Lindner

Budgetausschuss berät Kapitel Frauenangelegenheiten und Gleichstellung Wien (PK) - Der Budgetausschuss debattierte heute über die Mittel für Frauen und Gleichstellung - jenen Teil des BKA-Budgets der im Bundeskanzleramt angesiedelten Frauenministerin. Für 2022 sind laut Bundesvoranschlag 2022 insgesamt 18,4 Mio. € gegenüber den 14,65 Mio. € aus dem Vorjahr für frauen- und gleichstellungspolitische Maßnahmen vorgesehen. Das bedeutet ein Plus von 3,75 Mio. € oder 25,6%. Die Mittelsteigerung ist auf das von…

Die Desinformationskampagne und das Wunschdenken des FPÖ-Klubobmanns können die Bevölkerung in Gefahr bringen. Wien (OTS) - „Das ist eine schallende Ohrfeige für alle Ärztinnen und Ärzte und das Spitalspersonal, die allesamt jeden Tag ihr Bestes und nach aktuellstem Stand der Wissenschaft schwerkranke COVID-Patienten behandeln und um jedes Menschenleben kämpfen. Es ist purer Hohn und Missachtung ihrer Leistung, wenn sie von Politikern, die noch nie einen Patienten behandelt haben, via Medien…

Steirischer Ärztekammerpräsident beschädigt mit flegelhafter Ausdrucksweise sein eigenes Amt. Graz (OTS) - Der steirische Ärztekammerpräsident Herwig Lindner hat heute laut APA-Meldung eine wüste Schimpftirade in Richtung des FPÖ-Bundesparteiobmanns Herbert Kickl vom Stapel gelassen. Unter anderem verwendete er die Worte „bescheuert“ und „Fake News“ und unterstellte den Freiheitlichen, mit Halbwahrheiten zu agieren. Besonders unglaublich und auf das Schärfste zurückzuweisen ist, dass Dr. Lindner dem…

Sozialdemokratische LGBT-Organisation fordert entschiedenes Vorgehen gegen Angriffe auf Menschenrechte in Pole Wien (OTS/SK) - Unter dem Titel „Stop LGBT“ wurde gestern eine Gesetzesvorlage im polnischen Parlament beraten, die nicht nur Regenbogenparaden, sondern de facto jedes öffentliche Eintreten für die Rechte von LGBTIQ-Personen verbieten will. Die Initiative aus dem ultrakonservativen Eck will u.a. den Einsatz für die Öffnung der Ehe in Polen, Adoptionen durch gleichgeschlechtliche Paare oder andere…

LR Danninger: „Das außergewöhnliche Sportjahr 2021 wird uns ewig in Erinnerung bleiben!“ St. Pölten (OTS/NLK) - Die Siegerinnen und Sieger stehen fest! In der Reitschule Grafenegg wurden am gestrigen Donnerstag die niederösterreichischen Sportlerinnen, Sportler und Mannschaften des Jahres 2021 ausgezeichnet. Die Sportlounge fand heuer – letztes Jahr wurde die Verleihung aufgrund der Coronavirus-Pandemie ausgesetzt – zum 45. Mal statt. Zum Sportler des Jahres wurde Patrick Konrad gewählt. Als erst dritter…

Ausgabe vom 19. Oktober 2021 Linz (OTS) - Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP wäre eine Zweckgemeinschaft. Damit hat FDP-Chef Christian Lindner zweifellos Recht. Andererseits ist jede Koalition von Parteien, die zuvor im Wahlkampf gegeneinander angetreten sind, keine Liebesheirat. Das allein ist also noch nichts Besonderes. Viel wesentlicher ist die Frage, wie stabil ein Ampel-Zweckbündnis sein könnte. Das wird wohl ein Stück weit von der Leidensfähigkeit der FDP abhängen. Denn auch wenn deren…

Aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab im Gleichbehandlungsausschuss Wien (PK) - Im ersten Gleichbehandlungsausschuss der neuen Tagungsperiode stand nach der Wahl einer Obfrau in Person von Abgeordneter Eva Maria Holzleitner (SPÖ) auch eine aktuelle Aussprache mit Bundesministerin Susanne Raab auf der Tagesordnung. Themen waren unter anderem die Gewaltschutz-Maßnahmen und das Frauenbudget, Brustkrebsvorsorge sowie Frauengesundheit. 160 Attacken auf LGTBIQ-Personen im ersten Halbjahr 2021…

Zahlreiche Oppositionsanträge vertagt bzw. abgelehnt Wien (PK) - Im Gleichbehandlungsausschuss standen heute zahlreiche Anliegen der Opposition zur Debatte. Zwei Anträge der SozialdemokratInnen für Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen wurden von den Regierungsfraktionen als obsolet bezeichnet und abgelehnt. Weitere Anträge der Oppositionsparteien wurden vertagt. Die SPÖ machte etwa das Frauenvolksbegehren 2.0, Frauengesundheit und die Personalsituation der Gleichbehandlungsanwaltschaft zum Thema. SPÖ und NEOS…

SoHo fordert Verankerung von LGBTIQ-Rechten in der Verfassung und echte Fortschritte für mehr Gleichberechtigung Wien (OTS/SK) - „Menschenrechte sind eine soziale Frage“ – unter diesem Motto stand die Bundeskonferenz der SoHo Österreich in Wien. Am Wochenende wurde dabei SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner mit 98 Prozent als Bundesvorsitzender der sozialdemokratischen LGBTIQ-Organisation wiedergewählt. Gemeinsam mit ihm wurden auch Bundessekretär Sebastian Pay und die stv. Bundesvorsitzenden…

Wien (OTS/SK) - „50 Jahre legal lieben“ – unter diesem Motto laden die sozialdemokratische LGBTIQ-Organisation SoHo Österreich und der Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament Andreas Schieder zum Festakt anlässlich des 50. Jubiläums der Entkriminalisierung von Homosexualität in Österreich. Gemeinsam mit Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, Zeitzeug*innen und hochrangigen Gästen wird dabei sowohl ein Blick zurück, auf den langen Kampf für Gleichberechtigung, als auch nach vorn, auf die kommenden Herausforderungen für…