Kohlbauer

Konzerne und Supermarktketten feiern Konjunktur; auf Märkte wird vergessen Wien (OTS) - LAbg. Udo Guggenbichler, Marktsprecher und Gemeinderat der FPÖ, ruft die Wienerinnen und Wiener dazu auf, auch auf den Märkten im Mariahilf den Einkauf zu erledigen. „Durch die aktuelle Krise feiern die Konzerne und Supermarktketten Konjunktur. Leider werden die Märkte, Fleischhauer und Greißler oft vergessen“, erklärt Guggenbichler und erinnert an die Aufgabe der Wiener Märkte als Nahversorger. „Auf unseren Märkten…

Sitzung auf Verlangen der NEOS Wien (OTS/RK) - Die Wiener NEOS haben eine Sitzung des Wiener Landtags verlangt, zum Thema „Causa Rothschild: Unvereinbarkeit im Wiener Landes-Stiftungs- und Fondsgesetz beenden. Das Land Wien braucht eine unabhängige Stiftungs- und Fondsbehörde!“. Die 43. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode hat heute, Donnerstag, um 10 Uhr begonnen. Fragestunde und Aktuelle Stunde entfielen. LAbg. Christoph Wiederkehr, MA (NEOS) begründete das Einberufen des Landtags in diesen…

Erweiterung einer Schule in der Josefstädter Pfeilgasse Wien (OTS/RK) - Für GR Heinz Vettermann (SPÖ) sei der Umbau und die Erweiterung der NMS Pfeilgasse „eine gute Sache für das Bildungsgrätzl Josefstadt“. Die Frage der Verpflegung an Schulen sei bereits in der Diskussion am Vormittag besprochen worden, so Vettermann. Den Antrag, dass der Gemeinderat den Landtag auffordern möge, in Sachen LandesschülerInnenvertretung tätig zu werden, bezeichnete Vettermann als „merkwürdig und abstrus“. Der…

Parkplatzvernichtung in der Windmühlgasse aufgehoben Wien (OTS) - Als „exemplarisch“ für den rot-grünen Autofahrerhass bezeichnet der FPÖ Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer das Urteil des Höchstgerichts, welches das Parkverbot in der Windmühlgasse aufhebt. „In ihrem Hass auf Autofahrer folgten Rot-Grün offenbar blind ihrer Ideologie und haben dabei vergessen, die geltenden Gesetze zu beachten“, so Kohlbauer. Unter offenbar falschen Tatsachen wurden dutzende Parkplätze in der Windmühlgasse zum…

Wien (OTS/RK) - StRin Ursula Schweiger-Stenzel (FPÖ) befürchtete, dass der Koalitionspakt der neuen Bundesregierung „negative und belastende“ Auswirkungen auf Wien haben werde: „Es findet momentan ein Paradigmenwechsel von Mitte-Rechts auf Mitte-Links statt.“ Im Regierungsprogramm hätten die Grünen „gewonnen“, weil sich ÖVP-Kanzler Kurz an deren „Ideologien“ gehalten habe. Laut Stenzel hätte das auch soziale Folgen, vor allem in Bezug auf die Haltung der Bundesregierung gegenüber MigrantInnen. Zudem sei nicht alles, was…

Flächenwidmungs- und Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Nordbahnstraße, Taborstraße und Bruno-Marek-Allee in der Leopoldstadt Wien (OTS/RK) - GR Leo Kohlbauer (FPÖ) kündigte die Zustimmung seiner Fraktion zur geplanten Flächenwidmung an; gleichzeitig wollten die Freiheitlichen mit den ÖVP-Anträgen betreffend Praterstraße und Gumpendorfer Straße mitziehen. Hier ortete Kohlbauer eine fehlende Mitbestimmung der Bewohnerinnen und Bewohner. Es seien die Grünen, welche stets vom „Miteinander statt Hass“…

Mitteilung des Landeshauptmanns Wien (OTS/RK) - LAbg. Leo Kohlbauer (FPÖ) sagte, dass die FPÖ keinesfalls einen Austritt aus der EU anstrebe, sehr wohl aber Kritik äußern wolle, um „die EU zu verbessern“. Kohlbauer meinte, das „größte Problem“ an Debatten über die EU sei eine „fehlende Ehrlichkeit“. Schon vor dem Beitritt Österreichs zur EU sei die Bevölkerung „falschen Behauptungen“ ausgesetzt gewesen, etwa wenn es um die Beibehaltung des Schillings als Währung ging, so Kohlbauer. Und auch heute würden…

Unvereinbare Verstrickung von Verkehrsexperten mit den Grünen Wien (OTS) - Als „entlarvend“ bezeichnet der geschäftsführende Bezirksparteiobmann der FPÖ Mariahilf, LAbg. Leo Kohlbauer, die Grünen-Pläne zur Umgestaltung der Gumpendorfer Straße. „Eine regelrechte Hass-Orgie auf Autofahrer war die heutige Pressekonferenz der Grünen zur Umgestaltung der Gumpendorfer Straße. Die Grünen und ihr angeblich `unabhängiger´ Verkehrsexperte haben heute offen ihr Programm zur weiteren Spaltung der Gesellschaft…

Präsenz im Ausland grundsätzlich positiv. Kosten-Nutzen-Analyse soll tatsächlichen Nutzen zeigen. Wien (OTS) - Der Sprecher für europäische und internationale Angelegenheiten der FPÖ-Wien, LAbg. Leo Kohlbauer, begrüßt grundsätzlich die Präsenz der Stadt Wien in Ländern innerhalb und außerhalb der Europäischen Union. „Es ist positiv, dass die wirtschaftlichen Interessen der Stadt im Ausland gepflegt und Unternehmen unterstützt werden“, betont der Freiheitliche. Kohlbauer fordert in diesem Zusammenhang…

Förderungen an diverse Vereine im Bereich der Frauen- und Migrationsarbeit, der Diversität und des Gemeinwesens Wien (OTS/RK) - GRin Safak Akcay (SPÖ) bescheinigte der Opposition wenig Glaubwürdigkeit beim Thema Integration. Probleme könnten nur gelöst werden, wenn „offen und auf Augenhöhe“ mit Menschen, „und nicht über Menschen“ gesprochen werde. Sie sprach sich gegen Gewalt, Diskriminierung, Antisemitismus und Islamophobie aus. Das Ziel der Stadtregierung sei es, die Lebenssituation aller Wienerinnen und…