Lambrecht

Berlin (ots) - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) stößt bei ihrem "Faire-Verbraucherverträge-Gesetz" nach Tagesspiegel-Informationen (Dienstagausgabe) auf Widerstand im Bundeswirtschaftsministerium. Die Kritik richtet sich vor allem gegen den Plan Lambrechts, die Laufzeit von Mobilfunk-, Internet-, Energie- oder Sportstudioverträgen von 24 auf zwölf Monate zu senken, erfuhr der Tagesspiegel aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums. Längere Laufzeiten sollte man nicht pauschal als "Abzocke" bezeichnen,…

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat die Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beschlossen. Das von Justizministerin Lambrecht (SPD) vorbereitete Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet sieht u.a. den Zwang zur Passwortherausgabe für jeden Betreiber eines Telemediendienstes und eine Meldepflicht an das BKA vor. Dazu die Bundestagsabgeordnete und Digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar: "Gegen Straftaten im Internet muss entschieden vorgegangen werden. Darüber sind wir uns alle…

Lambrecht (ots) - Eine Gruppe Jugendlicher, bestehend aus etwa zehn Personen, soll am 17.02.20, gegen 22:30 Uhr, durch Lambrecht gezogen sein und abgestellte Müllsäcke umhergeworfen haben. Beim Vorbeigehen an einem im "Kleiner Weg" geparkten PKW habe einer aus der Gruppe gegen den linken Außenspiegel des Autos getreten und dadurch einen Schaden verursacht. Leider liegen bislang erst wenige Hinweise auf die Gruppe und den Sachbeschädiger vor. Rückfragen bitte an: Polizeiinspektion Neustadt/Weinstraße Telefon:…

Lambrecht (ots) - Ob tatsächlich, wie vom 96-jährigen Unfallverursacher angegeben, sich die Matte im Fußraum derart verrückt hatte, dass sie das Bremspedal blockierte, müssen die Ermittlungen zeigen. In der Hauptstraße in Lambrecht hatte der Herr am 17.02.20 das Rotsignal der Ampel um 18:40 Uhr nicht beachtet, als eine 18-Jährige die Fahrbahn querte. Sie hatte als Fußgängerin "Grün". Der Senior erfasste sie mit der rechten Front seines Mercedes und verursachte dadurch einen Sachschaden an seinem Gefährt in Höhe von etwa…

Berlin (ots) - Das Bundesjustiz- und das Bundesbauministerium könnten sich noch in diesem Monat auf einen besseren Mieterschutz bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen einigen. "Wir befinden uns in konstruktiven Gesprächen, die wir im Februar abschließen wollen", sagte eine Sprecherin des CSU-geführten Bundesbauministeriums dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Gegenden, in denen Wohnungsknappheit herrscht,…

Berlin (ots) - "Wir unterstützen die Vorhaben von Bundesbauminister Horst Seehofer, Wuchermieten zu verhindern und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu erschweren", kommentierte der Präsident des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, die Ankündigungen des Ministers in einem Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag". "Jetzt muss der Minister seinen Worten auch Taten folgen lassen. Dann kann es sehr schnell gehen. Gesetzentwürfe zur Bekämpfung von Wuchermieten und zur Begrenzung von Umwandlungen…

Mit: „ORF III AKTUELL: Coronavirus: Wie groß ist die Gefahr?“ und Doku-Tripel über Superkeime und deren Verbreitung Wien (OTS) - ORF III Kultur und Information befasst sich am Montag, dem 3. Februar 2020, mit dem allgegenwärtigen Coronavirus. „ORF III AKTUELL“ berichtet zum Auftakt von den neuesten Entwicklungen rund um den Coronastamm und geht der Frage nach, wie gefährlich das Virus tatsächlich ist. Danach untersuchen drei Dokumentationen, wo Superkeime herkommen und wie man ihnen den Kampf ansagen kann.…

Neustadt/Weinstraße (ots) - Am 27.01.2020, gegen 03:25 Uhr, beschädigte ein von Lambrecht kommender Kleintransporter in der Talstraße die Baustellenampel, die den dort einspurigen Verkehr für beide Richtungen regelt. Der Fahrer des Transporters entfernte sich mit seinem PKW im Anschluss unerlaubt von der Unfallstelle, konnte jedoch durch eine zufällig vorbei kommende Polizeistreife festgestellt werden. Gegen den PKW-Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort eingeleitet. Da die…

Lambrecht (ots) - Am 22.01.2020 wurde gegen 22:30 Uhr ein 40-jähriger Fahrzeugführer einer Verkehrskontrolle unterzogen. Der Fahrer gab direkt an, dass er nicht im Besitz eines Führerscheines ist. Weiterhin stellten die Beamten drogentypische Auffälligkeiten fest. Ein Drogenvortest reagierte positiv auf Amphetamin. Die Weiterfahrt wurde unterbunden und dem 40-Jährigen wurde eine Blutprobe entnommen. Der Staatsanwaltschaft wird eine entsprechende Strafanzeige wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis vorgelegt. Rückfragen bitte…

Lambrecht (Pfalz) (ots) - Am 17.01.2020 kam es gegen 17:50 Uhr zu einem Ladendiebstahl in der LIDL-Filiale in der Beerentalstraße in Lambrecht. Drei offensichtlich jugendliche Frauen begaben sich in den Supermarkt um Artikel aus der Auslage zu stehlen. Eine Frau konnte durch einen unbekannten Zeugen beim Stehlen der Gegenstände beobachtet werden. Die drei Täterinnen konnten vor dem Filialleiter und vor dem Eintreffen der Polizeistreife in unbekannte Richtung fliehen. Der männliche Zeuge, welcher den Vorgang beobachtet…