Moser

Michael Bernhard: “Dieser Justizskandal ist unerträglich und gehört dringend aufgeklärt.” Wien (OTS) - Entsetzt, allerdings in all seinen Befürchtungen bestätigt, zeigt sich Michael Bernhard, NEOS-Fraktionsführer im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, nach den jüngsten Enthüllungen in der Causa. "Dass das Verfahren von allerhöchster Stelle, nämlich von Justizministeriumsgeneralsekretär Pilnacek, offenbar abgewürgt hätte sollen, passt leider perfekt ins hässliche Bild und ist einfach - man muss es leider in…

SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-Ausschuss Plessl will Moser und Pilnacek in den Untersuchungsausschuss laden Wien (OTS/SK) - Nach den Enthüllungen von addendum und dem ORF-Radio, wonach mehrere Korruptionsstaatsanwälte den Justiz-Generalsekretär wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch und des Verdachts auf Anstiftung zum Amtsmissbrauch angezeigt haben, fordern SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim und der SPÖ-Fraktionsführer im Eurofighter-U-Ausschuss, Rudolf Plessl, den sofortigen Rücktritt von…

Neun Tage im Zeichen des Wanderns: In der Woche vom 18. bis 26. Mai 2019 eröffnet die Fuschlseeregion mit dem 2. Wanderfestival den Sommer 2019 Hof bei Salzburg (OTS) - In dieser Woche, bei der sich alles rund ums Wandern dreht, gibt es von täglich geführten Wanderungen, Trail Running Treffs, SUP Touren, E-Bike & Hike Tour bis zu Vortragsabenden alles was das Wanderherz begehrt. Der Beginn am 18. Mai verspricht schon viel: Nach dem Erleben lebendiger Kunst und Kultur beim Nockart, dem Kunstprojekt am…

LH Mikl-Leitner: „Verantwortung in der Gemeinde zu haben, braucht sehr viel an Kompetenz“ St. Pölten (OTS/NLK) - Im Sitzungssaal des NÖ Landtages in St. Pölten fand heute, Dienstag, im Beisein von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Margarete Schramböck, Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, und Alfred Riedl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes, der NÖ-Bürgermeistertag 2019 statt. Nach der Begrüßung durch Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Gerhard Pircher von der NÖ…

LH Kaiser: Erarbeitung und Übermittlung von Vorschlägen verzögern sich – Eingriffe des Bundes in Länderkompetenzen erschweren Reformen Klagenfurt (OTS) - Bitte diese Aussendung verwenden: Ein Beschluss über eine mögliche Kompetenzentflechtung zwischen Bund und Bundesländern kann aus zeitlichen Gründen bei der am Donnerstag in Kärnten stattfindenden Landeshauptleute-Konferenz nicht gefasst werden. Wie der aktuelle Vorsitzende der Landeshauptleute, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, heute, Dienstag,…

LH Kaiser: Erarbeitung und Übermittlung von Vorschlägen verzögern sich – Eingriffe des Bundes in Länderkompetenzen erschweren Reformen Klagenfurt (OTS) - Ein Beschluss über eine mögliche Kompetenzentflechtung zwischen Bund und Bundesländern kann aus zeitlichen Gründen bei der am Donnerstag in Kärnten stattfindenden Landeshauptleute-Konferenz nicht gefasst werden. Wie der aktuelle Vorsitzende der Landeshauptleute, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, heute, Dienstag, ergänzend zu einem Interview von…

Ausgabe vom 14. Mai 2019 Linz (OTS) - „Nicht geschimpft ist genug gelobt“, besagt ein geflügeltes Wort. In Bezug auf das von der Regierung vorgelegte Gewaltschutz-Paket heißt das mit Blickwinkel auf das oppositionelle Reaktionsverhalten: So schlecht kann das nicht sein, was da an gesetzlichen Änderungen und Verschärfungen ausgearbeitet wurde, weil sich die Kritik in sehr engen Grenzen hielt. An der Sache hat keine der drei Oppositionsparteien etwas auszusetzen — was auch erstaunlich wäre —, wenn überhaupt,…

SPÖ will 2 Mio. Euro für Fraueneinrichtungen, 1 Mio. Euro für Täterarbeit Wien (OTS/SK) - „Wenn es die Regierung ernst damit meint, Frauen besser vor Gewalt zu schützen, dann ist das, was sie heute vorgelegt hat, zu wenig“, sagt SPÖ-Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek. „Vor allem fehlt es an Geld für Opferschutz und auch für die Täterarbeit. Wir fordern als Sofortmaßnahme zwei Mio. Euro für Fraueneinrichtungen und eine Mio. Euro für Täterarbeit“, sagt Heinisch-Hosek. Auch die massiven Personalprobleme…

Ebenfalls am 14. Mai: UEFA EURO 2019 Women’s Under 17 und das Handball-Liga-Austria-Semifinale Wien (OTS) - Programmhighlights am Dienstag, dem 14. Mai 2019, in ORF SPORT + sind die Live-Übertragungen vom Semifinale 1 um 12.55 Uhr, von den Eishockey-WM-Spielen Italien – Lettland um 16.00 Uhr und Schweiz – Österreich um 20.00 Uhr und vom spusu Handball-Liga-Austria-Semifinalspiel Fivers Margareten – Moser Medical Krems um 18.15 Uhr sowie die Höhepunkte von der Österreichischen Leichtathletik-Meisterschaft…

Montag, 13. Mai 2019 Wien (OTS) - Die Leiterin der Task Force „Strafrecht“ Staatssekretärin Karoline Edtstadler, Bundesminister Herbert Kickl und Bundesminister Josef Moser laden am Montag, den 13. Mai 2019 zu einer gemeinsamen Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt. Termin für Medien: Montag, 13. Mai 2019 9.45 Uhr PRESSEKONFERENZ mit Staatssekretärin Edtstadler, Bundesminister Kickl und Bundesminister Moser Ort: Kongresssaal, Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010 Wien (Einlass in das Bundeskanzleramt…