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Berlin (ots) - Mittel für die innere Sicherheit werden ebenfalls aufgestockt In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Dieter Gröhler: Eckhardt Rehberg: "Das jüdische Leben in Deutschland ist uns besonders wichtig. Das haben wir mit unserem…

Berlin (ots) - Neben dem weltweiten Klimaschutz stärkt Deutschland auch den Kampf gegen Kinderlähmung In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Carsten Körber: Eckhardt Rehberg: "Die Mittel für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wurden…

Berlin (ots) - Union setzt wichtige Schwerpunkte im Haushalt 2020 Heute in der Nacht hat der Deutsche Bundestag den Etat für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der familienpolitische Sprecher, Marcus Weinberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Alois Rainer: Marcus Weinberg: "Wir freuen uns, im parlamentarischen Verfahren noch erhebliche zusätzliche Finanzmittel für den gesamten Bereich Familie,…

Berlin (ots) - In großen Schritten Richtung 1,5-Prozent-Ziel Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in der Bereinigungssitzung den Etat des Bundesministeriums der Verteidigung abschließend beraten. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Dr. Reinhard Brandl: Eckhardt Rehberg: "Der Verteidigungsetat wächst an - auch im sechsten Jahr in Folge. Die NATO-Quote für…

Berlin (ots) - Schwerpunkte bei Klimaschutz, Bildung und Forschung, Sicherheit und sozialem Zusammenhalt Nach Abschluss der Beratungen zum Bundeshaushalt 2020 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg: "Der Bundeshaushalt 2020 ist das richtige Signal in schwierigen Zeiten: Wir stärken die Wachstumskräfte in Deutschland mit Investitionen auf Rekordniveau - auch weiterhin ohne neue Schulden. Wir treiben den Klimaschutz mit…

Berlin (ots) - Strukturwandel wird finanziell unterstützt Am gestrigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Anpassungen am Etat des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Christian Haase: Eckhardt Rehberg: "Für uns ist es wichtig, auf die Absenkung der Fangquoten der…

Berlin (ots) - Haushaltsausschuss fördert Erforschung des Rechtsrahmens für IT-Schlüsseltechnologie Am gestrigen Donnerstag, 14. November 2019, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Einzelplanberatung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Markus Uhl: Eckhardt Rehberg:…

Berlin (ots) - Gründerprogramm EXIST und Nationales Weltraumprogramm werden gestärkt Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt: Eckhardt Rehberg: "Innovationen sind für eine gut…

Berlin (ots) - Mut zu Transparenz und Vertrauen in die Hauptversammlung Der Deutsche Bundestag hat heute das zweite Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) verabschiedet. Dazu können Sie die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und den Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für das Gesellschaftsrecht, Heribert Hirte, wie folgt zitieren: Elisabeth Winkelmeier-Becker: "Es war eine Bedingung der Union im…

Berlin (ots) - Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) erhöht sich bis 2023 auf rund 11 Milliarden Euro Am heutigen Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der Bereinigungssitzung wichtige Änderungen am Etat des Energie- und Klimafonds (EKF) beschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, und der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Andreas Mattfeldt: Eckhardt Rehberg: "Mit unseren heutigen Änderungen…