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Große Betroffenheit über den Tod des ehemaligen Bezirks- und Gemeindepolitikers Die Wiener Sozialdemokratie trauert um den ehemaligen Gemeinderat und Vorsitzenden des SPÖ-Gemeinderatsklubs Karl Svoboda, der gestern kurz vor seinem 93. Geburtstag verstorben ist. „Karl Svoboda war ein Kämpfer für Menschlichkeit und soziale Gerechtigkeit – Solidarität, Zusammenhalt und Miteinander prägten sein politisches Wirken“, würdigt SPÖ-Landesparteivorsitzender Bürgermeister Dr. Michael Ludwig den Verstorbenen. „Das…

Keine Einsprüche gegen Erleichterungen bei Photovoltaik-Förderungen und alternative Geschlechtsbezeichnungen im Meldegesetz Grünes Licht gaben die Bundesrät:innen für die Strompreisbremse für Haushalte zum Abschluss ihrer heutigen Plenarsitzung. Damit werden die Stromkosten von Haushalten befristet bezuschusst und einkommensschwache Haushalte erhalten zusätzlich einen Netzkostenzuschuss. Ebenso befürwortete der Bundesrat zwei Novellen für das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen, eine…

EU-Ausschuss des Bundesrats diskutiert Ausweg aus Energiekrise Welchen Weg die EU aus der Energiekrise einschlagen sollte diskutierte heute der EU-Ausschuss des Bundesrats. Debattengrundlage war eine Mitteilung der EU-Kommission über die Gasversorgung vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine. Darin schlägt die EU-Kommission Maßnahmen vor, den Gasverbrauch in den Mitgliedstaaten nachhaltig zu senken. Die FPÖ beantragte in diesem Zusammenhang ein Ende der EU-Sanktionen gegen Russland,…

ASTANA, Kasachstan, 14. Oktober 2022 /PRNewswire/ – Novak Djokovic, Carlos Alcaraz, Daniil Medvedev und Felix Auger-Aliassime besuchten das von der Bulat Utemuratov Stiftung in der Hauptstadt Kasachstans betriebene Autismus-Zentrum Asyl Miras im Vorfeld der jährlichen internationalen Konferenz „Autism – The World of Opportunities" im November. Die Tennisspieler besuchten das Zentrum während des ATP 500-Turniers, das am Monatsbeginn stattfand, um die Initiative zu unterstützen und die Bedeutung von Zentren…

Steigender Bedarf an Schulraum in der Region wird Rechnung getragen In der Region Muthgasse in Döbling wurde anhand der Bevölkerungsentwicklung sowie der Entwicklung der Klassen- und Schüler:innenzahlen ein erhöhter Bedarf an Schulraum identifiziert.  Nach Prüfung mehrerer Varianten steht fest: Die einzig sinnvolle Lösung ist der Ausbau der bestehenden Volksschule in der Grinzinger Straße 88, so NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling : „Wir ermöglichen die wohnortnahe Versorgung der Volksschüler:innen mit…

Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak, BA gratulieren Mag. Dietmar Baurecht Bei einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus am heutigen Montag, dem 10. Oktober 2022, wurde Dietmar Baurecht einstimmig und von allen Fraktionen der Bezirksvertretung zum neuen Bezirksvorsteher des 15. Wiener Gemeindebezirks gewählt. Der bisherige Vorsitzende der Verkehrskommission und Mitglied des Kulturausschusses folgt damit Gerhard Zatlokal nach. Die Angelobung…

Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak gratulieren Alexander van der Bellen zum Wahlerfolg SPÖ Wien-Landesparteivorsitzender Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Barbara Novak, BA gratulieren dem amtierenden Bundespräsidenten Alexander van der Bellen sehr herzlich zum vorläufigen Wahlergebnis und damit zu seiner Wiederwahl. „Die Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher hat heute für Dr. Alexander van der Bellen gestimmt und…

Bürgermeister Ludwig, Stadträtin Kaup-Hasler, SPÖ Wien-Landesparteisekretärin Novak und BV-Stv. Mader luden zur Straßenbenennung Im Rahmen eines Festakts feierlich benannt wurde heute die Rudolf-Gelbard-Gasse in Wien Döbling. Die Gasse ist ein Teilabschnitt des 12.-Feburar-Platzes – ein entsprechender Antrag auf Benennung wurde im Juni 2021 Jahr von der SPÖ Döbling eingebracht und von allen Parteien der Bezirksvertretung einstimmig angenommen. Bei der Benennung anwesend waren SPÖ…

Kommissionspläne für ökologisches Wachstum teils kritisch hinterfragt; EU-Rechtsstaatlichkeitsbericht weiteres Thema Verkehr, Landwirtschaft, Industrie - in diesen Feldern erwartet die Europäische Kommission von den Mitgliedstaaten mehr Einsatz bei der Umsetzung des Green Deal. Das wurde heute im EU-Ausschuss des Bundesrats deutlich, als Gesetzgebungsvorschläge aus genannten Bereichen diskutiert wurden. Ökologisches Wachstum in der EU dürfe nicht auf Kosten der Versorgungssicherheit und der…

Danach: „Trauma, Träume & Tragödien – Ein Friedensvertrag und seine Folgen“ Wien (OTS) - Österreich im September 1933: Bundeskanzler Engelbert Dollfuß hat das Parlament mit Polizeistaatsmethoden ausgeschaltet. Nach einem Staatsstreich auf Raten agiert der Politiker wie ein Diktator. Am Wiener Trabrennplatz ruft er seinen Anhängern zu, dass er einen „Ständestaat“ errichten wird – einen Staat ohne Parteien. Teile der österreichischen Bevölkerung sind damals demokratiemüde, krisengeschüttelt und…