Moser

SPÖ nimmt ihre Verantwortung wahr - Verfassungsreform kommt noch vor Weihnachten ins Plenum Wien (OTS) - Heute wurde das erste Paket der Kompetenzentflechtung erfolgreich im Verfassungsausschuss beschlossen. Ursprünglich hätte das Paket schon am 14. November im Verfassungsausschuss beschlossen werden sollen, doch die Bundes-SPÖ verweigerte ihre zuvor schon getätigte Zusage zur Verfassungsmehrheit und machte bei der Kinder- und Jugendhilfe eine 15a-Vereinbarung unter den Ländern zur Voraussetzung für ihre…

Verfassungsreform passiert zuständigen Ausschuss im Nationalrat/ Vertrauen in die Institutionen wird gestärkt Wien (OTS) - Erfreut zeigt sich ÖVP-Verfassungssprecher Mag. Wolfgang Gerstl über die notwendige Mehrheit für die von Bundesminister Moser vorgelegte Kompetenzreform in der Bundesverfassung. „Anstelle von 10 Gesetzesbeschlüssen bedarf es in Zukunft in vielen Angelegenheiten nur noch eines Gesetzesbeschlusses. Der schon von Verfassungsvater Kelsen als „Anomalie“ bezeichnete Kompetenzverteilungs-Artikel…

Aktuelle Aussprache mit Justizminister Josef Moser im Menschenrechtsausschuss Wien (PK) - Der Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus bedürfe enormer Beachtung und müsse in der EU zu einem Kernthema werden, sagte heute Justizminister Josef Moser im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats. Beim Europäischen Rat Ende nächste Woche will er das Thema aktiv auf die Agenda bringen, gerade in Verbindung mit Hass im Netz erwägt er strafrechtliche Anpassungen. Am Ende des Tages brauche es eine europaweite Regelung,…

SPÖ & SoHo fordern klare Richtlinien zur Umsetzung des VfGH-Entscheids nach heutigem Bekenntnis des Justizministers Wien (OTS/SK) - Am 5. Dezember 2017, vor genau einem Jahr, hat der Verfassungsgerichtshof in einem historischen Urteil sowohl die Ehe, als auch die Eingetragene Partnerschaft für alle Familien in Österreich geöffnet. „Dieser wichtige Schritt wurde von der breiten Mehrheit der Menschen im Land seit Jahren unterstützt, aber leider von der Politik verhindert“, so SPÖ-Gleichbehandlungssprecher…

EU-Verhandlungen zum Urheberrecht werden am 13. Dezember fortgesetzt Wien (PK) - Knapp 100 ausländische Straftäter wurden dieses Jahr bisher in ihr Heimatland überstellt, um dort eine von einem österreichischen Gericht verhängte Haftstrafe abzusitzen. Geht es nach den Abgeordneten, sollen es in Zukunft deutlich mehr werden. Der Menschenrechtsausschuss des Nationalrats sprach sich heute in Form einer Entschließung einstimmig dafür aus, das Konzept "Haft in der Heimat" zu forcieren. Gleichzeitig wird die…

Die Landeshauptfrau von NÖ muss wieder geordnete Zustände herstellen Wien (OTS) - "Sensible Fragen gehören in sensible Hände“, sagt Diakonie-Direktorin Maria Katharina Moser, nachdem heute bekannt geworden ist, dass der niederösterreichische Asyllandesrat Waldhäusl „noch eine Chance“ bekommen soll. „Unabhängig von der Person Waldhäusl ist es an der Zeit, in Niederösterreich die Zuständigkeiten richtig zuzuordnen. Kindeswohl und Kinderrechte und die entsprechenden Standards müssen für alle Kinder und…

Wien (OTS/SK) - Für „ablösereif“ hält der niederösterreichische SPÖ-Abgeordnete Maurice Androsch den FPÖ-Landesrat Waldhäusl. „Das Vorgehen des Landesrats für Asylwesen in der Causa der Flüchtlingsunterkunft Drasenhofen und seine Äußerungen machen ihn untragbar für eine Regierungsfunktion in Niederösterreich. Was bisher bekannt wurde, legt den Verdacht nahe, dass Waldhäusl mit der Form der Unterbringung gegen das Kindeswohl und gegen Menschenrechte verstoßen hat – er ist untragbar für eine Regierungsfunktion und schadet…

Vor allem Deutsch- und Lernhilfen in Wien gesucht, großes „Danke“ an alle Ehrenamtlichen Innsbruck/Wien (OTS) - Anlässlich des internationalen Tages des Ehrenamtes am 5. Dezember bedankt sich SOS-Kinderdorf bei allen ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützern. „Freiwilligenarbeit ist unbezahlbar“, sagt Christian Moser, Geschäftsführer bei SOS-Kinderdorf. „Ich danke allen Menschen, die bei uns täglich mit anpacken sehr herzlich für ihr Engagement.“ Bei SOS-Kinderdorf sind es derzeit etwa 300…

Vier Nominierungen aus Österreich Wien (OTS) - Heute, am 3. Dezember, dem Welttag der Menschen mit Behinderungen, wird zum ersten Mal der „Her Abilities Award“ an talentierte und engagierte Frauen mit Behinderungen vergeben. Der Preis wurde heuer im Frühjahr in Österreich von Licht für die Welt und Yetnebersh Nigussie, der Trägerin des alternativen Nobelpreises (Right Livelihood Award), gegründet. Die drei Siegerinnen, die heute in Wien bekannt gegeben wurden, kommen aus Bangladesch, Nigeria und Sambia. Sie…

Dompfarrer Toni Faber und Diakonie Österreich-Direktorin, Pfarrerin Maria Katharina Moser Wien (OTS) - Am 1. Dezember 2018 fand um 14.30 Uhr die Segnung des Adventkranzes des Wiener Weihnachtstraums und der anwesenden Menschen durch Diakonie Österreich-Direktorin, Pfarrerin Maria Katharina Moser und Dompfarrer Toni Faber statt. Beide Geistliche betonten in ihren Ansprachen die Bedeutung von Weihnachten als Fest der Liebe und des gemeinschaftlichen Gedankens. "Der erste Adventkranz stand nicht etwa…