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Berlin/Bad Homburg (ots) - Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem zweiten Bundesparteitag 2019 am 9. und 10. November in Bad Homburg einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der neue Bundesvorstand setzt sich wie folgt zusammen: - Vorsitzender: Sebastian Alscher - Stellvertretender Vorsitzender: Dennis Deutschkämer - Politischer Geschäftsführer: Daniel Mönch - Stellvertretende politische Geschäftsführerin: Lorena May - Generalsekretär: Borys Sobieski - Stellvertretender Generalsekretär: Tobias…

Berlin (ots) - Die AG Drogen- und Suchtpolitik veranstaltet am 13. November um 19:30 Uhr einen Themenabend im Mumble NRW . Theresa Greiwe, Sozialpädagogin, Projektmitarbeiterin bei JES e.V. NRW und Vorstandsmitglied bei Vision e.V. in Köln wird über die Drogenproblematik im Strafvollzug referieren. Theresa betreut seit Jahren Strafgefangene mit problematischen Drogenkonsummustern. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt in der Substitution für Betroffene. Andreas Vivarelli, Drogenpolitischer Sprecher der Piratenpartei…

Berlin (ots) - Den Kompromiss bei der Grundrente zwischen der CDU/CSU und der SPD kommentiert Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der Alternative für Deutschland, wie folgt: "Die SPD hat sich durchgesetzt. Der Prozess der Sozialdemokratisierung der CDU schreitet unaufhaltsam voran. Der Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung, die im Koalitionsvertrag noch vorgesehen war, belegt dies eindrucksvoll. Um die Koalition zu retten und die Macht zu erhalten, ist die Union offenbar zu allem bereit. Durch den Verzicht auf die…

Bad Homburg (ots) - Auf Ihren Bundesparteitag in Bad Homburg erklärt die Piratenpartei den Klimanotstand und erkennt damit die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an. Mit großer Mehrheit stimmten die anwesenden Mitglieder für den von der Berlinerin Claudia Simon eingereichten Antrag. In der vorausgegangenen Diskussion betonten PIRATEN, dass aus diesem Klimanotstand heraus auch Handlungen notwendig sind. "Es ist fünf vor zwölf. Die Klimakatastrophe muss durch…

Bad Homburg (ots) - Auf dem zweiten Bundesparteitag 2019 der Piratenpartei, der am Wochenende des 9. und 10. November in Bad Homburg stattfindet, wählen die Mitglieder der Partei turnusgemäß einen neuen Bundesvorstand und entscheiden über Anträge für Programm und Satzung der Partei. Mit 91,1% von den 191 abgegebenen Stimmen haben die PIRATEN den amtierenden Vorsitzenden Sebastian Alscher für ein weiteres Jahr ins Amt gewählt. "Ich freue mich sehr, dass mir die Piraten-Basis das Vertrauen entgegenbringt, sie für ein…

Köln (ots) - Sympathieverlust für die Union Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer verliert die Union zwei Prozentpunkte gegenüber der Vorwoche. CDU/CSU liegen somit jetzt bei 26 Prozent. FDP und Grüne können sich um je einen Prozentpunkt verbessern, für SPD, AfD und Linke ändert sich nichts. Wenn jetzt Bundestagswahl wäre, könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 26 Prozent (Bundestagswahl 32,9%), SPD 13 Prozent (20,5%), FDP 9 Prozent (10,7%), Grüne 21 Prozent (8,9%), Linke 10 Prozent (9,2%), AfD…

Berlin (ots) - CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak führt die niedrigen Umfragewerte seiner Partei auf mangelnde Geschlossenheit zurück. "Die permanente Beschäftigung mit sich selbst ist einfach ein Fehler", sagte er in einem Interview mit der taz. "Das nervt die Bürger nur noch. Wenn man ständig über Personen anstatt über Inhalte streitet, schadet das." Die Landtagswahlen in Ostdeutschland und die Umfragewerte zeigten, dass die CDU besser werden müsse. Dazu müsse sie geschlossen auftreten, forderte Ziemiak in der taz.…

Berlin (ots) - Zahlreiche Maßnahmen stärken Frauen und Mütter Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter muss jetzt eingeführt werden Die Bundesregierung hat diese Woche ihre Halbzeitbilanz vorgestellt. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Yvonne Magwas: "Die Arbeit der Großen Koalition ist besser als ihr Ruf. Das zeigt die Halbzeitbilanz. Gerade im Bereich Familien und Frauen konnten spürbare Verbesserungen erzielt werden: Das Kindergeld wurde zum 1. Juli…

Berlin (ots) - Mauer hat viel Leid gebracht - Gedenkort für Opfer des Kommunismus Der Deutsche Bundestag würdigte heute in einer Vereinbarten Debatte die Friedliche Revolution und den Mauerfall vor 30 Jahren. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Fraktion würdigt heute den Fall der Mauer vor 30 Jahren als den glücklichsten Tag in der deutschen Geschichte. Heute gilt es, an die große gemeinsame Freude in Ost und West zu erinnern.…

München (ots) - Moderation: Frank Plasberg Das Thema: Schlechte Bildung, kürzeres Leben - wie kann das sein im Jahr 2019? Die Gäste: Hubertus Heil (SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales) Dr. Eckart von Hirschhausen (Mediziner, Autor und Moderator) Tanja Stolze (Taxifahrerin) Doris Unzeitig (Grundschullehrerin; ehem. Leiterin der Spreewald-Grundschule in Berlin; Buchautorin "Eine Lehrerin sieht Rot") Thomas Kemmerich (FDP, Unternehmer; Bundestagsabgeordneter; FDP-Landesvorsitzender Thüringen) Im…