seinen Technologien. Deshalb braucht es Forschung und Entwicklung, um den Ausbau von H2-Technologien voranzutreiben. NEUES WASSERSTOFF-FORSCHUNGSZENTRUM Die Stadt Wels hat mit der Fakultät für Technik und Angewandte Naturwissenschaften der Fachhochschule Oberösterreich ausgezeichnete…

Außerordentliche Revision beim OGH wird geprüft Nach dem Urteil des Oberlandesgerichts Wien (OLG) rund um den Fernsehauftritt eines PR-Beraters kündigte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker an, dass FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Herbert Kickl eine außerordentliche Revision beim Obersten Gerichtshof gegen dieses Urteil prüft. „Nach Meinung von Rechtsexperten steht die Entscheidung des OLG Wien im Widerspruch zur bisherigen Entscheidungspraxis der Höchstgerichte, wonach auch selbst das Verbreiten…

Nach Ansicht des Senats 1 verstößt der Beitrag „Waldhäusl. Der Landesunrat als Menschenfeind“, veröffentlicht am 02.02.2023 auf „falter.at“, gegen Punkt 5 des Ehrenkodex für die österreichische Presse (Persönlichkeitsschutz). Im Beitrag befasst sich der Autor mit Gottfried Waldhäusl, „niederösterreichischer Landesunrat“, anlässlich einer Fernsehdiskussion auf „Puls 24“. Darin habe der FPÖ-Politiker auf die Frage einer 16jährigen Gymnasiastin, was wäre, wenn die EU-Grenzen geschlossen worden wären, gesagt: „_Dann wäre…