Maurer

Iranische Community und Grüner Parlamentsklub setzen klares Zeichen für die Proteste in Iran Klubobfrau Sigi Maurer, die iranische Journalistin Saeedeh Fathi, Menschenrechtssprecherin Ewa Ernst-Dziedzic und Frauensprecherin Meri Disoski versammeln sich mit den Abgeordneten der Grünen und Vertreter:innen der iranischen Exil-Community vor der iranischen Botschaft, um ihre Forderungen an den Botschafter persönlich zu übermitteln. Die Abgeordneten haben Patenschaften für politische Gefangene in Iran übernommen…

Iranische Community und Grüner Parlamentsklub setzen klares Zeichen für die Proteste in Iran Klubobfrau Sigi Maurer, die iranische Journalistin Saeedeh Fathi, Menschenrechtssprecherin Ewa Ernst-Dziedzic und Frauensprecherin Meri Disoski versammeln sich mit den Abgeordneten der Grünen und Vertreter:innen der iranischen Exil-Community vor der iranischen Botschaft, um ihre Forderungen an den Botschafter persönlich zu übermitteln. Die Abgeordneten haben Patenschaften für politische Gefangene in Iran übernommen…

LH Mikl-Leitner: „Die Arbeitsstipendien in der Literatur sind eine wichtige Ergänzung zur breit angelegten Literaturförderung in Niederösterreich“ St.Pölten (OTS) - Das Land Niederösterreich stellt auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner 2023 im Rahmen der gemeinsamen Fair Pay-Initiative zwischen Bund und Ländern eine Million Euro zur Verfügung, um für eine fairere Bezahlung im Bereich der freien künstlerischen Szene zu sorgen. „Die Arbeitsstipendien in der Literatur sind eine wichtige…

Opposition stimmt geschlossen gegen neues Geschäftsmodell; Novelle zum Medientransparenzgesetz erhält erforderliche Zweidrittelmehrheit Der Nationalrat hat heute zwei von drei Teilen des von den Regierungsparteien vorgelegten Medienpakets beschlossen. Zum einen stimmten die Abgeordneten trotz massiven Protests von Seiten der Opposition mit 88 zu 74 Stimmen dafür, den gesetzlichen Rahmen für die Wiener Zeitung auf neue Beine zu stellen. Man schaffe die Wiener Zeitung nicht ab, sondern sichere mit einem…

Parteien ziehen unterschiedliche Schlüsse Der Nationalrat hat heute einstimmig den Abschlussbericht des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses zur Kenntnis genommen, der inklusive der fünf Fraktionsberichte knapp 1.000 Seiten umfasst. Die Arbeit des Untersuchungsausschusses ist damit beendet. Die Bilanz der einzelnen Parteien fällt höchst unterschiedlich aus. Während der Untersuchungsausschuss für die ÖVP nur dürftige Erkenntnisse gebracht habe, sehen SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS ein systematisches…

TV-Premiere am 9. Mai im Rahmen eines vierteiligen ORF III-„Erbe Österreich“ Themenabends Wien (OTS) - Drei Jahrzehnte nach dem Ende des Großen Türkenkrieges ließ Prinz Eugen dort, wo zuvor die osmanischen Kanonen standen, das Schloss Belvedere errichten. Nach einer Rekordbauzeit von zweimal drei Jahren bildete das Prachtgebäude die Glorie seines Bauherrn ab. Viel Liebe und Energie hatte er in das Anwesen gesteckt, das im unteren Bauteil Wohnsitz war und oben auf dem Hügel der Repräsentation diente. Zum…

Eingriff in bestehende Kollektivverträge ist ein No-Go! Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer präsentierten in einer Pressekonferenz den Entwurf für das neue ORF-Gesetz. Dabei ging vor allem Raab auf die vermeintlichen „Privilegien“ im ORF ein. Sie sprach von massiven Einsparungen. „Mir ist schleierhaft, wo die Ministerin die vielen ‚Privilegien‘ sieht, mit deren Streichung sie Millionen einsparen will. Was sie tatsächlich vor hat, ist ein Eingriff in bestehende…

Neues ORF-Gesetz von Schwarz-Grün bringt dreiste Abzocke für Bürger und Unternehmen– FPÖ fordert Befassung der KommAustria mit Weißmanns „Maulkorberlass“ im Vorfeld „Während die Österreicher unter der Rekordteuerung leiden, besiegelt Schwarz-Grün mit der ORF-,Zwangssteuer´ ihren großangelegten Griff in ihre Geldbörsen. Dass der ORF für die Bürger dadurch günstiger werde, wie Ministerin Raab meint, ist purer Zynismus und schlichtweg unwahr. Denn Menschen dazu zu verpflichten, für den ORF zu zahlen, ganz…

Private Rundfunkveranstalter sehen grobe und EU-rechtswidrige Wettbewerbsverzerrung Nach monatelangen Gesprächen haben Bundesministerin Raab und Klubobfrau Maurer heute das Gesetzespaket zu Finanzierung und Onlineangebot des ORF präsentiert. Das Gesetzespaket stärkt nicht den Medienmarkt als Ganzes, sondern in erster Linie den ORF: Dieser soll nicht nur weitreichende Online-Freiheiten erhalten, auch sein Budget wird deutlich erhöht, indem die Beitragspflicht ausgeweitet wird. DASS DADURCH DIE…

Mehr Junge werden zahlen müssen, orf.at-Angebot wird kleiner SPÖ-Mediensprecher Jörg Leichtfried sieht in den heute von ÖVP-Medienministerin Raab und Grünen-Klubobfrau Maurer präsentierten Vorhaben zum ORF massive Schwächen und insgesamt eine vertane Chance: „Bisher kennen wir noch keinen Gesetzesentwurf, sondern nur die Überschriften aus einer Pressekonferenz. Was jedenfalls völlig fehlt, ist ein Zukunftskonzept über die Aufgaben eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Welt, in Zeiten von…