Partei

Berlin (ots) - In Niedersachsen ist das Volksbegehren Artenvielfalt gestartet. (1) Die Piraten Niedersachsen unterstützen dieses als Bündnispartner. (2) "Als Partei der Nachhaltigkeit treten wir für eine lebenswerte Zukunft ein. Insofern war es für uns selbstverständlich, dem Bündnis von über 70 Organisationen und Parteien beizutreten. Wir freuen uns, von den Bündnisgründern dahingehend angesprochen worden zu sein, zeigt dies doch, dass unsere über Digitalpolitik hinausgehenden Ziele, auch im Umweltbereich, erkannt…

Köln (ots) - 27 Prozent der Wahlberechtigten sind unentschlossen oder wollen nicht wählen Union und SPD verlieren gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt und erreichen im RTL/ntv-Trendbarometer 26 beziehungsweise 15 Prozent. FDP und AfD verbessern sich um jeweils einen Prozentpunkt. Die Werte der übrigen Parteien verändern sich nicht. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen steigt im Vergleich zur Vorwoche nochmals um 2 Prozentpunkte und liegt mit derzeit 27 Prozent deutlich über dem…

Hannover, Berlin (ots) - Wie der Deutsche Städte- und Gemeindebund heute mitteilte, sieht man für die nähere Zukunft keine Möglichkeit, einen kostenlosen ÖPNV in Analogie zum seit Anfang März in Luxemburg durchgeführten Modell einzuführen. (1) "Es ist ja auch ein Trugschluss, dass ein allgemeiner, fahrscheinfreier ÖPNV, wie wir Piraten ihn wollen, kostenlos sein kann. Natürlich brauchen die Verkehrsunternehmen Einnahmen zum Betrieb und dringend notwendigem Ausbau der Linien und Kapazitäten gerade außerhalb der…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Fluchtziel Europa - was haben wir aus 2015 eigentlich gelernt? Die Gäste: Katrin Göring-Eckardt (B'90/Grüne, Fraktionsvorsitzende) Serap Güler (CDU, Staatssekretärin für Integration im NRW-Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration; Mitglied des Bundesvorstands) Ralf Schuler (Chefkorrespondent im Parlamentsbüro der BILD-Zeitung) Florian Schroeder (Kabarettist und Moderator) Liza Pflaum (Mitinitiatorin der Bewegung "Seebrücke") Wieder Not an…

Stuttgart (ots) - Fraktionschef Bernd Gögel hat der Landes-CDU mit Blick auf die Flüchtlingskrise an der türkisch-griechischen Grenze eine verschobene politische Wahrnehmung bescheinigt. Wenn Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann laut Heilbronner Stimme nicht zulassen will, "dass sich die von vielen Menschen als Kontrollverlust empfundene Flüchtlingskrise der Jahre 2015 und 2016 wiederholt", und für Fraktionsvize Winfried Mack nicht absehbar sei, wie sich die neue Flüchtlingskrise auf die Landtagswahl in einem Jahr…

München (ots) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte jüngst die schwedische "Klimaaktivistin" Greta Thunberg zu Gast. Stolz präsentierte Frau von der Leyen ihren "New Green Deal", stieß damit aber - erwartbar - auf wenig Gegenliebe. Viel zu lange dauere dies und viel zu unverbindlich sei das, so der Gast aus Schweden. Damit hätte man im Vorfeld rechnen können, denn "Aktivisten" sind selten mit auch nur dem kleinsten Kompromiss zufrieden. Nach Ansicht der Bayernpartei ist eine - mit Maß und Ziel…

Berlin (ots) - Engagierte Frauen fördern - Frauen, die Hilfe brauchen, unterstützen Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Nadine Schön, und der frauenpolitische Sprecher der Fraktion, Marcus Weinberg: Nadine Schön: "Wenn wir gemeinsam eine gute Zukunft gestalten wollen, brauchen wir mehr Frauen in der Politik, in Führungspositionen in der Arbeitswelt und beim digitalen Wandel. Ein demokratisches Gemeinwesen kann…

Mainz (ots) - Weiterhin halten die meisten Befragten (78 Prozent) ihre Gesundheit durch das Coronavirus nicht für gefährdet, im Februar sagten das 90 Prozent. Sorgen um ihre Gesundheit äußern aktuell 20 Prozent, vor vier Wochen waren es 10 Prozent (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Ein ähnliches Bild zeigt sich hinsichtlich der Präventionsmaßnahmen: 69 Prozent (Feb.: 80 Prozent) sind der Meinung, bei uns werde genug gegen die Ausbreitung des Virus getan, 26 Prozent (Feb.: 14 Prozent)…

Wiesbaden (ots) - Zur aktuellen Lage an der EU-Außengrenze rufen die PIRATEN Hessen zu mehr Humanität in den betroffenen Gebieten auf. Die aktuellen militärischen Operationen helfen weder den schutzsuchenden Kriegsflüchtlingen, noch tragen sie zur Deeskalation der Lage bei. Es bedarf einer gesamteuropäischen menschenwürdigen Lösung, um flüchtenden Menschen Schutz zu geben und eine weitere Ausbreitung der Konflikte zu verhindern. Matthias Pfützner, politischer Geschäftsführer der PIRATEN Hessen, macht hierzu…

Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat laut Funke-Mediengruppe einen Entwurf einer "nationalen Gleichstellungsstrategie" auf den Weg gebracht mit dem Ziel, eine "Gleichstellung in allen Lebensbereichen" zu erreichen. Der Entwurf des Frauenministeriums war am Mittwoch in die Ressortabstimmung gegangen. Bis zum Sommer soll die Strategie vom Kabinett beschlossen werden. Zur Gleichstellungsstrategie teilt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von…