Maurer

Bernhard: „In Wahrheit geht unter dieser Bundesregierung im Klimaschutz wie in allen anderen entscheidenden Fragen nichts weiter – außer der Stillstand.“ „Gestern Werner Kogler, heute Sigi Maurer und Leonore Gewessler. Der sommerliche Eifer der Grünen in den Medien und ihr ständiges Mantra, dass sie ja so fleißig für unser Land arbeiten, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass in Wahrheit unter dieser Bundesregierung in den entscheidenden Fragen genau nichts weitergeht – außer der Stillstand“, sagt…

Aufruf zur Ausgrenzung der FPÖ durch grüne Klubchefin Maurer ist demokratiepolitisch gefährlich Einen tiefen Blick in das grüne Demokratieverständnis gab die grüne Klubchefin Maurer heute im APA-Sommerinterview. So machte sie sich Sorgen darüber, dass - wie sie sagt -  rechtskonservative und rechtsextreme Politiker an die Macht kämen, und dass es Aufgabe demokratischer Parteien sei, sich zusammen zu sammeln und hier klare Linie zu fahren. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz ein höchst…

St. Pölten (OTS) - Jochen Danninger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich, kritisiert, dass Vizekanzler Werner Kogler seinen „völlig jenseitigen Präfaschismus-Vorwurf“ in der ZIB2 wiederholt hat: „Das Wort normal löst bei den Grünen offenbar einen ideologischen Beißreflex aus. Auf jene, die die Sorgen und Ängste der Menschen der breiten Mitte der Gesellschaft ansprechen, gehen die Grünen mit der Faschismus-Keule los. Das ist weiterhin eine schwere Entgleisung. Wer so radikal formuliert, wie Werner Kogler,…

Anschließend „Was gibt es Neues? – Classics“ und „Ziemlich bester Urlaub“ Wien (OTS) - Manuel Rubey kennt man als Schauspieler und Bühnenpartner von Thomas Stipsits. Eigentlich wollte er dieses Solo-Programm zehn Jahre früher herausbringen. Es kam ihm aber ständig etwas dazwischen. Und das ist das Problem seines (Kleinkünstler-)Lebens: Nie kommt er dazu, das Richtige zu tun und sucht daher ständig nach Ausreden. ORF 1 zeigt Manuel Rubeys erstes Soloprogramm „Goldfisch“ am Freitag, dem 14. Juli 2023, um…

Schobesberger: „Veränderung wagen und Verbesserungen für die Studierenden schaffen." Vergangenes Wochenende haben die JUNOS Studierenden unter dem Motto „Dare to Change“ ihre 17. Mitgliederversammlung abgehalten. Der amtierende Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat bei der vergangenen ÖH-Wahl, Lukas Schobesberger, wurde dabei in seinem Amt bestätigt: „Die Bundesregierung hat unsere Hochschulen kaputtgespart und die ÖH-Exekutive stellt Ideologien und Eigeninteressen vor die Bedürfnisse der Studierenden.…

Zadić: Korruption ist Gift, das Grundversprechen an Menschen bricht Grünes Licht gaben die Abgeordneten in der heutigen Nationalratssitzung auch für eine Erweiterung des Korruptionsstrafrechts. Diese sieht unter anderem Regelungen für den Mandatskauf und einen erweiterten Strafrahmen vor. Ebenso werden nun Kandidat:innen auf ein Amt durch das Strafrecht erfasst. Justizministerin Alma Zadić hob den Handlungsbedarf hervor, da Korruption ein Gift für die Demokratie sei und ein Grundversprechen an die Menschen…

Mehr Befugnisse für Pflegepersonal, Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse wird erleichtert Der Nationalrat hat in seiner heutigen Sitzung weitere Teile der im Frühjahr 2022 eingeleiteten Pflegereform auf Schiene gesetzt. Auf Basis eines Gesetzesantrags der Koalitionsparteien stimmten die Abgeordneten unter anderem mehrheitlich dafür, die Befugnisse des Pflegepersonals in einzelnen Belangen auszuweiten, die Anerkennung ausländischer Berufsausbildungen zu vereinfachen und den Zugang zu…

Anschließend „Was gibt es Neues? – Classics“ und „Ziemlich bester Urlaub“ Wien (OTS) - Im ORF-„Sommerkabarett“ am Freitag, dem 7. Juli 2023, um 20.15 Uhr in ORF 1 präsentiert ein „Gemischter Satz – Die Kleinkunst an der frischen Luft“. Unter dem Motto „Wir wollen nur spielen“ lädt Klaus Eckel zu einem wortreichen und lustigen Abend mit Patrizia Wunderl, Berni Wagner, Malarina, Omar Sarsam, Leonhardsberger & Schmid, Flüsterzweieck und dem Blonden Engel. Für die Musik sorgt die Band „Wiener Blond“. „Was…

Digitales Angebot des ORF wird ausgeweitet, "blaue Seite" beschränkt, ORF zu Sparmaßnahmen verpflichtet Der Nationalrat hat heute zum Auftakt der Plenarwoche grünes Licht für das ORF-Reformpaket gegeben. ÖVP und Grüne stimmten für den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf, der unter anderem die Umwandlung der GIS-Gebühr in eine Haushaltsabgabe ab Anfang 2024 und eine Ausweitung des digitalen Angebots des ORF bringt. Auch die deutliche Reduktion der Textmeldungen auf der Überblicksseite von orf.at…

Primärversorgung, Freiwilligengesetz, Pflegereform, Beschwerdestelle gegen Polizeigewalt, Krisensicherheitsgesetz, Finanzvorlagen An der Spitze der Tagesordnung der Nationalratssitzung am Donnerstag steht die von der Regierung vorgelegte Primärversorgungsnovelle, mit der unter anderem der Ausbau von Primärversorgungszentren beschleunigt werden soll. Außerdem werden die Abgeordneten über ein neues Barrierefreiheitsgesetz, höhere Fördermittel für Freiwilliges Engagement, einen weiteren Teil der Pflegereform…