Mauer

FPÖ NÖ kritisiert „schwarz-grüne Sachwalterschaft der Bevölkerung“ St. Pölten (OTS) - „Das Versprechen der ÖVP, dass es keine Impfpflicht geben wird, ist mit Abstand die größte Lüge in diesem gesamten Corona-Wahnsinn und beweist, dass man dieser Partie nichts glauben kann! Wer nicht geimpft ist, steht unter Generalverdacht, krank zu sein und muss in Zukunft erst einen Nachweis erbringen, um arbeiten gehen zu dürfen. Das ist nur mehr absurd und weit weg von normal!“, kommentiert FPÖ Landespartei- und…

Wien (OTS/SK) - Mit deutlichen Worten reagiert SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Mittwoch, auf die Aussagen von Verfassungsministerin Edtstadler im gestrigen ORF-„Report“. „Anstatt für volle Aufklärung der türkisen Affären zu sorgen, wirft Edtstadler die Nebelmaschine an und versucht abermals die ÖVP-Skandale zu verschleiern und zuzudecken“, so Deutsch, für den es bezeichnend ist, dass die ehemalige Richterin und Oberstaatsanwältin „die permanenten Angriffe und Attacken ihrer Parteifreunde gegen die…

„Die ÖVP ist offenbar zur Selbstreinigung nicht fähig“ Wien (OTS/SK) - „Die Korruptionsvorwürfe gegen den ÖVP-Chef und sein engstes Team, die bekannt gewordenen Ermittlungen wegen schwerer strafrechtlicher Delikte und das türkise Sittenbild haben bei den Türkisen keinerlei Selbstreflexion oder Einsicht, geschweige denn tätige Reue ausgelöst“, so SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried. „Im Gegenteil: Seit Tagen machen die türkisen Regierungsmitglieder dem Schattenkanzler und seinen Methoden die Mauer – und das…

Bundeskanzler bleibt klare Antworten schuldig Wien (OTS) - Eine Stunde lang war heute Bundeskanzler Schallenberg im „Ö3-Wecker“ zu Gast und hat am größten Frühstückstisch des Landes Fragen der Hörer beantwortet. Da wollte Wilhemine aus Wien wissen, wie der Bundeskanzler reagiert, sollte es zu einer Anklage und vielleicht auch zu einer Verurteilung von Sebastian Kurz kommen und wie der Bundeskanzler damit umgehen wird, wenn seine Einschätzung falsch sein sollte. Wer sich darauf eine klare Antwort erwartet…

Ausgabe vom 13. Oktober 2021 Linz (OTS) - Die gestrige Sondersitzung des Nationalrates bot einen ausführlichen Vorgeschmack darauf, wie in nächster Zeit auf parlamentarischer Ebene das Polit-Klima zwischen türkis-grüner Regierung und den Oppositionsparteien sein wird. SPÖ, FPÖ und Neos werden ihre Aktivitäten im Wesentlichen auf geharnischte Kritik am „System Kurz“ reduzieren und den Grünen ständig unter die Nase reiben, dass sie nicht in Richtung Vierer-Bündnis von Herbert Kickls Gnaden umgefallen sind.…

FPÖ brachte Antrag für Kostendeckel und Transparenz bei Regierungswerbung ein – Rücktritt von Blümel als Teil des Systems Kurz ist längst überfällig Wien (OTS) - „Gernot Blümel repräsentiert schon lange das korrupte und mafiöse System Kurz, er war dort von Anfang an dabei. In Zusammenhang mit den Aktenlieferungen an den Ibiza-U-Ausschuss hat der Finanzminister nichts anderes gemacht, als das Parlament zu hintertreiben und die Aufklärung zu behindern, wo es nur ging. Im türkisen Skandalsumpf hat Blümel…

Wien (OTS/SK) - Die SPÖ hat am Dienstag eine Dringliche Anfrage an ÖVP-Finanzminister Blümel gerichtet, mit 46 Fragen zum „System Kurz – Missbrauch von Steuergeld zu persönlichen Zwecken und schwerwiegenden Korruptionsvorwürfen“. SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Jan Krainer hat der ÖVP vorgehalten, dass sie „ein System der Korruption in Österreich etabliert“ habe. Die zentralen Protagonisten sieht er in Ex-Kanzler Kurz, Finanzminister Blümel und Ex-ÖBAG-Chef Schmid. Im Ibiza-Video habe man Strache und Gudenus gesehen, wie…

Von „Fliegenfischen“ bis „#newTogether“ St. Pölten (OTS/NLK) - Morgen, Dienstag, 12. Oktober, wird ab 18.30 Uhr in den Kasematten in Wiener Neustadt die Verfilmung des Theaterstücks „Fliegenfischen oder Herr Bert und der Fetzenfisch“ des SOG. Theaters Wiener Neustadt erstmals öffentlich gezeigt. Der Eintritt ist frei; nähere Informationen beim SOG. Theater unter 02622/87031, e-mail office@sog-theater.at und www.sog-theater.at; Karten unter https://www.webshop-wn.at/SelectSeats?ret=2&e=1068. Ebenfalls…

Mit jeder neuen Chat-Nachricht zeigt sich, wie tief und dreckig der türkise Sumpf ist – Türkises Dauereindreschen auf Rechtsstaat wird Kurz nicht retten Wien (OTS/SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch fragt sich angesichts der neuen Chat-Protokolle aus der türkisen Familie, „was es eigentlich noch braucht, damit Sebastian Kurz endlich begreift, dass für ihn ‚Game Over‘ ist“. „Die türkise-Skandal-Lawine wird stündlich größer. Das ‚System Kurz' muss endlich beendet werden, Kurz muss schleunigst…

LR Schleritzko: Wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrssicherheit St. Pölten (OTS) - In Sieghartskirchen wurde im Zuge der Landesstraße L 2013 ein rund 600 Meter langer Gehsteig errichtet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 145.000 Euro, wovon rund 80.000 Euro vom Land Niederösterreich und rund 65.000 Euro von der Marktgemeinde Sieghartskirchen getragen werden. Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko betonte heute bei der Baufertigstellung: „Mit der Errichtung des neuen Gehsteiges wird die…