Neubauer

Auch Nagoya-Protokoll zu biologischer Vielfalt wird einstimmig umgesetzt Wien (PK) - Einstimmig hat sich heute der Nationalrat sowohl gegen Atommüll-Endlager an Österreichs Grenzen sowie gegen die Inbetriebnahme des Reaktors Mochovce 3 ausgesprochen, als auch die Verpflichtungen aus dem Nagoya-Protokoll über biologische Vielfalt befürwortet. Keine Mehrheit fand ein in der Sitzung eingebrachter Entschließungsantrag von SPÖ und JETZT, mit dem die beiden Fraktionen einer Sonder-Bilaterale mit der Slowakei zum…

ÖVP und FPÖ stimmen im Nationalrat für neues Grundsatzgesetz Wien (PK) - Das neue Sozialhilfe-Grundsatzgesetz ist endgültig auf Schiene. 107 von 171 Abgeordneten stimmten im Nationalrat für den von der Regierung vorgelegten Gesetzentwurf, mit dem erstmals ein bundesweiter Deckel für die Sozialhilfeleistungen der Länder eingeführt wird. Zuvor waren per Abänderungsantrag noch gesetzliche Klarstellungen in Bezug auf die Anrechenbarkeit von Spenden vorgenommen worden. Demnach sollen private Spenden die…

Wien (OTS) - „Mit dem Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, auch genannt Mindestsicherung-Neu, wurde heute ein Regelwerk beschlossen, das nicht nur für Verteilungsgerechtigkeit sorgt, sondern das auch endlich bundesweit einheitliche Standards sicherstellt“, freute sich der freiheitliche Seniorensprecher und Mitglied im Sozialausschuss NAbg. Werner Neubauer. „Dass die Damen und Herren von der Sozialdemokratie kein gutes Haar an einer gelungenen Novellierung lassen können, liegt in ihrer Natur begründet und war vorhersehbar.…

Kein konsularischer Schutz im Ausland für IS-RückkehrerInnen Wien (PK) - Ohne Vorberatungen im Außenpolitischen Ausschuss hat der Nationalrat heute das von der Regierung vorgelegte Konsulargesetz mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und den NEOS beschlossen. Damit wird die Wahrnehmung konsularischer Aufgaben durch die österreichischen Vertretungsbehörden bzw. der konsularische Schutz im Ausland erstmals in einem eigenen Gesetz geregelt. Normiert wird dabei auch ein Ermessensspielraum für die Auslandsbehörden, der…

SPÖ-Anträge zu Bundesmuseen mehrheitlich abgelehnt Wien (PK) - Breite Unterstützung fand in der heutigen Nationalratssitzung ein Entschließungsantrag der NEOS, der sich für eine gesetzliche Regelung zur Bewahrung digitaler Archivalien der obersten Bundesorgane ausspricht. Die Aufgabe, digitale Äußerungen etwa von Bundespräsident oder Bundeskanzler in den sozialen Medien, die diese während ihrer Amtszeit tätigen, für die Nachwelt zu bewahren, solle dem Staatarchiv übertragen werden, zeigten sich die…

ÖVP und FPÖ stimmen für Sozialhilfe-Grundsatzgesetz Wien (PK) - Der Sozialausschuss des Nationalrats hat den Weg für die neue Mindestsicherung geebnet. Trotz etlicher kritischer Stimmen im heutigen Hearing stimmten ÖVP und FPÖ für das von der Regierung vorgelegte Sozialhilfe-Grundsatzgesetz. Zuvor wurden noch einzelne -vorwiegend technische - Detailänderungen vorgenommen. Es brauche eine Reform, sind sich die Koalitionsparteien einig. SPÖ und JETZT befürchten hingegen steigende Armut, auch die NEOS sind…

Linz (OTS) - Die Arbeitswelt ist massiv im Umbruch. Neue Technologien halten Einzug in Oberösterreichs Betrieben und fordern Unternehmer/-innen und Beschäftigte gleichermaßen. Die AK Oberösterreich hat daher den AK-Zukunftsfonds eingerichtet. Dieser fördert Projekte in Betrieben, die die Beschäftigten bei der Digitalisierung unterstützen. Die Umsetzung des Fonds ist voll im Gang: Die Jury für die Auswahl der Projekte hat sich konstituiert, die ersten Einreichungen werden geprüft. Im Sommer werden die ersten Projekte im…

Am 5. April um 22.35 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Seit Jahrhunderten beschäftigen die geheimnisvollen Steinkreise von Stonehenge die Menschen. Sie sind Europas berühmtestes prähistorisches Monument, ein Weltkulturerbe, das für Millionen einen Anziehungspunkt darstellt. Vier Jahre hat ein österreichisch-britisches Expertenteam daran gearbeitet, das Rätsel um die Steinkreise zu lösen. Der Einsatz von Hightech-Methoden „made in Austria“ ermöglichte faszinierende Einblicke in die Entstehungsgeschichte von…

Aktuelle Aussprache mit Minister Blümel im Kulturausschuss zu Bundesmuseen, Theatern und Denkmalschutz Wien (PK) - Eine Aussprache der Abgeordneten mit Kulturminister Gernot Blümel stand am Beginn der heutigen Sitzung des Kulturausschusses . Die Fragen der Abgeordneten konzentrierten sich vor allem auf das Bauprojekt am Wiener Heumarkt und Fragen, welche die Organisation der Bundesmuseen sowie ihre Sammlungspolitik betreffen. Auch die finanzielle Situation des Wiener Volkstheaters sowie die Zukunft des…

Das Näh-Event des Jahres mit dem britischen Designer Julian Roberts Wien (OTS) - Am kommenden Wochenende können sich Näh-Fans und SelbermacherInnen wieder auf den inzwischen 4. SCHNEIDEREI-MARKT freuen und sich von der Vielfalt an Stoffen und Materialien für die eigenen Design- und Nähprojekte inspirieren lassen. Unternehmern und Kreative, die sich dem Thema Nähen und Schneidern verschrieben haben, stellen im imperialen Ambiente des Apothekertrakts im Schloss Schönbrunn ihre Produkte und Dienstleistungen…