Lindner

EU-weite Analyse der Lebenssituation von LGBTIQ+ Personen zeigt großen Handlungsbedarf – Österreich auf Platz 16 Anlässlich des internationalen Tages gegen LGBTIQ+ Feindlichkeit (IDAHOBIT) am 17. Mai veröffentlichte der europäische Community-Dachverband ILGA Europe die alljährliche „Rainbow Map“. Diese Auswertung der Lage für queere Menschen in den einzelnen europäischen und asiatischen Staaten zeigt Jahr für Jahr aktuelle Entwicklungen, wichtige Fortschritte, aber auch Gefahren für die Menschenrechte von…

SPÖ-Gleichbehandlungssprecher begrüßt neue Verpflichtung zur Erhebung von vorurteilsmotivierten Straftaten durch die Justiz Erst vor wenigen Wochen hat der Nationalrat als Reaktion auf die tragischen Berichte über eine ganze Reihe LGBTIQ+ feindlicher Hassverbrechen die Umsetzung eines Nationalen Aktionsplans gegen Hate Crime beschlossen und damit eine langjährige Forderung sowohl der SPÖ als auch der betroffenen Zivilgesellschaft umgesetzt. Einen ersten Schritt zur Realisierung dieses Aktionsplans setzte…

Zum Europatag fordert sozialdemokratische LGBTIQ-Organisation SoHo Wiederaufnahme der EU-Antidiskriminierungs-Richtlinie in Arbeitsplan der Kommission Die Europäische Union müsse zu einer wirklichen Bastion im Einsatz für Menschenrechte und Gleichbehandlung werden – das fordert die sozialdemokratische LGBTIQ+ Organisation SoHo anlässlich des heutigen Europatages. Gerade marginalisierte Gruppen wie die LGBTIQ+ Community seien in den vergangenen Jahren immer stärker zum Ziel eines rechtsextremen…

Zum Tag der Befreiung gedenkt die SoHo Österreich allen Opfergruppen und fordert gesamtgesellschaftlichen Einsatz gegen hetzerischen Kulturkampf Am heutigen 8. Mai, dem 80. Jahrestag der Befreiung Österreichs von der nationalsozialistischen Herrschaft, gedenkt die Republik dem Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und erinnert an die unzähligen Opfer der NS-Diktatur. Für den Bundesvorsitzenden der sozialdemokratischen LGBTIQ+ Organisation SoHo und SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner ist dieser Tag…

Sammelbericht über parlamentarische Behandlung von Bürgerinitiativen einstimmig zur Kenntnis genommen Mit einer Verfassungsänderung hat das ungarische Parlament kürzlich die Abhaltung von Pride-Paraden faktisch verboten. Aus diesem Grund wandte sich eine breite Mehrheit der Abgeordneten im Nationalrat mit einer Entschließung gegen die Einschränkung der Rede-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit von LGBTIQ+-Personen in Ungarn. Nicht mitgetragen wurde die Initiative von der FPÖ. Einstimmig nahm der…

Dringliche Anfrage an Finanzminister Marterbauer im Nationalrat Der Lobautunnel sei nur ein Beispiel von vielen Straßenbauprojekten, die vor mehreren Jahrzehnten geplant, von der Bevölkerung abgelehnt, den Flächenverbrauch explodieren lassen und das ohnehin bereits umfassende Straßennetz Österreichs noch erweitern und auf Dauer das Budget des Bundes sowie der Länder und Gemeinden immer stärker belasten würden, warnen die Grünen. Die Oppositionspartei hatte heute dazu im Nationalrat eine Dringliche Anfrage…

Lindner rät FPÖ zu Nachhilfe in Biologie und verweist auf ersten Politiker, der in Österreich alternative Geschlechtseinträge geregelt hat: den früheren Innenminister Kickl Befremdlich findet der SPÖ-Sprecher für Gleichbehandlung und Diversität, Mario Lindner, das große Interesse der derzeitigen FPÖ-Führungsriege an den kürzlich beschlossenen Verfassungsänderungen in Ungarn. Schon kurz nachdem Orbans Fidesz-Partei dort am Montag das Verbot von PRIDE-Demonstrationen in den Verfassungsrang gehoben hat und…

„Orban-Fangirling der FPÖ zeigt wieder einmal, welche Zukunft sich die Blauen für Österreich wünschen“ Einen neuen Tiefpunkt im internationalen Kulturkampf gegen vielfältige, offene Demokratien sieht der Gleichbehandlungs- und LGBTIQ+ Sprecher der SPÖ, Mario Lindner, in der gestern beschlossenen Verfassungsänderung in Ungarn. Nachdem der dortige Machthaber Orban schon vor wenigen Wochen mit dem Verbot von PRIDE-Demonstrationen für Schlagzeilen sorgte, hob seine Partei dieses nun im ungarischen Parlament in…

Interfraktionelle Arbeitsgruppe für LGBTIQ-Rechte unterstreicht ihren Einsatz gegen Hasskriminalität Zu Beginn jeder Gesetzgebungsperiode konstituiert sich die LGBTIQ-Intergroup neu - so hat es die Präsidiale vor knapp drei Jahren beschlossen. Nun ist es erstmals seit Gründung der interfraktionellen Arbeitsgruppe so weit: Kürzlich konstituierte sie sich für die laufende Legislaturperiode neu. ÖVP, SPÖ, NEOS UND GRÜNE GEHÖREN STEUERUNGSGRUPPE AN Die Steuerungsgruppe der LGBTIQ-Intergroup besteht aus den…

SPÖ-Abgeordneter verurteilt Nachahmer-Taten in Oberösterreich und drängt auf rasche Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Hate Crime Seit inzwischen zwei Wochen erschüttern die aufgedeckten Fälle rund um die Gruppe mutmaßlicher Hate-Crime-Täter aus dem rechtsextremen Umfeld, die bei Polizeirazzien verhaftet wurden, die Republik. Durch Medienberichte wurde nun heute bekannt, dass jenes Netzwerk, das seine Opfer in Fallen gelockt, erniedrigt und teils schwer verletzt hat, in Oberösterreich Nachahmer…