Partei

München (ots) - Kürzlich wurde bekannt, dass es bei der Bundeswehr nicht nur massive Probleme bei den Waffen und High-Tech-Ausrüstungen gibt. Sondern, dass es vielmehr am Allerelementarsten mangelt. Bereits 2016 beschloss das Verteidigungsministerium, dass jeder Soldat zwei Paar "Kampfschuhe schwer" und ein Paar "Kampfschuhe leicht" erhalten soll. Umgesetzt ist das bisher nur sehr lückenhaft. Die derzeitigen Planungen gehen von davon aus, dass bis Mitte 2022 dann auch jeder Soldat seine Schuhe haben wird. Das…

Hamburg (ots) - Am Sonntag wählen Sachsen und Brandenburg neue Länderparlamente. Ginge es nur nach dem Interesse der Menschen an den einzelnen Parteien, stünde mit der Alternative für Deutschland (AfD) der große Gewinner bereits fest. Denn nach keiner politischen Gruppierung suchten die Menschen aus den beiden Bundesländern bei Google in den letzten Monaten häufiger - und das mit großem Abstand. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der Online-Visibility-Management-Plattform SEMrush. Die Experten analysierten dafür…

Berlin/Potsdam (ots) - In einer Pressekonferenz am Mittwoch stellte Peter Altmaier den Entwurf des sogenannten "Strukturstärkungsgesetzes" des Bundeskabinetts vor. Danach sollen bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro für den Strukturwandel in den Kohleregionen investiert werden. "Kurz vor den Wahlen in Brandenburg und Sachsen wird erneut eine imposant klingende Summe in Aussicht gestellt. Verteilt auf 19 Jahre und vier Regionen bleibt davon aber nicht viel im Verhältnis zur Größe der Aufgabe. Hinzu kommt, dass der…

Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen hat der stellvertretende sächsische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der SPD, Martin Dulig, im ARD-Mittagsmagazin angekündigt, die Polizei noch mehr zu stärken und weitere Stellen zu schaffen. "Die Leute müssen das Gefühl haben, da ist ein Polizist in der Nähe oder ein Streifenwagen, der fährt." Man habe in der letzten Legislaturperiode nicht nur den Stellenabbau gestoppt, sondern bereits 1.000 Stellen mehr geschaffen. Jetzt arbeite man daran, neue…

Berlin (ots) - Das Bundesschiedsgericht der Alternative für Deutschland hat heute Vormittag Doris von Sayn-Wittgenstein letztinstanzlich wegen parteischädigendem Verhalten aus der AfD ausgeschlossen. Sie ist damit nicht mehr Landesvorsitzende der AfD in Schleswig-Holstein. Der Landesvorsitz ist bis zu einer satzungsgerechten Nachwahl nicht besetzt. Die Geschäfte werden bis dahin von den beiden stellvertretenden Landesvorsitzenden Joachim Schneider und Dr. Roland Kaden geführt. Pressekontakt: presse@afd.de…

Stuttgart (ots) - Landtagspräsidentin Muhterem Aras mischt sich in die Heimat-Debatte ein und erzählt dazu die Einwanderungsgeschichte ihrer Familie. Sie zitiert ihren Vater, der als Gastarbeiter nach Deutschland kam: "Heimat ist da, wo der Esel satt wird. Da, wo ich eine Arbeit habe. Und das ist Deutschland." Der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Rottmann stellt dazu fest: "Sollte der Begriff 'Heimat' tatsächlich von einer Arbeitsstelle abhängig definiert werden, sind Arbeitssuchende im Umkehrschluss heimatlos.…

Berlin (ots) - Am 28. August 1941 ordnete Stalin in einem Dekret die Zwangsdeportation der Wolgadeutschen nach Sibirien und Zentralasien an. Von einem Tag auf den anderen mussten die Deutschen der Wolgarepublik und anderer Siedlungsgebiete ihre Heimat verlassen und wurden größtenteils nach Kasachstan und Sibirien deportiert. Es folgte eine Zeit der Zwangsarbeit und Diskriminierung. Viele Tausende verloren ihr Leben. In den nachfolgenden Jahren war es den Russlanddeutschen streng verboten in der Öffentlichkeit Deutsch zu…

Hannover (ots) - Am 25.08. eröffnete das landesweit erste Jugendzentrum für sich der LSBTIQ-Gemeinschaft zugehörig fühlende Jugendliche von 12 - 27 Jahren in Hannover. Vor Ort war der Politische Geschäftsführer der Piraten Niedersachsen, Stadtrat in Hannover und Kandidat zur Oberbürgermeisterwahl, Bruno Adam Wolf: "Dieses erste queere Jugendzentrum darf nur ein Anfang sein. 10 % der Jugendlichen rechnen sich der LSBTIQ-Community zu , da dürfte das eine Angebot in Hannover selbst nur für diese Stadt nicht ausreichend…

Berlin (ots) - Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes als solide Basis für gesetzliche Novellierung Zu dem am heutigen Dienstag vorgestellten Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes erklären die rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Winkelmeier-Becker, und der zuständige Berichterstatter, Sebastian Steineke: Winkelmeier-Becker: "Es ist gut, dass die Vorschläge der…

Mainz (ots) - Wer sammelt bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen wie viele Prozentpunkte, und welche möglichen Mehrheiten ergeben sich daraus? Darauf gibt es am Sonntag, 1. September 2019, 18.00 Uhr im ZDF, erste Antworten. Bereits ab 17.35 Uhr sendet das ZDF live aus beiden Landeshauptstädten - die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten begrüßt die Zuschauer aus dem ZDF-Wahlstudio in Dresden, die ZDF-Landesstudioleiterin von Brandenburg, Bettina Warken, aus dem Wahlstudio in Potsdam.…