Mahr

WS-O Bürgermeisterforum im AEC in Linz bringt OÖ Stadtoberhäupter und Landespolitik zusammen Linz (OTS) - Der gemeinnützige Wohnbauträger WS-O lud in Kooperation mit dem OÖ-Städtebund zu einem Bürgermeisterforum ins Linzer Ars Electronica Center. Thema: „Städte von morgen - Wohnen in der Zukunft“. Über Lösungen für ein intelligentes Stadtwachstum diskutierten LH-Stv. und Wohnlandesrat Manfred Haimbuchner, der Linzer Bürgermeister und OÖ-Städtebundpräsident Klaus Luger und acht weitere BürgermeisterInnen…

Freiheitlicher Pressedienst (fpd) - Landesausgabe Oberösterreich Linz (OTS) - Offenlegung gemäß § 25 Mediengesetz: Medieninhaber: Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), Landesgruppe Oberösterreich, Blütenstraße 21/1, 4040 Linz zu 100 Prozent Vertreten durch Landesparteivorstand: LHStv. Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, NAbg. GR DI Gerhard Deimek, 3. NR-Präs. GR Anneliese Kitzmüller, LR GR KommR Elmar Podgorschek, Bgm. Dr. Andreas Rabl, LAbg. GV Ulrike Wall, NAbg. GR Hermann Brückl, 2. LT-Präs. DI Dr. Adalbert…

Fatale Signalwirkung - Bundesverwaltungsgericht "legalisiert" aggressives Verhalten und Drohungen Linz (OTS) - "Bei allem Respekt vor der Justiz, aber jetzt ist ein Punkt erreicht, an dem man ganz laut sagen muss: 'Stopp! Grenze überschritten!'", stellt der Klubobmann des FPÖ-Landtagsklubs Oberösterreich Herwig Mahr heute unmissverständlich fest. "Aggressives Verhalten und Drohungen sind in einer aufgeklärten Gesellschaft generell nicht zu akzeptieren, sie sind unter gewissen Umständen sogar strafbar. Vor…

Entscheidung des VfGH ist klare Bestätigung der Vorreiterrolle Oberösterreichs Linz (OTS) - "Dem Grunde nach ist mit dem vorliegenden VfGH-Erkenntnis das oö. Modell bestätigt", sagen OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer und FPOÖ-Klubobmann Herwig Mahr in einer ersten Reaktion auf die heute veröffentlichte Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) zur Deckelung der Mindestsicherung für Bedarfsgemeinschaften bei 1500 Euro (inflationsangepasst 1512 Euro) in Oberösterreich. "Der VfGH…

Oberösterreichs Landesbudget 2019: 5,71 Milliarden Euro – 90 Millionen Euro für Schuldenabbau, gleichzeitig kräftige Investitionen durch effizienten Einsatz von Steuergeld Linz (OTS) - "Wir setzen unseren eingeschlagenen Finanzweg unbeirrt fort und machen unser Land schuldenfrei", betont der Klubobmann der FPÖ-Landtagsfraktion in Oberösterreich Herwig Mahr in seiner heutigen Rede im dreitätigen Budgetlandtag zum Landes-Voranschlag 2019, den er als "Verantwortungs- und Vernunftsbudget" bezeichnet. "Ein…

BMS-Reform in jedem Fall ein Erfolg, denn mutiges Vorangehen Oberösterreichs gab den Anstoß für österreichweite Regelung, die voraussichtlich noch im November präsentiert werden soll. Linz (OTS) - "Die Entscheidung des EuGH nehmen wir zur Kenntnis. Wir stehen politisch aber weiterhin zu unserer Reform der Mindestsicherung, zu mehr Arbeitsanreiz und Leistungsgerechtigkeit", sind sich OÖVP-Landesgeschäftsführer LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer und FPOÖ-Klubobmann Herwig Mahr in ihrer ersten Reaktion auf die…

Erneutes Nein zur Schulsprache Deutsch – FPÖ beharrt dennoch weiterhin auf Umsetzung Linz (OTS) - "Dass sich der Herr Bildungsminister als Universitätsprofessor offenbar immer noch nicht mit dem Rechtsgutachten auseinandergesetzt hat, ist für mich absolut nicht nachvollziehbar", ist Klubobmann Herwig Mahr enttäuscht über heutige Aussagen Faßmanns in einer oberösterreichischen Tageszeitung. Dieser hat heute über die Medien ausrichten lassen, dass er bei seinem Nein zur "Schulsprache Deutsch" bleibe und "an…