Niederösterreich

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ LANDES-PERSONALVERTRETUNGSGESETZES (NÖ LPVG) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) berichtete, dass sich die Landesverwaltung seit ein paar Monaten einer Aufgabenkritik unterziehe, wie die Prozesse ablaufen, wisse man nicht. Heute werde laut Collini ein großes Gesetzespaket beschlossen, dass offenbar eine erste…

Die heute im niederösterreichischen Landtag beschlossenen Maßnahmen setzen zentrale Anliegen der Wirtschaft um und schaffen spürbare Verbesserungen für Unternehmen im Land. „Mit dem Deregulierungsgesetz setzt der Landtag ein klares Signal für mehr Effizienz und für eine moderne Verwaltung. Das ist ein wichtiger Erfolg für unsere Betriebe und gleichzeitig eine Richtschnur für ähnliche Impulse auf Bundesebene“, betont WOLFGANG ECKER, Präsident der Wirtschaftskammer NÖ (WKNÖ). WESENTLICHE NEUERUNGEN: ENTFALL DES…

Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn fand die Angelobung des Abgeordneten zum Landtag Christoph Müller (Neos) statt. Müller wurde auf das freiwerdende Mandat von Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) berufen, der das ihm zugewiesene Mandat mit Ablauf des 22. Oktober 2025 zurücklegte. Im Anschluss fand eine AKTUELLE STUNDE zum Thema „FÜR EINE STARKE KINDERSCHUTZPOLITIK – LEHREN AUS DEM AKTUELLEN URTEIL“ statt.…

Festakt der LPD Niederösterreich am 24. Oktober 2025 um 9 Uhr mit Innenminister Karner, Landtagspräsident Wilfing und Landespolizeidirektor Popp Polizeischülerinnen und Polizeischüler sowie Grenzpolizeiassistentinnen und -assistenten werden am 24. Oktober 2025 um 9 Uhr im Schloss Hof im Beisein von Innenminister Gerhard Karner, Landtagspräsident Karl Wilfing und Landespolizeidirektor Franz Popp feierlich angelobt und ausgemustert. Wann: 24. Oktober 2025, 9 Uhr Wo: Schloss Hof, 2294 Schlosshof 1…

Umfassende Reform als wichtiger Teil der Aufgabenkritik im NÖ Landtag beschlossen „Wir wollen Niederösterreich zur schnellsten Landesverwaltung in Europa machen. Mit dem Deregulierungsgesetz vereinfachen wir jedes sechste aller aktuell mehr als 180 Landesgesetze. Behördenwege werden dadurch schneller und bürgernäher. Dazu gehen wir in einigen Bereichen tief in die Materie hinein, um Amtswege zu reduzieren“, betonen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Klubobmann Kurt Hackl zum heutigen Beschluss im NÖ…

Holzleitner in Aktueller Stunde: Österreich ist sicherer Hafen für Wissenschaft und Forschung Am Beginn der heutigen Bundesratssitzung diskutierten die Mandatarinnen und Mandatare mit Bundesministerin Eva-Maria Holzleitner im Rahmen einer Aktuellen Stunde über das Thema "Regierung stärkt Wissenschaftsfreiheit und Demokratie". Die Freiheit der Wissenschaft und Lehre sei fest in der Verfassung verankert, es gelte diese - über die Grenzen Österreichs hinaus - zu verteidigen, betonte Holzleitner. Österreich…

Land Niederösterreich investierte 1,2 Millionen Euro Die Kampbrücke im Zuge der B 34 in Schönberg am Kamp wurde in den vergangenen Monaten einer Generalinstandsetzung unterzogen. Landesrätin Susanne Rosenkranz nahm kürzlich gemeinsam mit Bürgermeister Alois Naber und Vertretern des NÖ Straßendienstes die offizielle Baufertigstellung vor. Die wesentlichen Arbeiten umfassten die Verstärkung des Tragwerks mittels Aufbeton, die vollständige Erneuerung der Abdichtung und des Fahrbahnbelags sowie die…

Herbstliche Visite bei „Bei Familie d'Harambure-Fraye auf Schloss Artstetten“ in Niederösterreich „Herrschaftszeiten!“, heißt es am Dienstag, dem 28. Oktober 2025, um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON, wenn „Johann-Philipps Schlossbesuche“ in den Herbst verlängert werden: In der neuen Folge ist Johann-Philipp Spiegelfeld bei „Bei Familie dHarambure-Fraye auf Schloss Artstetten“ in Niederösterreich zu Gast. Sie sind die direkten Nachfahren des ermordeten Erzherzogs Franz Ferdinand. Dieses Anwesen ist…

LH-Stv. Pernkopf: Landtag erhöht heute Ökostrom-Ausbau Die Niederösterreichische Landesregierung hat die Erweiterung des Windparks Großinzersdorf in der Gemeinde Zistersdorf mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und SPÖ einstimmig genehmigt. „Insgesamt fünf Windräder werden bald Strom für 20.000 Haushalte erzeugen,“ so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. „Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort Niederösterreich und erhöhen die blau-gelbe Energieunabhängigkeit. Schon jetzt ist Niederösterreich das Land mit dem…

Ob Niederösterreich, Steiermark oder Wien: Grüne wollen gesamtösterreichische Lösung „Immer mehr Verantwortliche erkennen, dass das föderale Klein-Klein die Versorgung der Menschen behindert. Österreich steht an einem Punkt, an dem es gemeinsame Strukturen und klare Zuständigkeiten braucht – für mehr Effizienz, mehr Gerechtigkeit und Leistungen, auf die sich Menschen überall verlassen können“, betont Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen, anlässlich der jüngsten gesundheitspolitischen Debatten…