Moser

Keine Infos aus Innenministerium zu Evaluierung und Kostenabschätzung für neue staatliche Agentur Wien (OTS/SK) - Schwer verwundert ist SPÖ-Abgeordnete Birgit Sandler, Mitglied im Menschenrechtsausschuss, über die fehlenden Informationen von Seiten des Innenministeriums zu den Kosten der geplanten Asyl-Betreuungsagentur, mit der NGOs aus der Flüchtlingsbetreuung und –beratung hinausgedrängt werden sollen. Im heutigen Menschenrechtsausschuss hat Sandler dazu Staatssekretärin Edstadler als Vertreterin des…

Einberufung des ständigen Unterausschusses für innere Angelegenheiten mit BM Kickl, BM Kunasek und BM Moser Wien (OTS) - Abg. Werner Amon, Obmann des ständigen Unterausschusses für innere Angelegenheiten, stellt nach dem Attentat von Christchurch die rasche Aufklärungsarbeit in den Vordergrund. "Das ist beiden Regierungsparteien ein wichtiges Anliegen, daher werden wir umgehend die dafür notwendigen parlamentarischen Schritte einleiten", so Amon. So wird für Ende März eine Sitzung des Unterausschusses…

Am 19. März um 21.05 Uhr in ORF 2, Justizminister Josef Moser zu Gast im Studio Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 19. März 2019, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen: Bayern: Haft ohne Anklage Während in Österreich weiter über die Sicherungshaft diskutiert wird, hat sie das deutsche Bundesland Bayern längst eingeführt. Dort können gefährlich erscheinende Personen ohne Anklage und auf unbestimmte Zeit in Präventivhaft genommen werden. Das gilt für alle. Also…

Diskussion der Österreichischen EU-Spitzenkandidaten und 6 SektionsleiterInnen zur Digitalen Zukunft Europas Wien (OTS) - Bundesminister Dr. Josef Moser (Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz) und MdEP Dr. Othmar Karas (Abgeordneter zum Europäischen Parlament) werden die Eröffnung der Agenda Europe 2035 vornehmen. Dr. Jörg Wojahn wird als Vertreter der Europäischen Kommission in Österreich die Gäste dieser hochkarätigen Konferenz willkommen heißen. Dr. Manfred Matzka (vormals…

In öffentlichen Debatten werden Einkommensschwächere nicht nur unsichtbar gemacht, sondern für ihre verschlechterte ökonomische Lage auch noch beschimpft und abgewertet. Wien (OTS) - „Wir zeigen, wie wichtig ein soziales Netz für uns alle ist, aber auch was es heißt, wenn es eingerissen und kaputtgemacht wird“, so die Herausgeber des heute präsentierten Buches „Achtung. Abwertung hat System“. Sozialkürzungen funktionieren nicht. Zumindest nicht so, wie behauptet, dass alle motivierter, lebendiger und…

Wien (OTS) - Einladung zur Pressekonferenz mit Peter Pilz Thema: Sicherungshaft: Die Pläne der Regierung – Was Kickl und Moser im Detail planen Zeit: Montag, 18.3.2019 – 10 Uhr Ort: Lounge von JETZT, Löwelstraße 12, 2. Stock, 1017 Wien Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Parlamentsklub JETZT Timea Zawodsky 06648818 1054 timea.zawodsky@nr-klub.jetzt www.nr-klub.jetzt OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at ©…

Umfassende Ausstellung veranschaulicht das Phänomen Wien 1900 in all seiner Kreativität und Komplexität Wien (OTS) - Wien 1900. Aufbruch in die Moderne ist als neue Dauerpräsentation des Leopold Museum konzipiert und gewährt einen Einblick in die enorme Fülle und Vielfalt künstlerischer wie geistiger Errungenschaften dieser Epoche mit all ihren kulturellen, sozialen, politischen und wissenschaftlichen Implikationen. Basierend auf den von Rudolf Leopold gesammelten Beständen des Leopold Museum und ergänzt…

Niki Scherak: „Im Fall Dornbirn muss unabhängig und lückenlos aufgeklärt werden, wo die Behörden versagt haben.“ Wien (OTS) - „Das unwürdige Schauspiel aus Lügen, Desinformation und der versuchten Vertuschung von Behördenversagen im Fall Dornbirn geht weiter. Kickl bestimmt offenbar die gesamte Politik der Regierung, Moser hat dem überhaupt nichts entgegen zu setzen“, so der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak zu den Aussagen des Justizministers im Ö1-Journal. „Besonders befremdlich ist, dass…

(KW 12 von 18. März 2019 bis 24. März 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 18. März 2019 10:00 Keynote von BM Dr. Margarete Schramböck bei der Veranstaltung "Ich bin online" (Raiffeisenlandesbank Oberösterreich Aktiengesellschaft, Europaplatz 1, 4020 Linz) 11:00 Podiumsdiskussion des Wirtschaftsforums der Führungskräfte mit MEP Mag. Lukas Mandl zum Thema "Wirtschaft im Dialog – Der Europäischen Union fehlt es an Leadership" (Haus der Industrie,…

Außerdem am 16. und 17. März: Ski alpin, Snowboard, Handball, Freestyle, Skicross und Skispringen Wien (OTS) - Programmhighlights am Samstag, dem 16. März 2019, in ORF SPORT + sind die Live-Übertragungen von der IBU Biathlon-WM Östersund 2019 (Staffel Damen) um 13.05 Uhr, vom Snowboard-Weltcup in Veysonnaz (Snowboardcross) um 14.35 Uhr, vom Austrian-Football-League-Match Dacia Vikings – Prague Black Panthers um 15.55 Uhr, vom spusu Handball Liga Moser Medical UHK Krems – Alpla HC Hard um 20.15 Uhr, vom…