Kohlbauer

Aktuelle Stunde Wien (OTS/RK) - Das Thema der Aktuellen Stunde hatte die FPÖ eingebracht, es lautete „Wien braucht eine neue Form der Bürgereinbindung“. GR Leo Kohlbauer (FPÖ) forderte ein „neues, klares und einheitliches Gerüst“ für partizipative Verfahren in Wien. Das müsste in ein Gesetz gegossen werden, um das derzeitige „Wirrwarr“ zu beenden. Während im rot-grünen Regierungsübereinkommen BürgerInnen-Beteiligung groß geschrieben werde, sehe die Praxis anders aus, meinte Kohlbauer. Er nannte Beispiele…

Geld wird vorwiegend in umstrittene und ideologisch motivierte Prestige-Projekte investiert Wien (OTS) - „Die FPÖ-Mariahilf konnte dem vorliegenden Budgetvoranschlag für 2020 leider nicht zustimmen“, erklärt der freiheitliche Klubobmann in der Bezirksvertretung Yves Bertassi. „Das Geld wird hauptsächlich in neue Projekte investiert, während den Aufgaben des Bezirkes zur Instandhaltung oder Sanierung bestehender Anlagen nicht ausreichend nachgekommen wird“, erklärt er. Die Vorsitzende des…

Nur Abstimmung aller Mariahilfer kann über ein derartiges Projekt entscheiden Wien (OTS) - Die vergangen Bürgerbeteiligungen in Mariahilf haben eindeutig gezeigt, über welches Demokratieverständnis SPÖ-Bezirksvorsteher Rumelhart verfügt. „Es hat im Bezirk Tradition, dass Rumelhart in einer Art Therapiesitzung – meist begleitet von teuren Agenturen - den Anrainern seine Vorstellung der Veränderung aufs Aug drückt“, erklärt der geschäftsführende FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer die äußerst…

Anrainer werden einfach vor vollendete Tatsachen gestellt Wien (OTS) - Umgestaltet werden in Mariahilf die Mittelgasse zwischen Wallgasse und Aegidigasse und die Spalowskygasse. Um bei den Anrainern die damit verbundene massive Parkplatzvernichtung zumindest nach außen zu legitimieren, hat SP-Bezirksvorsteher Rumelhart neuerlich eine ‚Bürgerbeteiligung‘ ins Leben gerufen. „Entscheiden können die Anrainer dabei jedoch gar nichts; sie werden vom Bezirksvorsteher einfach vor vollendete Tatsachen gestellt“,…

Geltendes EU-Recht könnte Katzen-Leinenpflicht vorsehen Wien (OTS) - Als "bedenklich" bezeichnet der Sprecher für europäische und internationale Angelegenheiten der FPÖ-Wien, LAbg. Leo Kohlbauer, die Analyse zweier Juristen der Uni Tilburg in der aktuellen Ausgabe des Spiegel. „Die Rechtsmeinung der beiden Juristen unterstreicht einmal mehr, wie absurd und einschneidend manche EU-Verordnungen sein können. Sollte diese tatsächlich so exekutiert werden, so würde diese die Identifikationskluft zwischen der…

Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales Wien (OTS/RK) - GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) sagte: Die Stadtpolitik sei deswegen so wichtig, „weil 70 Prozent der Bevölkerung Europas in Städten lebt“. EU-weit spiele Wien eine wichtige Rolle, die sehr geschätzt wird im Ausschuss und Kongress der Regionen sowie im Zusammenschluss Euro Cities. Diese Netzwerke großer europäischer Städte dienten der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch über kommunale Angelegenheiten.…

Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales Wien (OTS/RK) - GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) sagte: Die Stadtpolitik sei deswegen so wichtig, „weil 70 Prozent der Bevölkerung Europas in Städten lebt“. EU-weit spiele Wien eine wichtige Rolle, die sehr geschätzt wird im Ausschuss und Kongress der Regionen sowie im Zusammenschluss Euro Cities. Diese Netzwerke großer europäischer Städte dienten der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch über kommunale Angelegenheiten.…

Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales Wien (OTS/RK) - GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) sagte: Die Stadtpolitik sei deswegen so wichtig, „weil 70 Prozent der Bevölkerung Europas in Städten lebt“. EU-weit spiele Wien eine wichtige Rolle, die sehr geschätzt wird im Ausschuss und Kongress der Regionen sowie im Zusammenschluss Euro Cities. Diese Netzwerke großer europäischer Städte dienten der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch über kommunale Angelegenheiten.…

Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales Wien (OTS/RK) - GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) sagte: Die Stadtpolitik sei deswegen so wichtig, „weil 70 Prozent der Bevölkerung Europas in Städten lebt“. EU-weit spiele Wien eine wichtige Rolle, die sehr geschätzt wird im Ausschuss und Kongress der Regionen sowie im Zusammenschluss Euro Cities. Diese Netzwerke großer europäischer Städte dienten der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch über kommunale Angelegenheiten.…

Spezialdebatte Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales Wien (OTS/RK) - GR Peter Florianschütz, MA, MLS (SPÖ) sagte: Die Stadtpolitik sei deswegen so wichtig, „weil 70 Prozent der Bevölkerung Europas in Städten lebt“. EU-weit spiele Wien eine wichtige Rolle, die sehr geschätzt wird im Ausschuss und Kongress der Regionen sowie im Zusammenschluss Euro Cities. Diese Netzwerke großer europäischer Städte dienten der Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch über kommunale Angelegenheiten.…