Maurer

Grüne: Lunacek prägte Grüne Politik für fast zwei Jahrzehnte Wien (OTS) - „Ulrike Lunacek hat großartige politische Arbeit für die Grünen geleistet und damit auch die Partei nachhaltig geprägt“, sagt die Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer. „Sie hat in vielen Bereichen Pionierarbeit geleistet – als engagierte Feministin, Vorkämpferin für ein vereintes Europa und auch als erste geoutete lesbische Nationalratsabgeordnete. Als versierte, international vernetzte Außenpolitikerin hatte sie immer einen scharfen…

Plenum fasst Beharrungsbeschlüsse, weiterhin scharfe Kritik der Opposition Wien (PK) - Die vier vom Bundesrat am 4. Mai beeinspruchten COVID-19-Gesetze können nun doch in Kraft treten. Der Nationalrat verwarf heute mit entsprechenden Beharrungsbeschlüssen die Einwände der Länderkammer und brachte damit in einem zweiten Anlauf die von der Opposition heftig kritisierten Materien parlamentarisch unter Dach und Fach. Konkret handelt es sich dabei um die Novellen zum Epidemiegesetz (16. COVID-19-Gesetz) und zum…

Außerdem: „Katholischer Gottesdienst mit Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn“, „Die Tafelrunde – Spezial“, Dorfer-Kabarett „fremd“ Wien (OTS) - ORF III Kultur und Information zeigt am Donnerstag, dem 14. Mai 2020, um 8.00 Uhr den „Katholischen Gottesdienst mit Erzbischof Kardinal Christoph Schönborn“ aus der Andreaskapelle. Im Hauptabend präsentiert Naturfilmer Erich Pröll in seiner Reihe „Wilde Reise“ die „Traun – Ein Fluss wie ein Kristall“ (20.15 Uhr). Der Nebenfluss der Donau ist die zentrale…

Widerstand gegen Corona-Wahnsinn wächst von Tag zu Tag mehr – Grüne mutieren schneller als jedes Virus Wien (OTS) - Scharfe Kritik an der Regierung, ihrer autoritären Geisteshaltung und ihrem sogenannten „Krisenmanagement“ übte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl in der heutigen Sitzung des Nationalrats, die für ÖVP und Grüne offenbar ein Ärgernis darstelle und eine unzumutbare Belästigung, wobei es sich in Wirklichkeit aber um ein Stück parlamentarischer Normalität handle. Kickl begrüßte es, dass der Widerstand…

Erfolgreiche internationale ORF-Eventproduktion „Vienna Blood“ erhält den Sonderpreis „Romy – International“ Wien (OTS) - Eine „Romy“-Verleihung wie es sie noch nie gab! Corona-bedingt steht dieses Jahr keine große Gala auf dem Programm. Trotzdem muss das TV-Publikum nicht auf glanzvolle Höhepunkte verzichten, denn Andi Knoll führt am Samstag, dem 23. Mai 2020, um 20.15 Uhr in ORF 2 durch einen unterhaltsamen Abend voller Überraschungsmomente: Die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger des…

Wien (OTS) - Die Gästeliste der aktuellen „IM ZENTRUM“-Ausgabe am Sonntag, dem 10. Mai 2020, um 22.10 Uhr in ORF 2 hat sich geändert. Statt August Wöginger, Klubobmann, ÖVP, kommt Peter Haubner, stv. Klubobmann, ÖVP. Korrigierte Neufassung: „Im ZENTRUM: Wer schafft die Arbeit? Corona und die große Depression“ Die Corona-Pandemie bringt Österreich in eine beispiellose Lage – die Wirtschaft in Fesseln, 570.000 Menschen arbeitslos, 1,2 Millionen in Kurzarbeit. Die Regierung schnürt ein Hilfsprogramm nach dem anderen,…

Am 10. Mai um 22.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Die Corona-Pandemie bringt Österreich in eine beispiellose Lage – die Wirtschaft in Fesseln, 570.000 Menschen arbeitslos, 1,2 Millionen in Kurzarbeit. Die Regierung schnürt ein Hilfsprogramm nach dem anderen, dutzende Milliarden Euro werden bereitgestellt: „Koste es, was es wolle“, so wird versichert. Kommt diese Hilfe auch an? Wie kommt Österreich aus dieser Krise wieder heraus? Dämpft die Angst vor einer zweiten Infektionswelle die Hoffnung auf eine…

Nick Donig: „Wenn alles so unbedenklich wäre, würde Kurz‘ Koalitionspartner wohl nicht auf Änderungen drängen.“ Wien (OTS) - Gelassen reagiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig auf den erfolglosen Versuch von ÖVP-Klubobmann August Wöginger, vom massiven Versagen im Krisenmanagement des ÖVP-Regierungsteams bei der Abwicklung des Corona Härtefall Fonds abzulenken. „Allein schon die untergriffige Wortwahl des Klubobmanns zeigt, dass hier die Nerven so blank liegen, wie die Daten von gut einer Million…

Innsbruck, Wien (OTS) - Als Oppositionelle hielten die Grünen den Parlamentarismus hoch – und somit all das, was er auch der Minderheit im Hohen Hause ermöglicht. Nun regieren sie mit – und sehen das anders. Ein bedenklicher Sinneswandel. Drei Jahrzehnte lang waren die Grünen Oppositionspartei im Hohen Haus. Immer wieder monierten sie, dass die Machthaber ob ihrer Mehrheit über sie „drüberfahren“ mit ihrem Tun. Den Parlamentarismus hielten sie hoch, ergo die Instrumentarien, die er bietet – auch der Minderheit. Wegen…

Wo bleibt der Aufschrei von Bundespräsident Van der Bellen? Wien (OTS) - Die grüne Klubobfrau Maurer bezeichnete das demokratisch zu Stande gekommene Veto des Bundesrates gegen einzelne COVID-19-Gesetze der Regierung als zynischen Sabotageakt. „Das ist ein Frontalangriff auf unsere Verfassung und ein ungeheuerlicher Affront gegenüber der Demokratie, noch dazu von der Vorsitzenden der Parlamentsfraktion einer Regierungspartei. Drei Monate mit der ÖVP in der Regierung reichen offensichtlich, damit sich die…