Maurer

Nick Donig: „Wenn alles so unbedenklich wäre, würde Kurz‘ Koalitionspartner wohl nicht auf Änderungen drängen.“ Wien (OTS) - Gelassen reagiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf den erfolglosen Versuch von ÖVP-Klubobmann August Wöginger, vom massiven Versagen im Krisenmanagement des ÖVP-Regierungsteams bei der Abwicklung des Corona Härtefall Fonds abzulenken. „Allein schon die untergriffige Wortwahl des Klubobmanns zeigt, dass hier die Nerven so blank liegen, wie die Daten von gut einer Million…

Innsbruck, Wien (OTS) - Als Oppositionelle hielten die Grünen den Parlamentarismus hoch – und somit all das, was er auch der Minderheit im Hohen Hause ermöglicht. Nun regieren sie mit – und sehen das anders. Ein bedenklicher Sinneswandel. Drei Jahrzehnte lang waren die Grünen Oppositionspartei im Hohen Haus. Immer wieder monierten sie, dass die Machthaber ob ihrer Mehrheit über sie „drüberfahren“ mit ihrem Tun. Den Parlamentarismus hielten sie hoch, ergo die Instrumentarien, die er bietet – auch der Minderheit. Wegen…

Wo bleibt der Aufschrei von Bundespräsident Van der Bellen? Wien (OTS) - Die grüne Klubobfrau Maurer bezeichnete das demokratisch zu Stande gekommene Veto des Bundesrates gegen einzelne COVID-19-Gesetze der Regierung als zynischen Sabotageakt. „Das ist ein Frontalangriff auf unsere Verfassung und ein ungeheuerlicher Affront gegenüber der Demokratie, noch dazu von der Vorsitzenden der Parlamentsfraktion einer Regierungspartei. Drei Monate mit der ÖVP in der Regierung reichen offensichtlich, damit sich die…

Ab 7. Mai in ORF 1, ORF 2, ORF III und 3sat, Ö1 und Ö3 Wien (OTS) - Am 10. Mai 2020 ist Muttertag: Der ORF zeigt in ORF 1, ORF 2, ORF III und 3sat dazu Komödienklassiker mit zahlreichen Publikumslieblingen zum Wiedersehen – darunter „Zuckeroma“ Bibiana Zeller sowie „Muttis Liebling“ Gregor Bloéb und auch Harald Sicheritz’ bitterböser „Muttertag“ darf nicht fehlen. Barbara Karlich spricht mit ihren Gästen über „Muttersein ist kein Kinderspiel“ und auch der „dokFilm“ nähert sich dem Thema Mutterschaft von…

Eichtinger/Danninger/Damberger: Bauwirtschaft ist auch unter Einhaltung des Acht-Punktekatalogs der Bundesregierung eine tragende Säule für Konjunktur St. Pölten (OTS/NLK) - Der gemeinnützige Wohnbau im Land Niederösterreich schafft gerade in der Krise einen wichtigen Beitrag für die Konjunktur und die Erhaltung zahlreicher Arbeitsplätze: „Aktuell wird an 346 Baustellen der gemeinnützigen Wohnbauträger gebaut. Das entspricht nahezu 100 Prozent aller technisch machbaren Baustellen. Damit finden etwa 5.000…

Grüne: Corona-Krise bestätigt Bedeutung eines starken und gut ausgebauten Sozialstaats Wien (OTS) - „Die aktuelle Corona-Krise ist ein ‚Stresstest‘ für unsere sozialen Sicherungssysteme. Und sie haben diesen Stresstest bislang weitgehend bestanden. Wir hoffen, dass damit Diskussionen über einen angeblich überbordenden und zu teuren Sozialstaat der Vergangenheit angehören“, sagt die Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer, anlässlich des ‚Tags der Arbeitslosen‘, der in diesem Jahr ganz im Zeichen massiv…

Aktuelle Stunde im Nationalrat über Hilfsmaßnahmen zur Absicherung von Unternehmen und Arbeitsplätzen Wien (PK) - Wenn es um die Bewältigung der Wirtschaftskrise im Gefolge der Corona-Pandemie geht, setzen die Regierungsparteien auf die vom Parlament beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen für Betriebe und Beschäftigung. In einer Aktuellen Stunde des Nationalrats zum Thema "Wirksame Coronahilfe: Absicherung für Standort, Unternehmen und Arbeitsplätze" riefen ÖVP und Grüne zu Zusammenhalt und gemeinsamen…

Wien (OTS) - Heute, am 27. April vor 75 Jahren wurde von den neu gegründeten Parteien SPÖ, ÖVP und KPÖ und drei parteiunabhängigen Männern die Unabhängigkeit Österreichs erklärt und die neu gebildete provisorische Staatsregierung trat erstmals zusammen. Die Zweite Republik war gegründet. Doch Österreich befand sind noch im Krieg der erst am 8. Mai endete. Wien war durch die sowjetischen Alliierten befreit und so konnte Karl Renner der erste Staatskanzler der Ersten Republik mit Zustimmung der Sowjets eine neue Regierung…

Koblenz (ots) - Bisher hat die Corona-Krise die deutschen Krankenhäuser noch nicht an ihre Belastungsgrenzen geführt. Damit es erst gar nicht so weit kommt, hat das BundeswehrZentralkrankenhaus (BwZKrhs) in Koblenz die Aula des Hauses zu einer vierten Covid-19 Beatmungsstation umgewandelt. "Sie sehen hier die vierte Stufe eines Versorgungskonzeptes. Durch die leidvolle Erfahrung unserer Nachbarstaaten haben wir uns damit beschäftigt, was wir tun können, wenn es immer mehr Patienten gibt und die normalen…

Außerdem: Wiedersehen mit dem „Kabarettgipfel“ und „Putzwelle“ bei „Was gibt es Neues?“ Wien (OTS) - Kaiser Robert Heinrich I. hält durch und kämpft am Freitag, dem 24. April 2020, um 20.15 Uhr in ORF 1 erneut mit „Einer Krone gegen Corona“ gegen die Krise an! „Das Kaiser-Spezial“ lädt zum zweiten Mal zu einer außergewöhnlichen Videoaudienz: Ski-Ass Hans Knauß und „Zeit im Bild“-Präsentatorin Susanne Höggerl sind dieses Mal mit dabei sowie „Dancing Star“ Natalia Ushakova. Und Obersthofmeister Seyffenstein…