Maurer

Finanzminister erzielt durch Teuerung und CO2-Steuer Rekordeinnahmen, gibt den Menschen aber nur Almosen zurück Seine heutige Rede im Zuge der Budgetdebatte im Nationalrat eröffnete FPÖ-Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA mit einem „Kompliment“ an den Redenschreiber von ÖVP-Finanzminister Brunner: „Es ist schon eine bemerkenswerte Leistung, für eine derart katastrophale Politik so viele Worthülsen zu finden. Denn bei dem von Finanzminister Brunner gestern so blumig präsentierten Budget handelt…

„Kaum war die Bundespräsidentschaftswahl geschlagen, kündigte die grüne Klubobfrau Maurer in einem Fernsehinterview an, dass die Maskenpflicht zurückkommen wird. Vor der Wahl waren steigende Infektionszahlen und zusätzliche Belegungen in den Spitälern offenbar kein Thema, nach der Wahl müssen wieder Zwangsmaßnahmen umgesetzt werden – das ist aber keine gute Optik“, kritisierte heute der Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses und FPÖ-Gesundheitssprecher NAbg. Gerhard Kaniak in seinem Debattenbeitrag.…

Regierung nicht fähig, mit Sondervollmachten umzugehen – Grüne Hautevolee steht für den Gipfel an Überheblichkeit und Respektlosigkeit gegenüber den Bürgern „Die FPÖ hat die ersatzlose Aufhebung des COVID-19-Maßnahmengesetzes beantragt, damit dieses Unrechtsregime endlich für alle Zeiten beendet wird“, sagte heute die freiheitliche Klubobmann-Stellvertreterin und FPÖ-Verfassungssprecherin NAbg. Susanne Fürst in der Nationalratsdebatte über ihren diesbezüglichen Antrag. Es könne nicht länger angehen, dass…

COVID-19-Maßnahmengesetz muss endlich aufgehoben werden Einen Appell für die Rückkehr zur Normalität in der Corona-Frage richtete heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch an die Mitglieder der Regierungsparteien – und das nicht ohne Grund: Bereits am Abend der Bundespräsidentenwahl berichtete die grüne Klubchefin Maurer von einer Rückkehr der Maskenpflicht in den unterschiedlichsten Bereichen. „Diese Bundesregierung hat nichts anderes vor, als die Menschen wieder ins Zwangsmanagement zu…

Das Verschweigen der Pläne für eine Wiedereinführung der Maskenpflicht ist ein manipulatives Spiel zur Täuschung der Wähler! „Kaum wurde Van der Bellen wiedergewählt, begannen die Grünen neuerlich von der Maskenpflicht zu sprechen. So sagte etwa die grüne Klubobfrau Maurer bereits eine Stunde nach der ersten Hochrechnung in einem Fernsehinterview, dass die Maskenpflicht zurückkommen wird“, so heute der freiheitliche Nationalratsabgeordnete Alois Kainz. „Hier sieht man, welch manipulatives Spiel zur…

Türkis-grünes „Management by Chaos“ verunsichert im dritten Jahr in Folge die Menschen – „Regierung ist planlos, instabil und handlungsunfähig“ Scharfe Kritik am fortgesetzten Corona-Chaos der türkis-grünen Regierung übt heute, Dienstag, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. „Die Corona-Infektionen steigen, das Gesundheitspersonal ist vielerorts massiv überlastet und zahlreiche Schulen müssen auf Notbetrieb umstellen“, so Deutsch, der betont, dass „der türkis-grünen Regierung die Pandemie schon…

Außerdem am 11. Oktober in ORF 1: Die „Soko Kitzbühel“ ermittelt um ein „Schwarzes Herz“ Wien (OTS) - Tulln wird am Dienstag, dem 11. Oktober 2022, zum neuesten Tatort, an den die „Soko Donau“ nach einem Mord auf einem Minigolfplatz um 20.15 Uhr in ORF 1 gerufen wird. Ins Visier der Ermittlungen geraten im Fall „Blauer Montag“ Stefan Pohl, Alina Fritsch und Thomas Maurer. Und auch weiter westlich sorgt die „Soko“ für Recht und Ordnung, wenn ein „Schwarzes Herz“ um 21.05 Uhr in Kitzbühel so manches Rätsel…

Am 13. Oktober startet „fest Gosh!art“ St. Pölten (OTS/NLK) - Nach zwei Jahren Coronapause geht von Donnerstag, 13., bis Sonntag, 16. Oktober, im Pfarrzentrum Wolkersdorf wieder „fest Gosh!art“, das Festival für Dialektmusik und kreative Sprache, über die Bühne und bietet vier Tage lang Musik, Kabarett und Lesungen: Gestartet wird am Donnerstag, 13. Oktober, um 19 Uhr mit einem „Schwarzbunten Abend“ des Trios Gebrüder, Gewinner des „FM4-Protest-Songcontests“, nach dem Motto „Kenntma freindlich…

Mit Verantwortung und Herz in die nächsten sechs Jahre „Ich freue mich sehr, dass Alexander Van der Bellen deutlich zum Bundespräsidenten wiedergewählt wurde. Seine menschliche, klimafreundliche und fortschrittliche Politik hat die Österreicher:innen überzeugt. Sein Kampf für ein gemeinsames Österreich hat sich ausgezahlt. Diese Politik kann er nun in den nächsten sechs Jahren, zum Wohle Österreichs fortsetzen“, freut sich Sigi Maurer, Klubobfrau der Grünen, über den Wahlsieg von Alexander Van der Bellen.…

Regierung will weiterhin keinen Kostendeckel bei Regierungsinseraten Für FPÖ-Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA ist das gestern von der Bundesregierung präsentierte Medienpaket „kein großer Wurf, sondern mehr eine Alibi-Aktion“.  Strengere Berichtspflichten und die Abschaffung der Bagatellgrenzen seien zwar zu begrüßen, würden aber das Grundproblem der Inseratenkorruption nicht lösen. „Wir Freiheitliche haben schon im Oktober 2021 per Antrag im Nationalrat umfassende Vorschläge für eine Reform…