Lambrecht

Osnabrück (ots) - Justiz- und Verbraucherschutzministerin wirbt für Corona-Warn-App Lambrecht: Alle datenschutzrechtlichen Fragen abgedeckt - "Hoffe, dass App von möglichst vielen genutzt wird" Osnabrück. Kurz vor dem Start der Corona-Warn-App hat Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) zu einer breiten Nutzung der Anwendung aufgerufen und alle Datenschutzeinwände zurückgewiesen. "Es gelten die allgemeinen Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung ohne Wenn und Aber auch für die…

Lambrecht (Pfalz) (ots) - In der Kalenderwoche 24 wurden im Zeitraum von Mittwochabend und Freitagmorgen an einem Dienstfahrzeug einer örtlichen Pflegeeinrichtung die beiden Reifen auf der Beifahrerseite mutwillig aufgeschlitzt. Der Pkw habe zum Tatzeitraum auf einem öffentlichen Parkplatz in der Färberstraße gestanden. Die Polizei bittet um Zeugenhinweise zur Tataufklärung. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße Wagenblatt, PK Telefon: 06321-854-0 E-Mail: pineustadt.presse@polizei.rlp.de…

Bad Dürkheim (ots) - Am Mittag des 12.06.2020 kam es auf der K 16 zwischen Wachenheim und Lambrecht zu einem Auffahrunfall. Dabei stieß ein Motorradfahrer mit Sozia gegen einen vorausfahrenden, bremsenden LKW. Durch den Aufprall wurden der Motorradfahrer und seine Sozia nicht unerheblich verletzt und mussten zur Abklärung ins Krankenhaus. Das Motorrad war nicht mehr fahrbereit. Es entstand ein Gesamtschaden von ca. 4.500EUR Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Bad Dürkheim POLIZEIPRÄSIDIUM RHEINPFALZ Weinstraße…

Osnabrück (ots) - Verbraucherschutzministerin wirbt für Gutscheinlösung bei gestrichenen Flügen Lambrecht: "Wenn alle auf Auszahlung bestehen, wird es für manche Airline hart" - Gutscheine "staatlich abgesichert" Osnabrück. Bundesverbraucherschutzministerin Christine Lambrecht (SPD) hat für die Gutscheinlösung bei coronabedingt gestrichenen Flügen geworben: "Ab dem Sommer kann ja in Europa voraussichtlich wieder gereist werden. Daher rate ich, die Gutscheine schnellstmöglich zu nutzen", sagte Lambrecht im Interview…

Köln (ots) - Michael Bertrams: Strafverschärfungen bei Kindesmissbrauch für Prävention nutzlos Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs hält Einsatz Künstlicher Intelligenz für den entscheidenden Hebel zur Aufhellung des "Darknet" Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, kritisiert die Kehrtwende von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) im Streit über ein höheres Strafmaß für Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. "Ich bedauere, dass die Ministerin…

Halle (ots) - Eine Debatte hat begonnen, wie sich solch entsetzliche Taten verhindern lassen. Darunter ist der ebenso verständliche wie berechtigte Ruf nach Strafverschärfung, den Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erhört hat. Triebgesteuerte und skrupellose Täter aber werden sich so kaum stoppen lassen. Anderes liegt für den Schutz der Kinder näher. Dazu gehört neben dem Ausbau von Ermittlungskapazitäten ein genauerer Blick auf gefährdete Kinder. Im Zweifel müssen Jugendämter früher und…

Saarbrücken (ots) - Im Koalitionsstreit um das Strafmaß für Kindesmissbrauch hat der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese die Kritik aus der Union zurückgewiesen. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Einer Verschärfung des Strafrechts, die sinnvoll ist, stehen wir nicht im Wege. Aber das muss in ein Gesamtkonzept passen." Wiese betonte weiter, genauso müsse die Präventionsarbeit gestärkt werden, "damit es gar nicht erst zu solchen Taten kommt". In diesem Zusammenhang verwies der Innenexperte…

Osnabrück (ots) - Justizministerin erteilt Ruf nach Strafrechtsverschärfung bei Kinderpornografie klare Absage Lambrecht: Mehr Möglichkeiten für Ermittler und mehr Personal sind entscheidend - Fälle in Münster "widerlich" Osnabrück. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Forderungen nach schärferen Strafen gegen Kinderpornografie eine Absage erteilt. "Der pauschale Ruf nach einer abstrakten Strafrechtsverschärfung bei Kinderpornografie, wie er von (CDU-Chefin) Frau Kramp-Karrenbauer kommt, führt nicht…

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will Lehren aus der Thomas-Cook-Pleite ziehen und Kunden besser vor einer Insolvenz des Reiseveranstalters schützen. Sowohl für den Rücktransport gestrandeter Urlauber als auch für die Rückerstattung von Vorkassezahlungen soll künftig ein Fonds aufkommen, heißt es in einem Eckpunktepapier des Bundesjustizministeriums, das dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe) vorliegt. Der Fonds soll von der Reisebranche finanziert werden. Nur wer in den Fonds einzahlt, soll künftig noch Pauschalreisen…

Osnabrück (ots) - Bundesjustizministerin sieht kein "strukturelles Rassismusproblem" bei Polizei Lambrecht widerspricht SPD-Chefin Esken: Nur "Einzelfälle" bei Polizei und Justiz - Meldestellen schon vorhanden Osnabrück. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen "latenten Rassismus" in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle zurückgewiesen. "Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland hat mit Rassismus…