Lindner

Kulturkampfrhetorik im Stil der AfD unterstreicht realitätsfremdes FPÖ-Weltbild Mehr als 2.000 Menschen setzten am vergangenen Samstag bei der 1. Salzkammer-PRIDE in Bad Ischl ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Respekt. Gerade im ländlichen Raum sind bunte und friedliche Demonstrationen wie diese von ganz besonderer Bedeutung, betont SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner, der selbst an der PRIDE teilgenommen hat. Umso verstörender empfinden die sozialdemokratische LGBTIQ+ Organisation SoHo…

Stiftung COMÚN begrüßt u.a. Vizekanzler Werner Kogler, Landesrat Michael Lindner & Nationalrats-Ausschussobmann Georg Strasser im Museum Arbeitswelt in Steyr Die Bundesstiftung COMÚN organisiert zum 5. Mal die „_Österreichischen Konsumdialoge_“, dabei stehen Böden & Lebensmittel im Fokus. Mit Expert*innen u.a. von Universität für Bodenkultur, Dachverband Nachhaltige Tierhaltung Österreich, Klimabündnis & Bodenbündnis Oberösterreich, wurde ein umfangreiches Programm zusammengestellt. Die…

Stiftung COMÚN begrüßt u.a. Vizekanzler Werner Kogler, Landesrat Michael Lindner & Nationalrats-Ausschussobmann Georg Strasser im Museum Arbeitswelt in Steyr Die Bundesstiftung COMÚN organisiert zum 5. Mal die „_Österreichischen Konsumdialoge_“, dabei stehen Böden & Lebensmittel im Fokus. Mit Expert*innen u.a. von Universität für Bodenkultur, Dachverband Nachhaltige Tierhaltung Österreich, Klimabündnis & Bodenbündnis Oberösterreich, wurde ein umfangreiches Programm zusammengestellt. Die…

Mehrheit will Verteilung der Hubschrauberflotte im Bundesgebiet evaluieren Der Nationalrat sprach sich heute mehrheitlich für das Wehrrechtsänderungsgesetz 2024 (WRÄG 2024) aus, mit dem mehrere Maßnahmen zur Attraktivierung der Miliz umgesetzt werden sollen. Um die Reaktionsfähigkeit des Bundesheeres im Rahmen der militärischen Landesverteidigung zu verbessern, sind Änderungen des Wehrgesetzes, des Heeresdisziplinargesetzes, des Heeresgebührengesetzes, des Auslandseinsatzgesetzes, des…

Regelung für Honorar bei COVID-19-Impfungen wird bis Ende März 2025 verlängert Verbesserungen beim Hebammenbeistand passierten heute einstimmig den Nationalrat. Damit erhalten nun auch Frauen, die in einer fortgeschrittenen Phase der Schwangerschaft eine Fehlgeburt erleiden, Anspruch auf Unterstützung durch Hebammen. Alle Fraktionen hoben in der Debatte die Bedeutung dieses Lückenschlusses hervor. Mittels Abänderungsantrag verlängerte die Koalition mit Zustimmung aller Fraktionen zudem die bestehenden…

Als kriminell und "asozial" eingestufte KZ-Häftlinge werden formal als NS-Opfer anerkannt Der Nationalrat hat zum Auftakt seiner Plenarwoche die Einführung von Sonderwochengeld beschlossen. Frauen, die sich für das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld entschieden haben und nach dessen Auslaufen noch einige Monate in Elternkarenz bleiben, sollen damit für den Fall, dass sie in diesem Zeitraum ein weiteres Kind bekommen, sozialrechtlich abgesichert werden. Wie das Wochengeld wird das Sonderwochengeld je…

Hunderttausende Teilnehmer*innen der Vienna Pride setzen wichtiges Zeichen für gesellschaftliche Solidarität und soziale Gerechtigkeit Hunderttausende Menschen ziehen heute, Samstag, bei der Wiener Regenbogenparade über den Ring und setzen damit ein wichtiges Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt in der ganzen Republik. Für SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Andreas Babler und SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner, die gemeinsam mit zahlreichen SPÖ-Vertreter*innen an der Regenbogenparade teilnehmen, ist…

Am 10. Juni um 21.05 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Christoph Feurstein präsentiert in „Thema“ am Montag, dem 10. Juni 2024, um 21.05 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Starkregen und Hochwasser – womit müssen wir rechnen? „Wir sind dieses Mal mit einem blauen Auge davongekommen“, zeigt sich Heinrich Mang, Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr in Weißenkirchen an der Donau in Niederösterreich, erleichtert, während der mobile Hochwasserschutz im Ort wieder zurückgebaut wird. Im Vergleich zu den Überschwemmungen…

LGBTIQ-Intergroup: Demokratie steht gegen jede Form der Ausgrenzung und Diskriminierung Im Mittelpunkt des gesellschaftlichen Geschehens in Österreich steht im Monat Juni die Gleichstellung der LGBTIQ-Community. Mit zahlreichen Veranstaltungen, Installationen und Aktionen spannt sich die Buntheit des Regenbogens in diesen Tagen auch über die Bundeshauptstadt. Auch das Parlament am Ring setzt in diesen Tagen ein öffentlich sichtbares Zeichen und drückt damit den Einsatz für gegenseitigen Respekt, die…

Sogenannte "Berufsverbrecher" werden als NS-Opfer anerkannt Sozialminister Johannes Rauch hat sich heute im Sozialausschuss des Nationalrats für eine neue Mindestsicherung ausgesprochen. Es brauche wieder eine 15a-Vereinbarung mit den Bundesländern, um bundesweit die gleichen Leistungen sicherzustellen, sagte er bei den Beratungen über den Sozialbericht 2024. Derzeit würden Sozialhilfebezieher:innen in jenen Bundesländern, die bestehende Spielräume nicht nutzen, zum Teil deutlich weniger Geld bekommen wie…