Lindner

Köln (ots) - Merkel bleibt Nummer 1 / Habeck holt auf In der Bewertung der Spitzen-Politiker gibt es im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer starke Veränderungen. Nur an der Spitze und am Ende des Politiker-Rankings bleibt alles wie gehabt: Angela Merkel steht weiter auf Platz 1, mit 58 von 100 möglichen Punkten (minus 2 Punkte gegenüber dem Januar 2019), gefolgt vom Grünen-Chef Robert Habeck (54 Punkte, plus 4). Auf den beiden letzten Plätzen stehen, mit jeweils 11 Punkten, die AfD-Fraktionschefs Alice Weidel und…

Aktuelle Anfragebeantwortung zeigt absolute schwarz-blaue Untätigkeit im Kampf gegen Hasskriminalität im Netz Wien (OTS/SK) - Einen tatsächlich „neuen Stil“ im Umgang zwischen Parlament und Regierung sieht SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner seit Antritt der Übergangsregierung vor wenigen Wochen. „Die Anfragebeantwortung des heutigen Justizministers Jabloner zeigt glasklar: Von der Ankündigungspolitik der schwarz-blauen Regierung bleibt am Ende kaum etwas übrig. Im Kampf gegen Hass im Netz können…

Mainz (ots) - Für eine Koalition aus CDU/CSU und Grünen nach der nächsten Bundestagswahl sprechen sich 46 Prozent der Befragten aus, 39 Prozent fänden das schlecht, und 13 Prozent wäre es egal. Das ist der größte Zuspruch für Schwarz-Grün bisher und zudem das einzige Koalitionsmodell, das von den Befragten mehr Zustimmung als Ablehnung erfährt. Von den zur Bewertung vorgelegten Dreierbündnissen fänden 34 Prozent eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grüne gut (schlecht: 47 Prozent), 30 Prozent befürworteten…

Mehrere Gesetze mittels Initiativantrag von ÖVP, SPÖ und FPÖ auf den Weg gebracht Wien (PK) - Vor dem Ende der Gesetzgebungsperiode hat der Verkehrsausschuss mehrere Gesetzesvorhaben zur Beschlussfassung im Nationalratsplenum vorbereitet. Noch von der ÖVP-FPÖ-Koalition war eine Novelle des Führerscheingesetzes auf den Weg gebracht worden, die Schummeln bei Fahrprüfungen sowie das Blockieren der Rettungsgasse stärker sanktioniert. Sie wurde einstimmig beschlossen. Vier weitere Gesetzesvorhaben sind durch…

Mainz (ots) - Samstag, 22. Juni 2019, 12.05 Uhr Menschen - das Magazin Moderation: Sandra Olbrich Lipödem - wenn Fett krank macht Romy Heinkes Arme und Beine sind dick und schmerzen. Sie leidet an der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipödem. Wird sie nicht behandelt, können massive Einschränkungen die Folge sein. Neben Sport und Ernährungsumstellung gehört auch das Fettabsaugen zum Therapieangebot. Romy Heinke will das unbedingt und streitet mit ihrer Krankenkasse über die Übernahme der Kosten. Isabel Garcia…

Munster/Niedersachsen (ots) - Mittagessen mit Einmannpaketen im Freien, Schießausbildung, Orientierungsübung - dies alles hat zur Dienstlichen Veranstaltung für zivile Führungskräfte am Ausbildungszentrum MUNSTER gehört. Zu den Teilnehmern gehörten hochrangige Beamte, leitende Angestellte, Firmenchefs, Juristen und Politiker. Alle tauschten zivile Kleidung gegen den Flecktarn der Streitkräfte und schauten sich vom 11. bis 15. Juni die Bundeswehr von nahem an. Der gutgelaunte Bürgermeister heißt seine Gäste in…

Auf Platz 1 beim Stadterneuerungspreis 2019 für die beste Planung und Sanierung landete wieder ein Projekt, das mithilfe von Wohnbauförderungsmitteln verwirklicht wurde Wien (OTS) - Ganze 29 spannende Projekte wurden heuer im Rennen um den 34. Stadterneuerungspreis eingereicht. Am Dienstag, den 18. Juni 2019, wurde bei einem Festakt der Landesinnung Bau Wien der begehrte Preis, der herausragende Leistungen im Bereich der Sanierung würdigt, verliehen. Der Wiener Stadterneuerungspreis wurde von…

Liezener SPÖ-Abgeordneter kritisiert Ankündigungspolitik von Ex-Minister Kunasek und Gefährdung des Bundesheer-Standorts Wien (OTS/SK) - Schon lange hat der Liezener SPÖ-Abgeordnete Mario Lindner vor den vielen Unklarheiten bei der Absicherung des Bundesheer-Standorts Aigen im Ennstal gewarnt. Aktuelle Berichte zeigen nun, wie richtig diese Warnungen waren: Der von Ex-Minister Mario Kunasek (FPÖ) versprochene, aber nie fixierte Ankauf der dringend notwendigen Nachfolgegeräte für die in Aigen stationierten…

Appé: Eine gut funktionierende Demokratie benötigt ein Zweikammersystem Wien (PK) - Mit einem Appell, trotz emotional geführter Debatten respektvoll miteinander umzugehen, leitete Bundesratspräsident Ingo Appé seine Abschiedsrede am Beginn der heutigen Sitzung der Länderkammer ein. Diskussion in der Sache gehöre genauso zur Demokratie wie die Suche nach dem Konsens. " Gespräche müssen auf Augenhöhe geführt werden, nur dann können wir gemeinsam zum Wohle unseres Landes tätig sein", so Appé. Der…

Burgdorf, Hannover (ots) - - Erstmalig Promille-Fahrsimulator mit Virtual Reality-Technik in Niedersachsen im Einsatz - Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann ist Schirmherr der "DON'T DRINK AND DRIVE Academy" 2019 in Niedersachsen - Staatssekretär Dr. Berend Lindner unterstreicht die Wichtigkeit der Risikokompetenz bei jungen Fahrerinnen und Fahrern Bereits zum sechsten Mal geht die Verkehrssicherheitskampagne "DON'T DRINK AND DRIVE" 2019 mit der "DDAD Academy" auf Tour: Im Juni und August…