Moser

ÖVP/FPÖ rechnen mit mehr Verurteilungen durch Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Wien (OTS) - „Die Regierung hat behauptet, dass die Justiz nun mit ausreichend Budget ausgestattet ist. Das ist nicht die Wahrheit“, sagt Rechtsanwalt Dr. Alfred Noll, Justizsprecher der Liste Pilz. Nehmen wir drei Beispiele: Im Regierungsprogramm tönen ÖVP und FPÖ noch, dass die Verfahrensdauer verkürzt werden soll. Was finden wir aber in den Wirkungszielen des Budgets? Österreich ist derzeit bei der Verfahrensdauer…

200 führende Branchenvertreter diskutierten am 17. April 2018 beim traditionsreichen 28. Handelskolloquium über neue Spielregeln, Herausforderungen und Chancen im Handel. Wien (OTS) - Die bereits 28. Auflage des jährlichen Retail-Pflichttermins fand im historischen Ambiente des Apothekertraktes von Schloss Schönbrunn statt und wurde von Startup-Guru Daniel Cronin moderiert. Die Themenfelder reichten von Smart Data Analytics und Datenschutz über Customer Loyalty, Blockchain und Omnichannel-Strategien bis zu…

Debatte im Nationalrat über Justizbudget 2018 und 2019 Wien (PK) - Parallel zu aktuellen Protesten von RichterInnen und StaatsanwältInnen gegen Einsparungen im Justizbudget für 2018 und 2019 kritisierte auch die Opposition heute im Nationalrat die Budgetvoranschläge für das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz. Für Unmut sorgt in der Angelegenheit vor allem, dass laut Vorlagen zahlreiche Planstellen an den Gerichten reduziert werden sollen. Darüber hinaus werde an Faktoren…

Geschäftsführer Christian Moser appelliert vor der Jugendreferentenkonferenz in Tirol an die Bundesländer: „Einheitliche Standards im Jugendschutz endlich angehen!“ Wien (OTS) - „Das Thema Kinderschutzgesetz – sprich Kopftuchverbot in der Volksschule – wurde in den letzten Wochen ausführlich besprochen. Nun wäre es an der Zeit, sich dem Thema Jugendschutzgesetz zuzuwenden“, sagt Christian Moser, Geschäftsführer von SOS-Kinderdorf. Denn nach wie vor gelten je nach Bundesland unterschiedliche Regelungen zum…

Datenschutz, Vergaberecht, Sicherheitspaket, Parteienförderung Wien (PK) - Schwergewichtige Materien bietet noch die Plenarsitzung am Freitag. Der Innen- und der Justizausschuss haben das sogenannte Sicherheitspaket plenumsreif gemacht. Dazu kommt es neben umfangreichen Gesetzesänderungen zur Anpassung der EU-Datenschutz-Grundverordnung auch zu einer weiteren Reform des Vergaberechts. Die Parteienförderung soll 2018 nicht angehoben werden. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr. Datenschutzpaket bringt Anpassungen…

Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen Wien (OTS) - Bundesminister Josef Moser hat heute am frühen Nachmittag das Krankenhaus verlassen. Sein Zustand hat sich soweit verbessert, dass er heute entlassen werden konnte. Aufgrund ärztlicher Anweisung muss sich Moser diese Woche noch schonen und wird daher keine Termine wahrnehmen. Der Minister wird voraussichtlich nächsten Montag seine Arbeit wieder voll aufnehmen können. Bundesministerium für Verfassung,…

FPÖ-Attacke auf ORF-JournalistInnen – Schieder sieht „rote Linie überschritten“ Wien (OTS/SK) - Die massive Kritik der SPÖ am Budget der schwarz-blauen Regierung, das ab morgen im Nationalrat diskutiert wird, hat heute, Montag, der gf. SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder in einer Pressekonferenz bekräftigt. „Diese Regierung kürzt bei den Menschen, bei älteren Arbeitslosen, bei Gesundheit, Pflege, bei Kinderbetreuung und Schule, gönnt sich aber selbst Millionen an Körberlgeld und zusätzliche Planstellen für…

Linz (OTS) - Voller Saal im Brucknerhaus Linz vergangenen Dienstagnachmittag: Mehr als 1300 Jugendliche aus ganz Oberösterreich waren beim ersten Konzert der AK Oberösterreich für Lehrlinge dabei. Das kurzweilige und auf die junge Zielgruppe abgestimmte Programm führte die Lehrlinge an die klassische Musik heran und sorgte für Begeisterung: Am Ende des Konzerts gab es tosenden Applaus und die Lehrlinge knipsten hunderte Fotos von den Künstlern/-innen. Mit Unterstützung des Landesschulrats und der Linz AG organisierte…

Der Bundesminister nimmt im Laufe der kommenden Woche seine Tätigkeiten wieder auf Wien (OTS) - Nach einer Blutvergiftung hat sich der Genesungsprozess des Justizministers etwas verzögert. Josef Moser befindet sich auf dem Weg der Besserung, wird die kommenden Tage jedoch noch zur Beobachtung im Krankenhaus verbringen. Der Minister kann daher nicht wie geplant am Montag wieder Termine wahrnehmen. Ziel ist es, im Laufe der kommenden Woche wieder die Tätigkeit im Ressort aufzunehmen. …

Am 15. April um 12.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 15. April 2018, um 12.30 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Unfall In der Diskussion um die Zukunft der AUVA gibt es auch nach einer Woche hitziger Debatten mehr Fragen als Antworten. Wie soll die Unfallversicherungsanstalt 500 Millionen Euro einsparen, ohne Leistungen zu kürzen oder Spitäler zu schließen? Wer soll die Kosten für die Behandlung von Freizeitunfällen in…